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StartseiteInformationen am MorgenWarnungen vor aufkeimendem Faschismus02.07.2019

Indien Warnungen vor aufkeimendem Faschismus

Oppositionspolitiker und linke Intellektuelle in Indien blicken mit Sorge auf die zweite Amtszeit von Premierminister Narendra Modi. Etwa die Schriftstellerin Arundhati Roy. Unter Modi seien Nationalismus und Rassismus erstarkt - erste Anzeichen für einen aufkeimenden Faschismus.

Von Bernd Musch-Borowska

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Premierminister Narendra Modi (L) und der Präsident der regierenden Bharatiya Janata Partei  (AFP / Money SHARMA )
Premierminister Narendra Modi (L) und der Präsident der regierenden Bharatiya Janata Partei (BJP) (AFP / Money SHARMA )

Tumult brach aus im indischen Parlament, bei der Rede von Mahua Moitra. Die Abgeordnete der oppositionellen All Indian Trinamool Congress Party  prophezeite in ihrer flammenden Rede das schleichende Ende der Demokratie in Indien.

Seit der Herrschaft der jetzt wiedergewählten Regierungspartei BJP von Premierminister Narendra Modi, gebe es in Indien alle Anzeichen für einen aufkeimenden Faschismus, sagte Moitra und verwies dabei auf die Warnungen im Holocaust-Gedenkmuseum in Washington:

"Im Holocaust-Gedenkmuseum in Washington wurde vor zwei Jahren ein Poster aufgehängt, auf dem die frühen Anzeichen eines Faschismus aufgelistet waren. Bei uns in Indien gibt es all diese Anzeichen und es gibt die reale Gefahr des Faschismus in unserem Land. Und wir alle müssen dagegen aufstehen. Die Abgeordneten dieses Parlament müssen entscheiden, auf welcher Seite der Geschichte sie stehen wollen."

Besessenheit in Sicherheitsfragen

Unter den Anzeichen für aufkeimenden Faschismus in Indien nannte die Abgeordnete einen immer stärker werdenden Nationalismus, zunehmende Fremdenfeindlichkeit, eine Kontrolle der Massenmedien und eine Besessenheit der Regierung, wenn es um nationale Sicherheit gehe.

In ihrer etwa zehn Minuten dauernden Rede wurde die Abgeordnete, die bei den Parlamentswahlen im April zum ersten Mal in die Lok Sabha gewählt worden war, mehrfach unterbrochen. Doch sie führte ihre Angriffe gegen Premierminister Modi und die national-hinduistische Regierungspartei BJP unbeirrt fort:

"Es gibt eine komplette Geringschätzung für Intellektuelle und für die Kunst. Jeder Widerspruch wird unterdrückt, die finanzielle Unterstützung für die Bildung wurde gekürzt. Schulbücher werden manipuliert, um zu indoktrinieren. Ihr lasst nicht zu, dass man Euch in Frage stellt, geschweige denn kritisiert."

Menschenrechtlerin und Autorin Arundhati Roy hält bei einem Protestmarsch in Neu-Delhi ein Mikrofon in der Hand  (dpa / Rajat Gupta)In der zweiten Amtszeit von Premierminister Modi werde sich der Nationalismus verstärken, befürchtet Arundhati Roy. (dpa / Rajat Gupta)

"Kulturkampf der BJP"

Die Schriftstellerin Arundhati Roy, die für ihr Buch, der Gott der kleinen Dinge, den Man Booker Prize erhielt, sprach von einem Putsch der indischen Regierung gegen die Verfassung des Landes, in der nicht nur der säkulare Charakter der Republik Indien festgeschrieben sei, sondern liberale Grundrechte, wie die Freiheit der Gedanken, der Meinungsäußerung, des Glaubens und der Religionsausübung.

"Die eigentliche Gefahr ist, dass jetzt nicht nur Intellektuelle angegriffen werden, sondern Intelligenz als solches. Jede intellektuelle Aktivität wird abgelehnt, außer der, die der Nation dient. Sie sagen ganz offen, man sollte nur noch Doktorarbeiten zulassen, die im Dienst der Nation stehen."

In der zweiten Amtszeit von Premierminister Modi werde sich der Nationalismus verstärken, befürchtet Arundhati Roy. Nachdem wichtige Oppositionsparteien infolge der Wahlniederlage weitgehend von der Bildfläche verschwunden seien, könne die BJP ihren Kulturkampf ungehindert weiterführen.

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