Informationen am Abend 

FrankreichMacron verbreitet Hoffnung und Zuversicht

Die französische Polizei kontrolliert die Ausgangssperre an Silvester 2020 in Paris. (imago / PanoramiC)

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat in seiner traditionellen Neujahrsansprache Hoffnung auf ein gestärktes Herausgehen aus der Coronakrise im neuen Jahr gemacht. Das Jahr 2020 sei schwierig gewesen und habe an die Schwächen erinnert, aber man werde geeinter aus der Krise gehen.

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Corona-Impfauftakt"Beginn vom Ende der Pandemie" in Baden-Württemberg

Christine Helbig (l), Pflegekraft am Klinikum Stuttgart wird im Impfzentrum des Klinikum Stuttgart von einer Ärztin mit einer Dosis eines Covid-19 Impfstoffes geimpft. Helbig hatte am vormittag Dienst in einer Covid-19 Station des Klinikum Stuttgart und kam direkt von der Arbeit zur Impfung. Sie ist eine der ersten Menschen in Baden-Württemberg, die geimpft wurden. Am Sonntag haben die Corona-Impfungen mit dem Impfstoff von Biontech/Pfizer in Deutschland begonnen. (picture alliance / dpa / Marijan Murat)

Erleichterung ist spürbar, als am Sonntag Kliniken in Deutschland die ersten Impfdosen gegen SARS-CoV-2 spritzen. Auch bei Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann. So viele wie möglich sollten sich impfen lassen, sagt er. Allerdings ist der verfügbare Impfstoff momentan noch knapp.

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Sogenannte QuerdenkerEin Fall für den Verfassungsschutz?

"Wenn ich groß bin, möchte ich Virolügin werden - Querdenker“, steht auf dem Schild eines Mannes, der an einer Demonstration gegen die Corona-Politik der Bundesregierung teilnimmt. (dpa)

Angesichts der anhaltenden Proteste der "Querdenken"-Bewegung und zunehmender Gewalt im Umfeld der Demonstrationen werden die Rufe nach dem Verfassungsschutz lauter. Kritiker werfen den "Querdenkern" offene Demokratiefeindlichkeit vor.

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Nachruf auf Harald RingstorffLandesvater mit trockenem Humor und gesundem Menschenverstand

Mecklenburg-Vorpommerns langjähriger Ministerpräsident Harald Ringstorff auf einem Foto aus dem Jahr 2007 (imago / Seeliger)

Erst jetzt wurde bekannt, dass Mecklenburg-Vorpommerns langjähriger Ministerpräsident Harald Ringstorff im Alter von 81 Jahren verstorben ist. Zehn Jahre lang hatte der mit Vorliebe Plattdeutsche sprechende Sozialdemokrat das Land regiert. 2008 entschloss er sich zum vorzeitigen Rücktritt - aus Altersgründen.

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Klagen nach der US-WahlRudy Giuliani ist Trumps Vollstrecker

Die beiden stehen lächelnd nebeneinander vor einer Tür.  (DPA / AP / Carolyn Kaster)

Der frühere New Yorker Bürgermeister Rudy Giuliani ist der Berater von Donald Trump in Rechtsfragen. Nach der Niederlage des Präsidenten koordiniert der Jurist die zahlreichen Wahlrechtsklagen - mit beeindruckender Erfolglosigkeit.

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Protest gegen AutobahnbauBlockadeaktion in Hessen führt zu schwerem Unfall

Hessen, Idstein: Umweltaktivisten hängen an einer Brücke über der Autobahn 3 und protestieren gegen die Rodung von Bäumen im Herrenwald und Dannenröder Forst bei Stadtallendorf im Zusammenhang mit dem geplanten Ausbau der Autobahn 49.  (Jörg Halisch/dpa)

Die Proteste gegen den Weiterbau der A49 zwischen Kassel und Gießen werden radikaler, seit die Rodungen für die geplante Trasse begonnen haben. Eine Autobahnblockade führte dabei nun zu einem schweren Unfall. Die parlamentarische Beobachterin der Grünen befürchtet die Eskalation des Konfliktes.

Anhörung im EU-ParlamentTichanowskaja: "Mein Land ist in Aufruhr und Krise"

Swetlana Tichanowskaja, belarussischen Oppositionspolitikerin, spricht am 25.08.2020 zum Auswärtigen Ausschuß im Europäischen Parlament (AFP / François Walschaerts )

Bei ihrer Anhörung vor dem Europäischen Parlament betonte Swetlana Tichanowskaja, dass sie und ihre Mitstreiter nicht länger die Opposition seien, sondern die Mehrheit in Belarus. Die Forderung des Parlaments nach fairen Neuwahlen geht einigen EU-Mitgliedern aber wohl zu weit.

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Lage in BelarusLukaschenko setzt auf Härte

Protestierende Menschen halten auf dem Unabhängigkeitsplatz in Minsk ihre Smartphones mit Blitzlicht in die Höhe. (imago images / ITAR-TASS / Valery Sharifulin)

Für den belarusischen Präsidenten Alexander Lukaschenko sind die Proteste gegen seine Herrschaft vom Ausland gesteuert. Drahtzieher seien die USA. Einen Dialog mit der Opposition lehnt Lukaschenko weiter ab, stattdessen erhöht er den Druck - streikende Arbeiter wurden entlassen.

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BelarusOpposition gründet Koordinierungsrat

Eine Protestaktion in Minsk der Opposition in Belarus an der Stelle, wo der Blogger Sergei Tikhanovsky festgehalten wird (Natalia Fedosenko/TASS/dpa)

Die ganze Nation solle der Koordinierungsrat vertreten, sagten Mitglieder der belarussischen Opposition gegenüber Medien. Präsident Alexander Lukaschenko soll damit zum Rücktritt bewegt werden – der drohte mit "adäquaten Mitteln".

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Verdacht in GroßbritannienRussische Hackerangriffe auf Corona-Forschung befürchtet

Über Spear-Phishing, also personalisierte E-Mail Angriffe, sollen die russischen Hacker operiert haben (imago/epd)

Britische Behörden werfen Hackern vor, im Auftrag Moskaus weltweit Cyber-Spionage bei Impfstoff-Forschern zu betreiben. Das geht aus einer Mitteilung des britischen Zentrums für Cyber-Sicherheit NCSC hervor. Zugleich wird in London über politische Infiltrationsversuche Russlands debattiert.

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Mecklenburg-VorpommernKritik an neuer Richterin des Landesverfassungsgerichts

Die Linken-Politikerin Barbara Borchardt wurde am 15. Mai 2020 vom Landtag in Schwerin an das Landesverfassungsgericht Mecklenburg-Vorpommern gewählt. (imago/foto2press)

Vor zwei Wochen hat der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern fünf neue Mitglieder für das Landesverfassungsgericht gewählt. Seitdem gibt es Kritik vor allem in der CDU. Denn deren Abgeordnete wählten auch Barbara Borchardt mit, die von der Linksfraktion vorgeschlagen worden war.

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Folgen der SteuerschätzungFinanzminister Scholz will an Grundrente festhalten

imago images / Christian Spicker Berlin, Plenarsitzung im Bundestag Deutschland, Berlin - 07.05.2020: Im Bild ist Olaf Scholz (Vizekanzler, Finanzminister, spd) während der Sitzung des deutschen Bundestags zu sehen. Berlin Bundestag Berlin Deutschland *** Berlin, Plenary Session in the Bundestag Germany, Berlin 07 05 2020 In the picture you can see Olaf Scholz Vice-Chancellor, Minister of Finance, spd during the session of the German Bundestag Berlin Bundestag Berlin Germany (imago images / Christian Spicker )

Wegen der Coronakrise brechen die Steuereinnahmen weg. Bundesfinanzminister Olaf Scholz betont, der Staat könne mit dieser Situation umgehen. Mit deutlichen Worten kritisiert er Stimmen aus der Union, die nun die geplante Grundrente in Frage stellen.

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Beinahe-Blackout in DeutschlandBundesnetzagentur rügt Stromhändler

Strommast im Sonnenaufgang vor einem dramatischen Himmel. (picture alliance / Imagebroker)

Der Blackout stand kurz bevor: Zwei Stromhandelsunternehmen haben laut Bundesnetzagentur im Juni letzten Jahres auf dem Strommarkt für massive Engpässe gesorgt. Für diesen Vorfall wurden die Unternehmen nun abgemahnt.

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Coronakrise in FrankreichRegierung verspricht zu klotzen

Eine Frau mit Mund-Nase-Schutz vor dem Pariser Eiffelturm (MAXPPP/tatif/Wostok)

Durch die Coronakrise dürfte das Bruttoinlandsprodukt Frankreichs laut Finanzminister Bruno Le Maire in diesem Jahr um acht Prozent fallen. Das Hilfsprogramm der Regierung ist für das Land ein großer Kraftakt. Doch die Regierung hat weitere Ideen, wie die Wirtschaft wieder flott zu kriegen sei.

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Anklage in den USA Neue Bestechungsvorwürfe um Fifa-WM-Vergabe 2022

Plakat zeigt Hamad ibn Dschasim ibn Dschabir Al Thani, ehemaliger Premierminister von Katar, der den Fußball-WM-Pokal in Händen hält (dpa/Andreas Gebert)

Zur Vergabe der Fußball-Weltmeisterschaften 2018 an Russland und 2022 an Katar 2022 gibt es in den USA wieder neue Bestechungsvorwürfe. Diesmal sind drei ehemalige FIFA-Exekutivkomitee-Mitglieder und Mitarbeiter des Medienriesen Fox im Visier der Ermittler.

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Griechische FlüchtlingslagerBundesregierung zögert bei Aufnahme von Flüchtlingskindern

Ein Mädchen steht an einem Zaun im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos (dpa / picture alliance / ANE)

Tausende Kinder leben in den überfüllten Flüchtlingslagern in Griechenland. Vor Wochen versprachen acht europäische Staaten die Aufnahme von mindestens 1.600 Kindern. Luxemburg nimmt nun die ersten Kinder auf - doch Deutschland wartet noch immer auf einen "europäischen Gleichklang".

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Rechte und CoronakriseVerfassungsschutz warnt vor rechtsradikaler Gewalt

Glatzköpfige, in schwarz gekleidete Männer sind von hinten zu sehen, wie sie mit Flaggen durch die Straße ziehen. (dpa/Jan Woitas)

Der Verfassungsschutz hat seinen Blick auf die rechtsextreme Szene deutlich verschärft. Denn diese will das angeblich bevorstehende Chaos durch die Coronakrise für sich nutzen. Politiker fordern darum, den Fahndungsdruck auf die Rechtsextremen beizubehalten und noch zu verstärken.

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