Informationen am Abend
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat in seiner traditionellen Neujahrsansprache Hoffnung auf ein gestärktes Herausgehen aus der Coronakrise im neuen Jahr gemacht. Das Jahr 2020 sei schwierig gewesen und habe an die Schwächen erinnert, aber man werde geeinter aus der Krise gehen.
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Erleichterung ist spürbar, als am Sonntag Kliniken in Deutschland die ersten Impfdosen gegen SARS-CoV-2 spritzen. Auch bei Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann. So viele wie möglich sollten sich impfen lassen, sagt er. Allerdings ist der verfügbare Impfstoff momentan noch knapp.
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Was als Strafaktion von US-Präsident Donald Trump gegen Deutschland gedacht war, könnte nun am US-Kongress scheitern. Demokraten und Republikaner haben sich gegen die Pläne für einen umfassenden Abzug von US-Soldaten verbündet.
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Angesichts der anhaltenden Proteste der "Querdenken"-Bewegung und zunehmender Gewalt im Umfeld der Demonstrationen werden die Rufe nach dem Verfassungsschutz lauter. Kritiker werfen den "Querdenkern" offene Demokratiefeindlichkeit vor.
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Erst jetzt wurde bekannt, dass Mecklenburg-Vorpommerns langjähriger Ministerpräsident Harald Ringstorff im Alter von 81 Jahren verstorben ist. Zehn Jahre lang hatte der mit Vorliebe Plattdeutsche sprechende Sozialdemokrat das Land regiert. 2008 entschloss er sich zum vorzeitigen Rücktritt - aus Altersgründen.
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Der frühere New Yorker Bürgermeister Rudy Giuliani ist der Berater von Donald Trump in Rechtsfragen. Nach der Niederlage des Präsidenten koordiniert der Jurist die zahlreichen Wahlrechtsklagen - mit beeindruckender Erfolglosigkeit.
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Die Proteste gegen den Weiterbau der A49 zwischen Kassel und Gießen werden radikaler, seit die Rodungen für die geplante Trasse begonnen haben. Eine Autobahnblockade führte dabei nun zu einem schweren Unfall. Die parlamentarische Beobachterin der Grünen befürchtet die Eskalation des Konfliktes.
Sozialdemokraten, Liberale, Grüne aus Wallonien und Flandern zusammen mit den flämischen Christdemokraten haben sich in Belgien auf eine Regierungskoalition geeinigt – nach 16 Monate langen Verhandlungen. Neuer Premierminister soll der Liberale Alexander de Croo werden.
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Bei ihrer Anhörung vor dem Europäischen Parlament betonte Swetlana Tichanowskaja, dass sie und ihre Mitstreiter nicht länger die Opposition seien, sondern die Mehrheit in Belarus. Die Forderung des Parlaments nach fairen Neuwahlen geht einigen EU-Mitgliedern aber wohl zu weit.
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Für den belarusischen Präsidenten Alexander Lukaschenko sind die Proteste gegen seine Herrschaft vom Ausland gesteuert. Drahtzieher seien die USA. Einen Dialog mit der Opposition lehnt Lukaschenko weiter ab, stattdessen erhöht er den Druck - streikende Arbeiter wurden entlassen.
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Die ganze Nation solle der Koordinierungsrat vertreten, sagten Mitglieder der belarussischen Opposition gegenüber Medien. Präsident Alexander Lukaschenko soll damit zum Rücktritt bewegt werden – der drohte mit "adäquaten Mitteln".
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Britische Behörden werfen Hackern vor, im Auftrag Moskaus weltweit Cyber-Spionage bei Impfstoff-Forschern zu betreiben. Das geht aus einer Mitteilung des britischen Zentrums für Cyber-Sicherheit NCSC hervor. Zugleich wird in London über politische Infiltrationsversuche Russlands debattiert.
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Vor zwei Wochen hat der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern fünf neue Mitglieder für das Landesverfassungsgericht gewählt. Seitdem gibt es Kritik vor allem in der CDU. Denn deren Abgeordnete wählten auch Barbara Borchardt mit, die von der Linksfraktion vorgeschlagen worden war.
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Wegen der Coronakrise brechen die Steuereinnahmen weg. Bundesfinanzminister Olaf Scholz betont, der Staat könne mit dieser Situation umgehen. Mit deutlichen Worten kritisiert er Stimmen aus der Union, die nun die geplante Grundrente in Frage stellen.
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Fake-Gewerbe, angebliche Liquiditätsprobleme, Festangestellte, die fälschlich bis zu 14.000 Euro Coronahilfen beantragen - in Berlin ermitteln LKA und Staatsanwaltschaft in mehreren Betrugsfällen. Darunter auch gegen eine erfolgreiche Influencerin.
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Der Blackout stand kurz bevor: Zwei Stromhandelsunternehmen haben laut Bundesnetzagentur im Juni letzten Jahres auf dem Strommarkt für massive Engpässe gesorgt. Für diesen Vorfall wurden die Unternehmen nun abgemahnt.
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Durch die Coronakrise dürfte das Bruttoinlandsprodukt Frankreichs laut Finanzminister Bruno Le Maire in diesem Jahr um acht Prozent fallen. Das Hilfsprogramm der Regierung ist für das Land ein großer Kraftakt. Doch die Regierung hat weitere Ideen, wie die Wirtschaft wieder flott zu kriegen sei.
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Zur Vergabe der Fußball-Weltmeisterschaften 2018 an Russland und 2022 an Katar 2022 gibt es in den USA wieder neue Bestechungsvorwürfe. Diesmal sind drei ehemalige FIFA-Exekutivkomitee-Mitglieder und Mitarbeiter des Medienriesen Fox im Visier der Ermittler.
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Tausende Kinder leben in den überfüllten Flüchtlingslagern in Griechenland. Vor Wochen versprachen acht europäische Staaten die Aufnahme von mindestens 1.600 Kindern. Luxemburg nimmt nun die ersten Kinder auf - doch Deutschland wartet noch immer auf einen "europäischen Gleichklang".
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Der Verfassungsschutz hat seinen Blick auf die rechtsextreme Szene deutlich verschärft. Denn diese will das angeblich bevorstehende Chaos durch die Coronakrise für sich nutzen. Politiker fordern darum, den Fahndungsdruck auf die Rechtsextremen beizubehalten und noch zu verstärken.
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