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StartseiteInformationen am MorgenAußenminister Maas schmiedet Allianz für Multilateralismus27.09.2019

Internationale ZusammenarbeitAußenminister Maas schmiedet Allianz für Multilateralismus

Um den zunehmenden Alleingängen von Großmächten etwas entgegenzusetzen, initiierte Bundesaußenminister Heiko Maas die Allianz für Mulitlateralismus. Nach dem ersten Treffen war Maas mehr als zufrieden: 60 Länder haben sich angeschlossen, darunter sogar die USA. Doch es gab auch kritische Töne.

Von Klaus Remme

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Maas steht mit leichtem Lächeln am Rednerpult vor der Marmorwand des UNO-Präsidiums und spricht in zwei Mikrofone. Er trägt einen dunkelblauen Anzug.  (AP / Frank Franklin II)
Heiko Maas war mit der Auftaktveranstaltung der Allianz für Multilateralismus sehr zufrieden (AP / Frank Franklin II)
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Ob Allianz für Multilateralismus oder Alliance for Multilateralism: Diese Gruppe hat sich unabhängig von der Landessprache einen sperrigen Namen gegeben. Heiko Maas hatte die Idee einer Antwort auf zunehmend unilaterale Entscheidungen von Großmächten vor einem Jahr entwickelt. In New York war der Bundesaußenminister nach der Auftaktveranstaltung mehr als zufrieden:

"Über 60 Außenminister aus der ganzen Welt haben sich der Allianz für Multilateralismus angeschlossen."

In der Tat, es herrschte Gedränge im Konferenzraum 3 des Hauptquartiers der Vereinten Nationen. Wir sind genug, um einen Unterschied zu machen, erklärte Maas seinen Amtskollegen.

Keine formale Organisation und kein Parlament

Um was also geht es, wurde Maas nach der Veranstaltung gefragt:

"Wir sind keine formale Organisation oder kein Parlament, das Beschlüsse fasst oder Gesetzestexte auf den Weg bringt, das ist ein politisches Netzwerk, das fest an internationale Zusammenarbeit glaubt und jeder wird seinen Teil dazu beitragen, dass diese auch gestärkt wird."

Dies nur einige Beispiele von Ländern, die dabei sind. Inhaltlich startet die Gruppe ganz unterschiedliche Initiativen zu Stichworten wie Cyber-Sicherheit, Autonome Waffensysteme, Bildungs-Chancengleichheit, Klimaschutz oder Pressefreiheit. Anwesende Außenminister konnten sich in Listen für eine oder mehrere Initiativen eintragen. Die Mitarbeit in einem Bereich genügt, um als Teil der Allianz gezählt zu werden. Die Amerikaner interessieren sich für den Bereich Cyber-Sicherheit und sind, so gesehen, auch Teilnehmer.

Keine Rosinenpickerei

Insofern können Worte des Außenministers von Singapur, Vivian Balakrishnan, als Mahnung verstanden werden.

Keine Rosinenpickerei, warnte der Minister, einige Regeln beachten, andere nicht, weil sie unangenehm sind, das gehe nicht. Grundsätzlich Kritik war bei dieser Auftaktveranstaltung kaum zu hören. Lediglich der ungarische Außenminister Peter Szijjarto sprach von einer Krise des Multilateralismus. Wenn einzelnen Ländern nationale Interessen als Kompass dienen und diese patriotisch unterwegs seien, dann müsse das respektiert werden.

Im kommenden Jahr will sich diese Allianz möglicherweise auf Ebene der Staats- und Regierungschefs wiedersehen.

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