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StartseiteKommentare und Themen der WocheMoskau provoziert Zwietracht15.05.2019

Iran-KonfliktMoskau provoziert Zwietracht

Die russische Außenpolitik bleibt im Konflikt um das iranische Atomabkommen unter ihren Möglichkeiten, kommentiert Thielko Grieß. Seit Jahren setze Moskau darauf bei anderen Zwietracht und Scheitern zu provozieren. Um den eigenen Weltmachtanspruch zu untermauern, müsse man jedoch diplomatisch aktiv werden.

Von Thielko Grieß

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Mike Pompeo und Wladimir Putin begrüßen sich mit Handschlag. Beide machen ein freundliches Gesicht. (dpa-bildfunk / AFP-Pool / Alexander Nemenov)
US-Außenminister Mike Pompeo zu Gast beim russischen Präsidenten Wladimir Putin in Sotschi (dpa-bildfunk / AFP-Pool / Alexander Nemenov)
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Das amtlich-offizielle Moskau reagiert zuverlässig mit großer Aufregung auf die Anreise eines Amerikaners. Es war nun nicht anders, als Michael Pompeo, der US-Außenminister, nach Sotschi reiste. Solche Besuche ergeben dann zwar immer viele prächtige Bilder aus der vorzeigbaren Residenz des russischen Präsidenten am Schwarzen Meer – aber sie täuschen dann doch nicht darüber hinweg, dass nicht einmal skizzenhaft zu erkennen war, wie sich beide Seiten aufeinander zubewegen wollen.

Es ist eine Binse, dass die Zahl der Krisen immer größer wird. Richtig ist auch, was längst zum Standard solcher Analysen gehört: Ohne eine Zusammenarbeit der USA und Russland lassen sich weder die Fragen in Venezuela, Nordkorea oder Iran friedlich lösen.

Moskau zieht sich auf eine Sonderrolle zurück

Es wäre sicher richtig, aber auch redundant, an dieser Stelle die amerikanische Politik für ihre mäßige Hellsichtigkeit einmal mehr zu kritisieren. Ich schaue in diesem Kommentar aber auf die russische Haltung. Denn auch sie verstrickt sich in Widersprüche, und die russische Außenpolitik bleibt unter ihren Möglichkeiten. Der Streit um das Iran-Atomabkommen illustriert, was ich meine:

Donald Trump torpediert dieses Abkommen und provoziert ein Gegenultimatum Teherans. Eine gefährliche Spirale. Während die Europäer gemeinsam zumindest irgendwie versuchen zu retten, was noch zu retten ist, zieht sich Moskau auf eine Sonderrolle zurück. In ihrer Rhetorik warnt die Führung Russlands alle anderen vor einer Eskalation, findet in den USA den Schuldigen, dann warnt sie wieder vor einer Eskalation und so weiter. Sie gibt sich als neutral und unbeteiligt, was aber lediglich rhetorische Schleier sind. Wer sie anhebt, sieht unter ihnen, was Russland auch ist: ein Waffenlieferant für den Iran, sein Verbündeter in Syrien.

Weltmachtanspruch Russlands

Für Moskau steht also Erhebliches auf dem Spiel. Sollte es zu einer Eskalation kommen, ist zum Beispiel völlig unklar, was aus dem blutig erkämpften Machtgeflecht in Syrien wird, in das sowohl Iran als auch Russland verwoben sind. Moskau hat seinen Syrien-Einsatz begonnen, um seinen Weltmachtanspruch zu untermauern und die Amerikaner zu schwächen. Es hat sich aber auch als Spieler in den Nahen Osten begeben, und damit in neue Abhängigkeiten, in neue Unwägbarkeiten.

Russland müsste deshalb nun eigentlich mit Macht versuchen, eine Eskalation zu vermeiden. Es müsste seine diplomatische Maschine anwerfen und sie rund um die Uhr arbeiten lassen. Kurzum: Es müsste seinem Anspruch gerecht werden, eine Weltmacht zu sein. Es gibt sehr scharfe russische Analysten, sehr fähige Diplomaten, die all das wissen. Doch die Frage ist, weshalb sich das amtliche Moskau so passiv verhält. Eine Antwort lautet, dass diese russische Führung in den vergangenen mindestens zehn Jahren viel mehr darauf gesetzt hat, bei anderen Zwietracht und Scheitern zu provozieren, um sich selbst dadurch zu vergrößern. Die Iran-Krise zeigt exemplarisch, wo diese Negativpolitik nicht mehr ausreicht. 

Thielko Grieß (©Deutschlandradio / Bettina Fürst-Fastré)Thielko Grieß (©Deutschlandradio / Bettina Fürst-Fastré)Thielko Grieß, geboren in der Nähe von Osnabrück, hat Kultur-, Politik- sowie Medienwissenschaften in Leipzig, Ljubljana und Jena studiert. Während des Studiums hat er in verschiedenen Hörfunkredaktionen des Mitteldeutschen Rundfunks in Halle und Magdeburg sowie als freier Mitarbeiter für das Deutschlandradio gearbeitet. Er war im Gründungsteam der Nachrichtenredaktion von DRadio Wissen und hat beim Deutschlandradio volontiert. Danach hat er im Deutschlandfunk u. a. die Frühsendung "Informationen am Morgen" moderiert. Nach einem Studienaufenthalt an der Staatlichen Universität im russischen Nowosibirsk berichtet er seit Februar 2017 aus dem Studio Moskau über Russland, Weißrussland, den Kaukasus und Zentralasien.

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