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IranRaketentests als Antwort auf US-Sanktionen

Das Foto von Ende 2016 zeigt den Abschuss einer Rakete vom Typ S 200 nahe Buschehr an der Nordküste des Persischen Golfs im Iran. (dpa-Bildfunk / AP / ISNA)
Das Foto von Ende 2016 zeigt den Abschuss einer Rakete vom Typ S 200 nahe Buschehr an der Nordküste des Persischen Golfs im Iran. (dpa-Bildfunk / AP / ISNA)

Der Iran reagiert mit einem großangelegten Militärmanöver auf die neuen Strafmaßnahmen der USA. Demonstriert werden solle die Bereitschaft der Islamischen Republik, auf die "Bedrohungen" und die "erniedrigenden Sanktionen" der USA zu reagieren.

Die Übung in der zentraliranischen Provinz Semnan richte sich gegen die Strafmaßnahmen und solle die "Stärke der iranischen Revolution demonstrieren", hieß es auf der Internet-Seite der Revolutionsgarden. Laut der veröffentlichten Liste handelt es sich bei den eingesetzten Raketen um solche mit einer sehr kurzen Reichweite von 75 Kilometern. Getestet werden demnach auch Radarsysteme, Kommando- und Kontrollzentren sowie Strategien der Cyber-Kriegsführung. 

Die USA hatten gestern als Reaktion auf einen iranischen Raketentest am vergangenen Wochenende neue Sanktionen gegen den Iran verhängt. Das US-Finanzministerium veröffentlichte eine Liste mit 13 Personen sowie zwölf Einrichtungen und Unternehmen, die davon betroffen sind. Während der Iran den Test für unproblematisch hält und auf die Landesverteidigung pocht, sind die USA der Auffassung, dass damit gegen die UNO-Resolutionen verstoßen wird. Seit dessen Abschluss hat der Iran bereits mehrere ballistische Raketen getestet. 

US-Präsident Trump twitterte:

Unterschiedliche Reaktionen 

International gab es Verständnis für den Schritt der USA. Der russische Verteidigungsexperte Franz Klinzewitsch erklärte, der Iran habe sich die Sanktionen wegen seines unbedachten Raketentests selbst zuzuschreiben. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel zeigte während seines USA-Besuchs ebenfalls Verständnis: "Klar ist, diese Raketentests des Irans verstoßen gegen alle einschlägigen Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen. Insofern glaube ich, darf man Verständnis für die Reaktion der amerikanischen Regierung haben", sagte er gestern in New York. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter sieht durch die neuen US-Sanktionen hingegen die Friedensverhandlungen für Syrien gefährdet. Auch wenn der Iran mit seinen Raketenstarts die Grenzen des Atomabkommens austeste, seien neue Strafmaßnahmen zum jetzigen Zeitpunkt falsch, weil sie "Zuspitzung und Polarisierung" bedeuteten, sagte der Obmann der Unionsfraktion im Auswärtigen Ausschuss der "Heilbronner Stimme".

Trump kein Freund des Atomabkommens

Die USA und der Iran unterhalten seit 1980 keine diploamtischen Beziehungen zueinander. Trump hatte wiederholt das von den fünf UNO-Vetomächten USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland abgeschlossene Atomabkommen mit dem Iran kritisiert, das vergangenes Jahr nach jahrelangen zähen Verhandlungen in Kraft getreten war. Es verpflichtet Teheran, seine Urananreicherung drastisch zurückzufahren und verschärfte internationale Kontrollen zuzulassen. Im Gegenzug sollen die Strafmaßnahmen gegen das Land schrittweise aufgehoben werden. US-Verteidigungsminister James Mattis bezeichnete die Regierung in Teheran während eines Besuchs in Tokio heute als den "größten staatlichen Sponsor von Terrorismus".

(ach/tzi)

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