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IsraelNetanjahu scheitert mit Regierungsbildung

Israels rechtskonservativer Regierungschef Benjamin Netanjahu und Oppositionsführer Jair Lapid auf Wahlplakaten (imago images/UPI Photo/Debbie Hill)
Israels rechtskonservativer Regierungschef Benjamin Netanjahu und Oppositionsführer Jair Lapid auf Wahlplakaten (imago images/UPI Photo/Debbie Hill)

Israels Ministerpräsident Netanjahu ist mit der Bildung einer Regierung gescheitert.

Die Frist dafür lief ab, ohne dass Netanjahu eine Mehrheit der Abgeordneten hinter sich versammeln konnte. Er bleibt aber zunächst an der Spitze einer Übergangsregierung. Es wird erwartet, dass Staatspräsident Rivlin heute Oppositionsführer Lapid mit der Regierungsbildung beauftragt. Dessen Zukunftspartei gehört der politischen Mitte an. Auch für ihn dürfte aber die Bildung einer Koalition nicht einfach sein. Eine fünfte Neuwahl innerhalb von zwei Jahren ist nicht ausgeschlossen.

Netanjahu ist seit zwölf Jahren durchgängig im Amt. Gegen ihn läuft ein Korruptionsprozess. Die darin erhobenen Vorwürfe weist er zurück.

Diese Nachricht wurde am 05.05.2021 im Programm Deutschlandfunk gesendet.