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StartseiteNachrichten vertieftWerben für Zwei-Staaten-Lösung12.05.2015

IsraelWerben für Zwei-Staaten-Lösung

Der israelische Präsident Reuven Rivlin hat seinen Deutschland-Besuch fortgesetzt. Auf dem Programm standen Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Sie wollen Rivlin vom Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung für den Nahen Osten überzeugen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der israelische Präsident Reuven Rivlin in Berlin (picture alliance / dpa / Bernd von Jutrczenka)
Bundeskanzlerin Angela Merkel und der israelische Präsident Reuven Rivlin in Berlin (picture alliance / dpa / Bernd von Jutrczenka)

Beim Berlin-Besuch des israelischen Staatsoberhaupts standen am zweiten Tag Gespräche über den Nahost-Konflikt auf der Tagesordnung. Rivlins Gesprächspartner am Vormittag war Außenminister Steinmeier, danach traf er mit der Kanzlerin zusammen. Sie hatte im Vorfeld deutlich gemacht, dass sie gegenüber Rivlin für einen Palästinenserstaat werben werde. Deutschland sehe in einer Zwei-Staaten-Lösung die beste Chance für einen dauerhaften Frieden in der Region, so Angela Merkel. Rivlin lehnt diese Option ab.

Am Abend schloss sich ein Festakt zum 50. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Israel an. Bundespräsident Joachim Gauck würdigte dabei die deutsch-israelischen Beziehungen als ein "Wunder". Dieses Wunder sei dem geschenkten Vertrauen der Israelis gegenüber den Deutschen zu verdanken. Zugleich betonte er: "Israel und Deutschland sind für immer verbunden durch die Erinnerung an die Schoah." Man werde nicht zulassen, dass das Wissen um die besondere historische Verantwortung verblasse. Die Bundesrepublik Deutschland und Israel hatten am 12. Mai 1965 diplomatische Beziehungen aufgenommen.

Warnung vor wachsendem Antisemitismus

Der israelische Präsident war am Montag von Bundespräsident Joachim Gauck empfangen worden. In zwei gemeinsamen Zeitungsinterviews warnten Rivlin und Gauck vor einem wachsenden Antisemitismus in Europa. Beide riefen zu erhöhter Wachsamkeit auf. Gauck erklärte, die antisemitischen Ressentiments und antijüdischen Aggressionen in Teilen Europas bereiteten ihm große Sorgen. Dem müsse man offen entgegentreten. Rivlin äußerte sich ähnlich, würdigte aber zugleich die Rolle der Bundesrepublik in der Welt und erklärte, Deutschland sei heute ein Leuchtturm der Demokratie.

Von der Leyen besucht Israel

Anlässlich des 50. Jahrestags der diplomatischen Beziehungen hält sich Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Israel auf. Sie bekräftigte die deutsche Verpflichtung für die Sicherheit des Landes. "Israels Verteidigungsfähigkeit zu stärken, das ist für uns sehr wichtig", sagte von der Leyen nach einem Treffen mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in Jerusalem. Netanjahu meinte, Deutschland habe in Worten und Taten seine Verpflichtung gegenüber Israels Sicherheit bewiesen. Die Ministerin hatte zuvor die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vaschem besucht.

(adi,swe)

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