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StartseiteHintergrundIst Frankreich reif für eine Präsidentin?15.11.2006

Ist Frankreich reif für eine Präsidentin?

Kandidatenkür bei den französischen Sozialisten

218.771 Mitglieder der Sozialistischen Partei sind aufgerufen, ihren Kandidaten für die Präsidentschaftswahl zu bestimmen. Favoritin unter den drei Bewerbern ist eine Frau: Ségolène Royal.

Von Burkhard Birke

Ségolène Royal, Mitglied der Sozialistischen Partei Frankreichs, will Präsidentin werden. (AFP)
Ségolène Royal, Mitglied der Sozialistischen Partei Frankreichs, will Präsidentin werden. (AFP)
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Die politische Tour de France in den Elysée erreicht ihr erstes wichtiges Etappenziel. Auf ihrer Qualifikation biegen die Sozialisten auf die Zielgeraden ein. Mit öffentlichen Debatten und Vorwahlen hat Frankreichs bedeutendste Linkspartei zwangsläufig den Weg der Amerikanisierung der Politik, wie die Parteistrategen behaupten, vor allem aber den der Demokratisierung und Transparenz der Prozesse beschritten.

Ambitionen hatten viele, Chancen nur wenige der Parteigranden und Newcomer. Am Anfang, bei einer ersten öffentlichen Diskussion im September in Lens waren es noch sechs Anwärter auf die Präsidentschaftskandidatur, allen voran der frühere Premierminister Lionel Jospin, der große Verlierer von 2002. Jenes Image des Losers abzuschütteln, wäre zur Herkulesaufgabe geworden, die Jospin seinen Parteifreunden denn nicht zumuten wollte. Wie er warfen auch bald schon Martin Aubry, Bürgermeisterin von Lille und Tochter des früheren EU-Kommissionspräsidenten Jacques Delors, und zu guter Letzt Jack Lang, der frühere Kulturminister, das Handtuch. Somit blieben nur noch drei: Ex-Premierminister Laurent Fabius, der frühere Finanzminister Dominique Strauss-Kahn und Ségolène Royal. Zuversichtlich ist die Präsidentin der Region Poitou Charente, und sie hat auch allen Grund dazu. Räumen ihr doch die Meinungsumfragen just in der Woche der Entscheidung die besten Chancen ein.

"Ich möchte natürlich gewinnen und zwar im ersten Wahlgang, weil das eine zusätzliche Legitimierung bedeutet, um dann die Rechte zu schlagen und eine breite Bewegung und eine hohe Legitimität zu schaffen. Aber das allerwichtigste ist, dass die Parteimitglieder zur Kandidatenwahl gehen."

218.771 vor dem 1. Juni eingeschriebene Mitglieder der Sozialistischen Partei sind aufgerufen, den Kandidaten oder die Kandidatin für die Präsidentschaftswahl zu bestimmen. In Geschäftsstellen der Partei und in Betrieben stehen die Urnen, persönliches Erscheinen ist ein Muss und taktisches Wählen sinnvoll.

"Trefft die Entscheidung weitsichtig nach nur einem Kriterium: Wer kann gewinnen, wer kann den Erfolg der Linken in den kommenden Jahren sicherstellen","

appellierte Parteichef Francois Hollande im Anschluss an die letzte nicht öffentliche Debatte vergangene Woche in Toulouse. Das Pikante: Francois Hollande ist nicht nur Chef der Sozialisten und damit Herr des Auswahlverfahrens, sondern auch der Lebensgefährte von Publikumsliebling Ségolène Royal, mit der er vier Kinder hat. Offiziell spricht Hollande keine Empfehlung aus. Seine Worte lassen aber keine Zweifel zu. Denn von den drei sozialistischen Aspiranten wäre Ségolène Royale die einzige, die dem wahrscheinlichen Kandidaten der Konservativen, Innenminister Nicolas Sarkozy, Paroli bieten, ja ihn womöglich schlagen könnte.

Weder der frühere Finanzminister Dominique Strauss-Kahn, von Freund, Feind und den Zeitungsmachern am liebsten mit DSK betitelt, noch der ehemalige Premierminister Laurent Fabius kämen im ersten Gang der Präsidentschaftswahl laut Umfrage auch nur in die Nähe Sarkozys. Ein Sozialistenkandidat Fabius wäre gar so abgeschlagen, dass dem Rechtsausleger Le Pen eine Neuauflage seines Kabinettstückchens der letzten Wahl gelingen könnte, als der Vorsitzende des Front National den Kandidaten der Sozialisten Lionel Jospin mit 16,86 Prozent knapp hinter sich ließ und in die Stichwahl einzog.

Die Erinnerung an diese Schlappe schmerzt noch immer. Nicht zuletzt deshalb haben die Sozialisten sich für mehr innerparteiliche Demokratie entschieden. In fünf Wochen fanden sechs Debatten statt, drei davon intern und drei vor den Augen der Nation: Sie wurden im Fernsehen übertragen.
Sie boten den Kandidatenanwärtern ausführlich Gelegenheit, sich und ihre Thesen zu präsentieren.

Sie wolle Kandidatin werden, damit die Linke siegt und um Frankreich wieder erfolgreich zu machen, bekräftigte Ségolène Royal, die Präsidentin der Region Poitou Charente. Dominique Strauss-Kahn, einst Finanzminister, will die Lösungen einer modernen Sozialdemokratie umsetzen. Und Ex-Premierminister Laurent Fabius prangert die Ungleichheiten, die Ungerechtigkeiten im System an, die er abstellen möchte.

Wie? Dafür liefert in weiten Teilen das Programm der Sozialisten die Blaupause. Soziale Ausgrenzung verringern, mehr in Forschung und Bildung investieren, Kaufkraft unter anderem durch Anhebung des Mindestlohnes stärken, den Turbokapitalismus, sprich Arbeitsplatzauslagerungen, bremsen: Unterschiede zwischen den Kandidaten waren während der Debatten allenfalls in Nuancen zu erkennen. Alle drei würden auch die geplante Zusammenführung und Teilprivatisierung von Gaz de France und Suez wieder rückgängig machen. Alle sprachen sich auch im Verlauf der verschiedenen Debatten stets für mehr Investitionen in Umweltschutz und erneuerbare Energien aus.

Dominique Strauss-Kahn gewann durch die Auftritte deutlich an Profil, spielte seine Wirtschaftskompetenz aus. Er peilt in zehn Jahren Vollbeschäftigung an und spielt den großen Modernisierer des sozialen Dialogs, der an die Stelle des Staates bei der Festlegung des Mindestlohnes treten solle.
Mit solchen Thesen, geschickten Attacken und einmal sogar durch ein Pfeifkonzert seiner Anhänger gegen Ségolène Royale kristallisierte sich Dominque Strauss-Kahn als härtester Konkurrent heraus, blieb und bleibt Ségolène Royal dicht auf
den Fersen.

""Ich glaube, mit der Präsidentschaftswahl wird sich das Wachstum wiedereinstellen."

Mit solchen Antworten auf die Frage in einem Interview, was Sie denn gegen die aktuelle Wachstumsschwäche der französischen Wirtschaft unternehmen würde, untermauert Royal nicht gerade ihre Fachkompetenz. Sie gilt als gute Zuhörerin, beschreibt eher die großen Zusammenhänge, spricht von Vertrauen, das es beim Wähler zurückzugewinnen gelte.

Laurent Fabius indes spielte in den letzten Wochen seine Erfahrung und seine Redekunst aus:

"Herr Sarkozy ist kein überzeugter Europäer wie wir, der die Interessen Frankreichs verteidigt. Er ist vor allem ein Pro-Amerikaner. Wir brauchen an der Spitze unseres Staates niemanden, der sich vornimmt, der Pudel des amerikanischen Präsidenten zu sein."

Das kommt ganz gut in der Öffentlichkeit, lässt sich gut über die Medien transportieren: Fabius freilich, der Neinsager zum europäischen Verfassungsvertrag entgegen der
offiziellen Parteilinie, konnte nicht wirklich überzeugen, und das, obwohl er stets sehr konkret die Fragen beantwortete - im Gegensatz zur Königin der Meinungsumfragen, Ségolène Royal, bei der die beiden Moderatoren der Fernsehdebatten stets nachhaken mussten, wie ein Zusammenschnitt eindrucksvoll demonstriert:

"War das mit Ihrer Idee der Bürgerjurys zur Begutachtung der Politik populistisch?"

"Ich glaube die globalere Frage, die Sie gestellt haben lautet: Welches ist die Situation Frankreichs?"

"Wollen Sie, Ja oder Nein, die Schulzuweisung nach Wohnvierteln abschaffen?"

"Im Rahmen einer Präsidentschaftsdebatte möchte ich Ihnen in diesem Zusammenhang zunächst sagen, dass dieses das Jahrhundert der Intelligenz wird!"

"Die Türkei in die EU, Ja oder Nein?"

"Zunächst, wenn Sie erlauben: Das Europa der Linken."

"Den zweiten Flugzeugträger stellen Sie den in Frage, wenn Sie zur Präsidentin gewählt werden?"

"Zunächst müssen wir den Gesamtzusammenhang dieser Frage sehen, auf die ich antworten werde."

Weicht die wahrscheinliche Kandidatin der Linken aus, ist sie vage? Nein, behauptet der Politologe Olivier Duhamel:

"Wer die Debatten verfolgt hat. kennt ihre Antworten: Homoehe – Ja. Schulzuweisung nicht abschaffen, aber auflockern. Die Türkei in der Union, wenn die Bedingungen stimmen, wird sie das empfehlen, aber das Volk entscheidet. Der Flugzeugträger soll mit den Briten gebaut werden. Das ist nicht Ausweichen, sondern eine Redetechnik, um sich nicht einengen zu lassen, aber wir kennen die Antworten."

Vor den Fernsehkameras liefen die Debatten zwischen den Dreien stets sehr zivilisiert ab: Samt- statt Boxhandschuhe trugen sie. Schließlich will man sich nicht vor den Augen der Öffentlichkeit, die es künftig vom sozialistischen Programm zu überzeugen gilt, zerfleischen. Entsprechend war auch das Format gewählt: gleiche Redezeit, die Fragen durften die Parteigänger zuvor per Internet an die Moderatoren stellen, die sie dann nacheinander den drei Kandidatenanwärtern stellten: Eine direkte Konfrontation wurde bewusst vermieden.

Mit dem Einlauf auf die Zielgeraden freilich wurde offenbar noch einmal in die Trickkiste gegriffen – eher hinter den Kulissen. Die frühere Umwelt- und Erziehungsministerin
Royal wurde Anfang des Jahres heimlich bei einem Treffen gefilmt, bei dem sie gefordert hatte, die Lehrer müssten doch ihre vollen 35 Stunden Arbeitszeit in den Schulen präsent sein. Das Video wurde per Internet, allerdings nur per Auszügen lanciert und brachte Ségolène Royal in Erklärungsnöte. Ohnehin gilt sie vielen Linken als zu bürgerlich: Hat sie doch Erziehungslager für kriminelle Jugendliche gefordert, die Carte Scolaire, sprich die Zuordnung der Schulen nach Wohnvierteln in Frage gestellt und sich skeptisch zur 35 Stunden Woche geäußert In den Debatten stellte sie aber erst nach mehrmaligem Nachfragen klar, was sie eigentliche meinte.

"Das war kein Fehler, es geht nicht darum, die 35-Stunden-Woche in Frage zu stellen. Die Verringerung der Arbeitszeit ist ein Fortschritt, wenn sie allerdings schlecht angewandt wird und dadurch nicht genügend Arbeitsplätze geschaffen werden, dann führt das zu Rückschritt und der muss korrigiert werden."

Ségolène Royal, und das scheint ihren Erfolg in der breiten Bevölkerung auszumachen, gibt sich flexibel, nicht fest indoktriniert, was sie wiederum für die Linke suspekt macht.
Generell wird ihr die Erfahrung abgesprochen, vor allem auf dem wichtigen Feld der Außenpolitik. Die ist zwar weniger wahlentscheidend, interessanterweise wurden da aber die größten Unterschiede zwischen den Kandidaten deutlich. Dominique Strauss-Kahn will den deutsch französischen Motor für Europa wieder anwerfen, das deutsch-französische Paar müsse sich wieder finden, so DSK:

"Das fängt mit der deutschen Präsidentschaft an. Und dann muss alles auf den Tisch."

Laurent Fabius, der Neinsager zur Verfassung, strebt logischerweise einen neuen Verfassungsvertrag an, während Ségolène Royal für einen kleinen neuen Vertrag zu den Institutionen plädiert:

"Die Regeln müssen neu definiert werden, da man zu 27 Ländern nicht besser als mit viel weniger funktioniert, aber diese Regeln werden umso eher vom französischen Volk in einem neuen Referendum akzeptiert, desto mehr Europa zuvor seine Hausaufgaben erledigt hat."

Die Präsidentin der Region Poitou Charente will – wie bereits erwähnt - die Türkei in der EU aufnehmen, wenn die Konditionen stimmen und das französische Volk zustimmt, Fabius indes strebt eine privilegierte Partnerschaft an.

"Für Straus-Kahn ist die Mitgliedschaft der Türkei ein Muss, sonst würde dieses Land zur anderen Seite kippen."

Deutliche Divergenz der Visionen, die wohl aber nicht die entscheidende Rolle spielt. Die Sozialisten wollen wieder zurück in den Elysée, an die Epoche Mitterand anknüpfen. Ob dabei parteitaktisch oder wahlstrategisch abgestimmt wird, muss sich zeigen: Im ersten Wahlgang werden 50 Prozent plus eine der abgegebenen Stimmen benötigt. Ein zweiter Wahlgang, der für den 23. November eingeplant wurde, könnte die Königin der Meinungsumfragen ins Schleudern bringen, dann nämlich, wenn sich der sichere Verlierer Fabius mit seinen Anhängern hinter Strauss-Kahn stellt.

"Gleich wer der Sieger sein wird, die Debatten haben die sozialistische Partei gestärkt. Wenn es Ségolène Royal schafft, hat sie Beständigkeit bewiesen, wird es Dominique Strauss-Kahn, hat er eine bewundernswerte Leistung vollbracht,
und wenn Laurent Fabius der Kandidat würde, wäre das eine unglaubliche Wiedergeburt. In jedem Fall geht die Partei gestärkt hervor."

Damit steht nach Ansicht des Politologen Olivier Duhamel der eigentliche Gewinner der für Frankreich neuen Kandidatenkür fest: die Sozialistische Partei, die auch stolz auf ihren Mitgliederzuwachs ist, wenngleich der deutlich hinter dem der Regierungspartei UMP zurückgeblieben ist.Vor allem junge Menschen haben sich der PS, der Parti Socialiste zugewandt. Noch ist also alles offen.

Auf jeden Fall wird der sozialistische Kandidat oder die sozialistische Kandidatin einen Zeitvorsprung beim Rennen um die Präsidentschaft haben: Denn die Regierungspartei UMP wird frühestens im Januar entscheiden, ob tatsächlich Nicolas Sarkozy antritt. Beobachter trauen Präsident Jacques Chirac
noch einen letzten Trick gegen den von ihm nicht besonders geliebten Innenminister zu, der sich allerdings bereits seit dem Jugendparteitag in Marseille im Sommer als Kandidat inszeniert und nicht aufhört "La rupture", den Bruch, zu predigen.

"Wir müssen mit dem Verhalten, mit den Methoden brechen, mit der Art, wie wir über Ideen diskutieren. Wenn wir nicht die Konsequenz ziehen, dass wir unsere Art Politik zu gestalten grundlegend ändern, dann haben wir nichts aus der aktuellen Situation unseres Landes gelernt."

Mit wem will Nicolas Sarkozy brechen?, fragen kritische Beobachter – mit Präsident Chirac und seinem alles andere als korruptionsverdachtfreiem System oder mit sich selbst? Schließlich steht der Chef der Regierungspartei UMP als Innenminister voll in der Verantwortung. Sarkozys Parole vom Bruch, Royals Worte vom Neuanfang sind für Rechtsaußen Le Pen ein gefundenes Fressen. Der Vorsitzende des Front National, der Nationalen Front, preist sich als die einzig wahre Alternative, als neue Kraft an, da er nie in politischer Verantwortung stand. Und als sozusagen unbeschriebenes Blatt kann er die anderen geißeln:

"Die belügen Sie alle, was die Einwanderung, was die Sicherheit anbetrifft. Die lügen - wie sie das immer getan haben – über die positiven Effekte der Austeritätspolitik, des Euro, wie sie über die Wohltaten einer glücklichen Globalisierung gelogen haben und über den schlechten Zustand unseres Landes."

Trotz sinkender Arbeitslosigkeit, moderaten Wachstums kommen solche Töne gut an, in Arbeiterkreisen und vor allem auf dem Land, wo sich viele Menschen angesichts schwindender Kaufkraft benachteiligt fühlen. Schon jetzt kommt der rechtsextreme Le Pen in Umfragen auf 12 bis 15 Prozent - fast soviel, wie er bei der letzten Präsidentschaftswahl in der ersten Runde erhielt.

Keine Frage: Diesen Mann muss man ernst nehmen, selbst wenn noch nicht klar ist, ob er die Hürde von 500 Patenschaften überspringt. Jeder Präsidentschaftskandidat in Frankreich braucht nämlich die Unterschriften von 500 gewählten Mandatsträgern aus 30 verschiedenen Departements, um antreten zu können. Die anderen Kandidaten kommen erst allmählich aus den Startlöchern: Der Mann der Mitte, Francois Bayrou von der UDF, will sich im Dezember erklären, die extreme Linke wird demnächst entscheiden ob Marie George Buffet nur als Kommunistenchefin oder an der Spitze einer Koalition aus Globalisierungskritikern in den Wahlkampf zieht. Der frühere Verteidigungsminister Jean Pierre Chevènement indes hat bereits seine Kandidatur angekündigt – das letzte Mal bekam er mehr als fünf Prozent, die dem Sozialisten Jospin fehlten.

Somit wird die Kandidatenkür der Sozialisten in erster Linie zum taktischen Manöver: Wer kann am ehesten die Linke einen? Wer kann am ehesten in die zweite Runde der Präsidentschaftswahl einziehen, wer kann am ehesten Nicolas Sarkozy schlagen? Die Antwort auf diese Frage mag nicht in allen Punkten identisch sein: Entscheidend wird, dass sich am Ende alle hinter ihn oder sie stellen, wie ausgerechnet Laurent Fabius bei der letzten Debatte anmerkte. Bleibt zu hoffen, dass er sich später noch an diesen Appell erinnert.

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