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StartseiteEuropa heuteParteien ohne Volk21.02.2018

ItalienParteien ohne Volk

Jahrzehntelang haben Christdemokraten, Kommunisten oder Sozialisten in Italien regiert. Aber das klassische Parteiensystem ist ins Rutschen geraten: Die einstigen Volksparteien kämpfen mühsam um Stimmen - während die Menschen in Italien immer mehr auf starke Führer setzen.

Von Tassilo Forchheimer

Ehemaliger italienischer Premierminister Matteo Renzi hält eine Rede auf der Nationalversammlung der PD in Rom, am 18. Dezember 2016 (DPA /EPA /Massimo Percossi)
Matteo Renzi wurde vom gefeierten Politiker zur Hassfigur. (DPA /EPA /Massimo Percossi)
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Jung und alt, arm und reich, gemeinsam zum Wohle aller. Genauso sollte die neue große italienische Mitte-Links-Partei beschaffen sein, die sich vor rund zehn Jahren unter dem Namen Partito Democratico gründete. Sozialdemokratisch, christlich, liberal - ein demokratisches Sammelbecken. Einer der ersten Vorsitzenden war Pier Luigi Bersani.

"Die Demokratische Partei ist als große pluralistische Partei entstanden, deren besondere Natur und Substanz in der politischen Vielfalt lag. Eine große Partei, die unterschiedliche Identitäten und Ideale zusammenhält. Ursprünglich durchlässig in alle Richtungen, hat sie inzwischen den Charakter einer Ein-Mann-Partei angenommen."

Womit Bersani auf den aktuellen Vorsitzenden Matteo Renzi anspielt, dem er vorwirft, die linken Werte des PD verraten zu haben - fast so wie seinerzeit bei Gerhard Schröder mit seiner Agenda 2010.

Im Streit um den richtigen Kurs haben sich die italienischen Sozialdemokraten inzwischen selbst zerlegt - durch diverse Abspaltungen. Ranghohe Mitglieder der Partei - zum Beispiel die Präsidenten der beiden Parlamentskammern - kandidieren bei den anstehenden Wahlen für eine Konkurrenzpartei.

Vom gefeierten Politiker zur Hassfigur

Von über 40 Prozent Zustimmung ist der Partito Democratico innerhalb weniger Jahre auf derzeit etwas über 20 Prozent gesunken. Und Matteo Renzi, der wie eine Leuchtrakete gestartet war, gehört inzwischen zu den meistgehassten Politikern des Landes.

"Es gibt sympathischere Leute als mich, es gibt Leute, die sind weniger sympathisch als ich. Wenn mein Sohn zur Schule muss und ich seinen Busfahrer betrachte, frage ich mich nicht, ob er gut Witze erzählen kann, ich frage mich, ob er ein guter Fahrer ist. Und ich denke, Italien muss heute vorwärts gebracht werden."

Und da hätte der PD durchaus etwas vorzuweisen, was allerdings kaum jemand wahrnimmt, weil neben der politischen Konkurrenz auch die eigenen Leute viel Energie darauf verwendet haben, das Erreichte schlecht zu reden. Ex-Ministerpräsident Romano Prodi macht sich nach der Spaltung der Partei ernsthaft Sorgen.

"Sie haben einen schweren Fehler gemacht, denn das ist der Moment, um zusammenzubleiben, weil die Zukunft des Landes entschieden wird."

Die Zeit der großen Parteien ist vorbei

Eine Zukunft, die vielen Italienern eher düster erscheint. Trotz der vielen Parteien weiß jeder Zweite noch nicht, was er wählen soll. Die Parteien haben den Draht zu den Menschen verloren.

Junge Italiener können sich kaum noch vorstellen, wie das war, als Italien im Wesentlichen von zwei Parteien regiert wurde. Mit Dutzenden von Regierungswechseln, aber doch irgendwie stabil. Heute verliert man leicht den Überblick.

Im aktuellen Parlament sind an die zwanzig Parteien vertreten, organisiert in elf Fraktionsgemeinschaften - zwischen denen eifrig hin- und hergewechselt wird. Über 560 Mal allein in der laufenden Legislaturperiode, was viel damit zu tun hat, dass sich die Parteien in Italien gewandelt haben, sagt der Verfassungsrechtler Gino Scaccia:

"Die Parteien gibt es nicht mehr. Sie haben sich aufgelöst. Stattdessen bilden sich Privatparteien rund um einzelne Führungspersönlichkeiten."

Der Wunsch nach einem "starken Mann" wächst

Fast so wie im Fußball, wo nur der Trainer das Kommando hat. Dazu komme eine zunehmende Zersplitterung der Gesellschaft, meint der Soziologe Vincenzo Smaldore vom gemeinnützigen Informationsdienst Openpolis.

"Dass sich Menschen zusammensetzen, um gemeinsam nach der besten Lösung für alle zu suchen, verliert an Wichtigkeit. Alles wird mehr auf individueller Ebene verhandelt. Ich bin auf mich allein gestellt, denke an meine Familie und muss meinen Wohlstand gegen die anderen verteidigen."

Da liege es nahe, nach einem Beschützer zu suchen.

"Ich setze auf einen starken Mann, der mir Sicherheit bringt, wenn ich mich dafür unterordne."

Der Idee vom starken Mann können inzwischen zwei Drittel der Italiener etwas abgewinnen. Mit dem traditionellen Modell der Volkspartei hat das gar nichts mehr zu tun.

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