Freitag, 20.09.2019
 
Seit 13:35 Uhr Wirtschaft am Mittag
StartseiteKommentare und Themen der WocheVerhaltenes Aufatmen in der Regierungskrise20.08.2019

ItalienVerhaltenes Aufatmen in der Regierungskrise

Matteo Salvinis Machtanspruch mit durchaus faschistischen Zügen scheint vorerst ausgebremst, kommentiert Karl Hoffmann. Ministerpräsident Giuseppe Conte erweise sich als besonnener und verlässlicher Politiker, der sich eindeutig zur EU bekannt habe.

Von Karl Hoffmann

Hören Sie unsere Beiträge in der Dlf Audiothek
20.03.2019, NA, Rom: ©Fabio Frustaci / EIDON/MAXPPP ; 1286470 : (Fabio Frustaci / EIDON), 2019-03-20 Roma - Senate voted to block a criminal case against the Matteo Salvini who refused to allow migrants to disembark - Deputy Prime Minister Matteo Salvini(left) and Italian Premier Giuseppe Conte in the upper house of the Italian parliament, in Rome, Italy March 20, 2019 EIDON/FABIO FRUSTACI Foto: Fabio Frustaci / Eidon/MAXPPP/dpa | (picture alliance / Fabio Frustaci / Eidon / MAXPPP / dpa)
In Italien hat Ministerpräsident Guiseppe Conte (r.) seinen Rücktritt angekündigt (picture alliance / Fabio Frustaci / Eidon / MAXPPP / dpa)
Mehr zum Thema

Giuseppe Conte Flexibler Quereinsteiger mit neuem Machthunger

Politikberater Knaus zur Seenotrettung "Es schadet Europa und nützt eigentlich nur Salvini"

Koalition gescheitert "Die verrückteste Krise in der Geschichte Italiens"

Auch wer schon viele Jahre die italienische Politik verfolgt, erlebt immer wieder eine Überraschung. Mitten im August, wenn Italien Urlaub macht, schmeißt die Regierung plötzlich das Handtuch.

Schuld ist Innenminister Matteo Salvini, der Ministerpräsident Giuseppe Conte das Vertrauen entzog, sofortige Neuwahlen und unbeschränkte Machtausübung verlangte, natürlich weil die Italiener das angeblich so wollen.

Politik nicht dank, sondern trotz Innenminister

Er wurde sichtlich nervös, als Ministerpräsident Conte ihn in seiner Abschiedsrede abkanzelte wie einen Schulbuben. Zum ersten Mal redete der ansonsten vornehm zurückhaltende parteilose Regierungschef Tacheles. Salvini, so sein Resümee, hat nicht dem Land gedient als Minister, sondern nur seinen eigenen und den Interessen seiner Partei.

Die Forderung nach Neuwahlen sei ziemlich unverantwortlich, weil wichtige Haushaltsentscheidungen damit auf die lange Bank geschoben würden und die schwächelnde Wirtschaft auch angesichts einer drohenden Rezession in Europa weiter unter Druck geraten würde.

Kurz: Wenn in Italien in den letzten 14 Monaten noch Politik stattgefunden hat, dann nicht dank, sondern trotz eines Innenministers, der permanent die eigenen Kompetenzen überschritten habe. Noch am Abend wird Giuseppe Conte - wie es das Ritual vorschreibt - zum Staatspräsidenten gehen und sein Amt niederlegen. Was nicht unbedingt heißt, dass er seinen Abschied nimmt.

Gemüter können sich erst einmal abkühlen

Lega-Chef Salvini machte in seiner Erwiderung auf Wahlkampf pur, beschwor die Nation, den Volkswillen, die Familie, die Kinder, die Mütter die Väter, die Freiheit und was sonst nicht alles, so  als wäre morgen schon Wahltag. Aber so schnell geht es nicht und deshalb tippen viele darauf, dass Giuseppe Conte einen zweiten Regierungsauftrag erhält, gestützt von der Fünf-Sterne-Bewegung und geduldet von der oppositionellen demokratischen Partei.

Eine Übergangslösung, die es erlaubt, die laufenden Geschäfte zu führen, die aber auch bereits den nächsten Wahlkampf in sich birgt. Immerhin ist in dieser neuerlichen Krise erst einmal ein verhaltenes Aufatmen zu spüren. Salvinis Machtanspruch mit durchaus faschistischen Zügen scheint vorerst ausgebremst. Giuseppe Conte erweist sich ein besonnener und verlässlicher Politiker, der sich auch eindeutig zur EU bekannt hat. Und die Gemüter können sich erst einmal wieder abkühlen, nachdem der Höhepunkt der Krise und des Sommers langsam überschritten ist. Bis zum nächsten Theatercoup.

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk