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StartseiteInformationen am MorgenEin Politik-Neuling vor großen Herausforderungen24.05.2018

Italiens designierter Regierungschef ConteEin Politik-Neuling vor großen Herausforderungen

Italiens designierter Regierungschef Giuseppe Conte hat zwar eine glänzende akademische Laufbahn vorzuweisen - politisch ist er allerdings völlig unerfahren. Nun muss er eine Regierung führen, deren Programm er nicht verhandelt und deren Minister er nicht ausgesucht hat.

Von Jan-Christoph Kitzler

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Der Juraprofessor Giuseppe Conte soll Ministerpräsident Italiens werden (imago/ZUMA)
Der Juraprofessor Giuseppe Conte soll Ministerpräsident Italiens werden (imago/ZUMA)
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Es war eine Szene fast wie in einer Casting-Show, als Luigi di Maio, der Chef der Fünf Sterne Bewegung sein Schattenkabinett vorstellte. Am 1. März war das, also wenige Tage vor der Parlamentswahl. Teil der angepeilten Ministerriege war auch ein gewisser Giuseppe Conte:

"Er ist der Minister für die öffentliche Verwaltung, die Entbürokratisierung und Meritokratie. Ordentlicher Professor für Privatrecht der Universität Florenz, er saß im Präsidium der Verwaltungs-Justiz. Und als Anwalt zugelassen am Kassationsgerichtshof in Rom."

Doch weil ein Schattenkabinett im Normalfall genau nie das Licht der Welt erblickt, sahen viele Beobachter zwar den Coup im Wahlkampf, der den Anspruch auf die Regierung Italiens unterstreichen sollte – aber Giuseppe Conte geriet bald schon wieder in Vergessenheit. Einmal durfte er Luigi di Maio noch in eine der zahllosen Talkshows begleiten – aber hatte offenbar selbst Zweifel, ob er es zum Minister bringt:

"Wenn Sie mich fragen, was meine Aussichten für dieses Amt sind, dann kann ich nur sagen: Es würde mir gefallen, mich einzubringen, meine Kompetenzen. Da gibt es sicher viel zu tun."

Und dann fragte der Moderator noch, auf welcher Seite Conte eigentlich stehe. Und der antwortete etwas umständlich: "Traditionell hat mein Herz links geschlagen."

Conte hat es akademisch weit gebracht

Nun, da er nicht Entbürokatisierungminister wird, sondern den schwierigen Auftrag bekommen hat, die 65. Regierung Italiens seit Kriegsende zu bilden und anzuführen, haben viele italienische und ausländische Medien noch einmal ganz genau hingeschaut. Der Lebenslauf des Juraprofessors mit Lehrstuhl in Florenz ist 18 Seiten lang, wenn man ihn ausdruckt. Bis ins letzte Detail sind dort auch kürzere Aufenthalte an renommierten ausländischen Universitäten vermerkt, was etwas aufgeblasen wirkt. Doch Conte hat es akademisch recht weit gebracht.

Politisch hat der 53jährige Süditaliener hingegen keine Erfahrung, und es stellt sich die Frage, wie er eine Regierung führen will, deren Programm er nicht verhandelt, deren Minister er nicht ausgesucht hat. Am Kabinettstisch sitzen die mächtigen Parteichefs Luigi di Maio und Matteo Salvini, die die Mehrheit im Parlament kontrollieren. In seiner ersten Erklärung versuchte Conte es staatsmännisch:

"Mit dem Staatspräsidenten habe ich über die anstrengende, schwierige Phase gesprochen, die wir durchleben, und über die Herausforderungen, deren ich mir bewusst bin, wie ich auch weiß, dass wir die europäische und internationale Verortung Italiens bestätigen müssen."

Schon bald wird sich der völlig unerfahrene Regierungschef kritischen Fragen stellen müssen – wohin Italien treibt, mit seiner neuen Regierung, die für antieuropäische, rechtsnationale und fremdenfeindliche Töne im Wahlkampf gewählt wurde.

Conte wird auch als Strohpuppe bezeichnet

Giuseppe Conte wird von manchen als Strohpuppe bezeichnet, ob er in einer Koalition mit sehr ungleichen Partnern eigene Akzente setzen kann wird von vielen bezweifelt. Er selbst betonte: Er wolle den Koalitionsvertrag umsetzen:

"Was da entsteht ist die Regierung des Wandels, die die Interessen der Bürger schützt. Ich bin Professor und Anwalt – ich habe in meinem Leben die Interessen vieler Menschen vertreten. Ich mache mich jetzt daran, die Interessen aller Italiener zu verteidigen, überall, in Europa und international."

Ein Politik-Neuling führt Italien in schwierigen Zeiten – ein Experiment mit ungewissem Ausgang.

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