Dienstag, 29.09.2020
 
Seit 12:10 Uhr Informationen am Mittag
StartseiteKommentare und Themen der WocheVon dieser Art Monarchie werden sich viele gerne verabschieden09.08.2020

Juan Carlos I. von Spanien untergetauchtVon dieser Art Monarchie werden sich viele gerne verabschieden

Einfach bei Nacht und Nebel unterzutauchen, sei eines ehemaligen Königs unwürdig, kommentiert Madrid-Korrespondent Hans-Günter Kellner das Verschwinden von Juan Carlos I. In Spanien werde laut wie nie über eine Abschaffung der Monarchie diskutiert. Sanftere Reformen seien aber realistischer.

Von Hans-Günter Kellner

Hören Sie unsere Beiträge in der Dlf Audiothek
King Juan Carlos of Spain, The former Queen Sofia, attends Princess PIlar Borbon funeral chapel installed in the Gomez-Acebo royals adel house in Madrid. No Spain PUBLICATIONxINxGERxSUIxAUTxONLY Copyright: xPPEx  (imago / PPE)
Juan Carlos Anfang August in Madrid, auf dem Rücksitz seine Frau Sofia (imago / PPE)
Mehr zum Thema

Korruptionsaffäre Wie Juan Carlos' Weggang Spanien spaltet

Ex-König Juan Carlos I. im Exil Ein kompromittiertes Haus

Spanische Monarchie Studenten mobilisieren gegen Königshaus

Santo Domingo, die Vereinigten Arabischen Emirate, was kommt als nächstes? Die Spekulationen über das Land, in dem der spanische Alt-König Juan Carlos Zuflucht gesucht hat, nehmen kein Ende und mit ihnen auch nicht das Entsetzen vieler Spanier. Schon am Montag soll er nach Abu Dhabi in die Vereinigten Arabischen Emirate geflogen sein, also einen Tag bevor er bekannt gab, Spanien den Rücken gekehrt zu haben. Dies berichtete am Freitag die Tageszeitung ABC.

Juan Carlos' einstiger Rolle unwürdig

Juan Carlos wäre demzufolge also ausgerechnet in einer Region zu Gast, wo er schon früher Kontakte pflegte, die sich möglicherweise für ihn auszahlten. Ein großer Teil der 100 Millionen Euro auf einem Schweizer Konto, das Presseveröffentlichungen zufolge Juan Carlos gehören soll, sind angeblich ein unversteuertes Dankeschön aus Saudi-Arabien gewesen. Eine Gegenleistung für die Vermittlungen zwischen dem saudischen Königshaus und dem spanischen Firmenkonsortium, das eine Hochgeschwindigkeits-Zugstrecke nach Mekka gebaut hat.

Das Bild vom Monarchen, der einfach abhaut, dorthin, wo er vor der Verfolgung von Justiz und Presse sicher ist, trübt die Erinnerung an seine früheren Verdienste. Selbst wenn sein Rechtsanwalt in einer nachgereichten Erklärung auch noch so sehr beteuert, sein Mandant stehe der Justiz zur Verfügung. Das alles ist Juan Carlos' einstiger Rolle als höchster Vertreter einer anerkannten konstitutionellen Monarchie unwürdig. Wohl niemand kann sich Queen Elisabeth oder den schwedischen König Carl Gustaf bei ähnlichen Nacht- und Nebelaktionen vorstellen.

Laute Diskussion über Monarchie oder Republik

Trotz dieser tragischen Selbstdemontage und der verständlichen Aufregung darüber müssen sich die Spanier aber auch fragen, wie es nun weiter gehen soll: Noch nie wurde in Spanien so laut über Monarchie oder Republik diskutiert. Die Befürworter der Krone haben ein Argument verloren. Viele, die keine bekennenden Monarchisten waren, hatten sich doch immerhin als "Juan-Carlisten" verstanden. Nehmen die Spanier also Abschied von der Monarchie?

Juan Carlos I. winkt den Anwesenden zu. (imago / Mario Ruiz) (imago / Mario Ruiz)Wie Juan Carlos' Weggang Spanien spaltet
Der Rückzug des Altkönigs Juan Carlos hat Spanien in eine der tiefsten Krisen seit dem Tod von Diktator Franco im Jahr 1975 gestürzt. Ältere schätzen Juan Carlos' Verdienste um die Demokratisierung des Landes, jüngere sehen vor allem seine Skandale.

Von dieser Monarchie, wie sie bislang von der spanischen Politik, den meisten Medien und auch vielen einfachen Menschen toleriert worden ist, werden sich viele sicher gerne verabschieden:

Ein Staatsoberhaupt, das absolute Immunität genießt, die selbst durch das Parlament nicht aufzuheben ist, ist in einer Demokratie des 21. Jahrhunderts nicht zu akzeptieren. Ebenso wenig, dass ein Königshaus dem Rechnungshof seines Landes keine Rechenschaftsberichte vorlegt - oder dass ein König über seine Reisen nicht informiert. Und schon gar nicht ist zu akzeptieren, dass Pressevertreter, die dem König unangenehme Fragen stellen, von Leibwächtern auf Distanz gehalten werden. Ein Monarch sollte Interviews geben und nicht bloß schweigen, er sollte der Politik Denkanstöße liefern.

Welche Republik sollte es sein?

Wer Spaniens gegenwärtige Monarchie aber durch eine Republik ersetzen möchte, sollte sich darüber im Klaren sein, dass dies nicht im Handstreich möglich ist. Da reicht kein Referendum über Monarchie oder Republik, wie es manche fordern. Einen alten Verfassungskonsens kann man nicht bloß aufkündigen, man kann ihn nur durch einen neuen ersetzen. Alles andere würde politische Instabilität bedeuten, an der weder Spanier noch Europäer ein Interesse haben können.

Doch für eine Verfassungsreform ist in dieser Debatte zu vieles unklar. Welche Republik wollen die Anhänger einer anderen Staatsform eigentlich? Immer wieder sagen sie, das Volk solle seinen Präsidenten wählen, als sei dies die natürliche Form von Demokratie. Doch vom Volk direkt gewählte Präsidenten sind oft mit Macht ausgestattet. Damit würde aus einer parlamentarischen Demokratie schnell ein präsidiales System. Vielleicht wollen die spanischen Republikaner ja auch eine Art spanische Bundesrepublik nach deutschem Vorbild. Dann müssten sie eine breite Mehrheit dafür gewinnen, dass das Volk seinen Präsidenten eben nicht selbst wählt, sondern nur seine Volksvertreter.

Mehr Kontrolle für Spaniens Monarchie

Was auch immer das Ergebnis solcher Debatten wäre, sie würden viele Jahre in Anspruch nehmen. Ohne dass am Ende ein gesellschaftlicher Konsens für eine tiefgreifende Verfassungsreform gesichert wäre. Wäre es da nicht viel einfacher, sich schon jetzt auf Reformen zu einigen, die konsensfähiger sein sollten? Etwa darauf, dass die spanische Monarchie auch Kontrolle benötigt? Mit einer solchen Reform könnte Spanien rasch beginnen. Felipe VI. selbst sollte sie anstoßen.

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk