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Justizvollzug BerlinGnade wegen Corona für Ersatzfreiheitsstrafen

Mauer der Justizvollzugsanstalt Berlin-Tegel (picture alliance/dpa - Arco Images/Schoening)
Berlin erlässt kürzere Gefängnisstrafen (picture alliance/dpa - Arco Images/Schoening)

Die Berliner Justiz zeigt sich in der Corona-Krise milde und verzichtet auf das Verbüßen von Ersatzfreiheitsstrafen. Rund 1.000 Verurteilten wird somit der Weg ins Gefängnis erspart.

Ausgenommen seien wegen Sexual- und Gewaltstraftaten Verurteilte sowie Hassverbrecher, sagte Justizsenator Behrendt. Der Grünen-Politiker will mit seinem Corona-Gnadenerlass, "zu viele Bewegungen rein - raus" in den Haftanstalten vermeiden.

Ersatzfreiheitsstrafen werden verhängt, wenn etwa Ladendiebe zu einer Geldstrafe verurteilt wurden, diese aber nicht zahlen wollen oder können. Im Schnitt dauert die Ersatzfreiheitsstrafe 30 Tage. Mitte März war der Haftantritt zunächst für vier Monate ausgesetzt worden, nun wird er ganz erlassen. Der zunächst ausgesetzte Haftantritt für Täter mit höheren Freiheitsstrafen läuft hingegen aus. Ab dem 15. Juli verschicke die Justiz sukzessive Aufforderungen, zum Strafvollzug zu kommen, heißt es aus dem Justizministerium.

Corona-Bilanz des Berliner Strafvollzugs

Bislang sei der Strafvollzug "durchaus erfolgreich" durch die Pandemie gekommen, so der Justizminister. In den geschlossenen Anstalten habe es keinen einzigen Infizierten gegeben, im offenen Vollzug zwei Fälle. Mitte Juni saßen etwa 3.000 Gefangene hinter Gittern - ein historischer Tiefstand.

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