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StartseiteInformationen am MorgenIdlib-Krisentreffen von Erdogan und Putin05.03.2020

Kämpfe in SyrienIdlib-Krisentreffen von Erdogan und Putin

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan reist nach Moskau, um mit Kremlchef Wladimir Putin über die Eskalation in Idlib zu sprechen. Ob dabei eine Feuerpause in dem letzten großen Rebellengebiet im Bürgerkriegsland Syrien vereinbart wird, erscheint unwahrscheinlich.

Von Thielko Grieß

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Bei ihrem Treffen am 17.9.2018 in Sotschi einigen sich Russlands Präsident Wladimir Putin und der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan auf ein Aussetzen der Militäroffensive auf die syrische Provinz Idlib (AFP / POOL / Alexander Zemlianichenko)
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ist am Donnerstag in Moskau für Gespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin (AFP / POOL / Alexander Zemlianichenko)
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Die russische Führung hat es in den vergangenen Wochen nicht eilig gehabt, sich an den Verhandlungstisch zu setzen. Als der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan schon mehrfach ein Treffen mit Wladimir Putin ins Gespräch gebracht hatte, lautete die Antwort aus Moskau sinngemäß stets: keine Zeit, andere Pläne.

Das änderte sich erst Ende Februar, als bei einem Bombardement mehr als 30 türkische Soldaten starben. Moskau einigte sich mit Ankara auf den heutigen Termin, ließ aber wohl keinen Zweifel daran, dass man für das Bombardement nicht verantwortlich sei und Erdogan anreisen müsse - nicht umgekehrt. Und der Kreml schlug für heute auch das Vermittlungsangebot Frankreichs und Deutschlands aus.

Bewegung schwer erkennbar

Die offizielle russische Position vor diesen Verhandlungen ist inzwischen vielfach in immer ähnlichen Formulierungen wiederholt worden. Die Türkei müsse in der sogenannten Deeskalationszone um Idlib durchgreifen, so zum Beispiel die Worte von Außenminister Sergej Lawrow: "Dort sollte die normale Opposition von Terroristen getrennt werden, das Territorium innerhalb der Zone sollte demilitarisiert werden, damit niemand von dort aus die syrischen Positionen und den russischen Militärstützpunkt beschießen kann und die ungehinderte Benutzung der Fernstraßen gewährleistet bleibt."

Öffentlich ist nicht zu erkennen, ob und in welchen Punkten sich die russische auf die türkische Seite zubewegen will. Die Verantwortung für die Eskalation trage Ankara. Andrej Tschuprygin von der Hochschule für Wirtschaft erklärt einen weiteren Teil der in Moskau breit geteilten Haltung:

"Die Türkei versucht, ein recht beträchtliches Stück eines souveränen Staates abzutrennen. Es ist dabei nicht von Bedeutung, wie man zu diesem Staat steht. Man kann das Regime Assad lieben, man kann es hassen oder als neutral bewerten, aber die Türkei attackiert Syrien ohne Kriegserklärung aggressiv. Das ist nicht gut. Das wird schlecht enden."

Geringe Erwartungen

Entsprechend gering fallen Tschuprygins Erwartungen aus: "Wir hoffen alle darauf, dass die Verhandlungen damit enden, dass Maßnahmen ergriffen werden, die mindestens die umfassenden kriegerischen Handlungen auf diesem Territorium beenden."

Also zumindest ein Waffenstillstand. Aber selbst der sei nicht so einfach zu erreichen und zu halten, erklärte Außenminister Lawrow vorgestern bei seinem Besuch in Helsinki. Man verstehe zwar die Schwierigkeiten, die in Europa mit Blick auf Flüchtende entstünden, die in die EU gelangen wollten.

"Aber wir können nicht zur Lösung dieser Migrationsprobleme beitragen, indem wir den Kampf gegen den Terror beenden, wozu einige Politiker Europas aufrufen."

Der gesamte Einsatz des russischen Militärs wird so bezeichnet, als Kampf gegen den Terror. Die syrische Armee und ihr Kampfverhalten werden von der russischen Führung öffentlich nicht kritisiert. Das wird sich mit dem heutigen Tag kaum verändern. Wahrscheinlich ist, dass das Treffen beider Präsidenten lediglich ein weiteres von vielen sein wird, dies es bereits gab - und vielleicht noch geben wird.

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