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StartseiteHintergrundDie umstrittene Mission der Bundeswehr im Nordirak06.02.2015

Kampf gegen den ISDie umstrittene Mission der Bundeswehr im Nordirak

457 dafür, 79 dagegen, 54 Enthaltungen - mit diesem Ergebnis genehmigte der Bundestag den Einsatz von 100 Bundeswehrsoldaten im Nordirak. Ein verfassungsrechtlich sehr umstrittener Einsatz, der im Februar begonnen hat - und den Menschen vor Ort noch lange nicht weit genug geht. Denn siegt der IS im Nordirak, sind auch andere Länder in Gefahr.

Von Jörg Blaschke

Bundeswehrsoldaten bilden bei Erbil im Nordirak Peschmerga-Kämpfer aus (picture alliance / dpa / Maurizio Gambarini)
Bundeswehrsoldaten bilden bei Erbil im Nordirak Peschmerga-Kämpfer aus (picture alliance / dpa / Maurizio Gambarini)
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Lebhaftes Treiben auf dem Basar von Erbil. Anders im vergangenen Sommer. Da blieben zeitweilig die Geschäfte zu; viele Bewohner von Erbil flohen in die nahen Berge. Die Terroristen der Organisation, die sich Islamischer Staat nennt, marschierten auf Erbil. Es drohte ein Angriff auf eine Millionenstadt - und auf ein Symbol: Erbil ist die Hauptstadt von Irakisch-Kurdistan. Die modernen Gebäude - Hotels, Ministerien, Wohnhäuser -, aber auch der sanierte Basar, sind Sinnbild dafür, dass im von Krieg und Krisen gezeichneten Irak die Kurden-Region ein Hort der Stabilität und des Wachstums darstellt. Daher herrschte vergangenen Sommer unter den Menschen von Erbil die nackte Panik, als die IS-Terroristen bis auf 30 Kilometer herangerückt waren. Erst die Luftschläge der Amerikaner konnten den Vormarsch stoppen. Heute ist die Stimmung in Erbil wieder entspannt. Das mag auch daran liegen, dass die Kurden in ihrem Kampf gegen den IS vom Ausland unterstützt werden.

Ein Fallschirmjäger aus Deutschland steht vor einer Gruppe Peschmerga: Angehörigen der irakisch-kurdischen Streitkräfte. An diesem Vormittag erklärt der Fallschirmjäger den Kurden mittels Dolmetscher die Grafik, die ein Overhead-Projektor an die weiße Wand wirft: die Funktionsweisen eines Sturmgewehres Typ: G-36 - nebst Zielfernrohr.

Bundeswehr liefert Militärgüter im Wert von 70 Millionen Euro

Seit vergangenem Herbst hat die Bundeswehr den irakischen Kurden für den Kampf gegen den IS Militärgüter im Wert von 70 Millionen Euro geliefert: von Feldküchen und Mannschaftszelten über Minensuchgeräte und Schutzwesten bis hin zu Militär-Fahrzeugen und Waffen - seien es Handgranaten oder Gewehre, wie eben das G-36. Dazu sind heute 19 deutsche Soldaten in der Nähe von Erbil, der Hauptstadt von Irakisch-Kurdistan, im Einsatz. Major Robert Habermann, der Presseoffizier:

"Wir haben hier einen ganz klaren Auftrag. Wir sind hier ein ganz kleiner Stab von sechs Soldaten - und dieser kleine Stab hält Verbindung einerseits zum Generalkonsulat und auf der anderen Seite zu den Peschmerga. Und dazu sind im Laufe des letzten Jahres deutsche Soldaten gekommen, die die Einweisungen an den Ausrüstungsgegenständen, an den Waffen durchführen."

Kurdische Peschmerga-Kämpfer nahe der Front bei Makhmur, 280 Kilometer nördlich von Bagdad. (AFP / SAFIN HAMED)Kurdische Peschmerga-Kämpfer nahe der Front bei Makhmur, 280 Kilometer nördlich von Bagdad. (AFP / SAFIN HAMED)Jeweils etwa 20 Peschmerga, also Angehörige der kurdischen Kampfverbände, üben jeweils 20 Tage lang mit den Deutschen. 20 Peschmerga - bei gut 150.000 insgesamt ist das nicht viel.

"Die Einweisungstruppe, wie wir sie jetzt hier sehen, das sind Offiziere und Unteroffiziere. Und die sollen erfahren, wie sie zum Beispiel mit einem G-36 umgehen. Oder mit einem Nachtsichtgerät. Und dieses Wissen tragen die dann zu ihren Bataillonen, zu ihren Verbänden und zeigen es ihren Kameraden."

"Wenn hier zum Beispiel ein Feind auftaucht, bin ich direkt in der Schießposition."

Das Programm ist umfangreich: Nach der theoretischen Einweisung in das G-36 am Vormittag, stehen nachmittags praktische Übungen auf dem Programm: Wie wird die Waffe auseinandergenommen? Wie wird sie gereinigt? Wie wieder zusammengesetzt, geladen, gesichert?

"Und von der Position von hier nach oben wird mit dem Daumen...und der Zeigefinger geht an den Abzug..."

Ein verfassungsrechtlich umstrittener Einsatz

Für die Deutschen ist es ein vergleichsweise einfacher Einsatz, der jedoch umstritten ist: Kritiker sagen, dass er nicht verfassungsgemäß ist, weil die Bundeswehr laut Grundgesetz nur ausrücken darf, wenn zum Beispiel ein Mandat von NATO, UN oder EU vorliegt; oder, wie es offiziell heißt, dass die Bundeswehr innerhalb eines "Systems gegenseitiger kollektiver Sicherheit" handeln muss. Der Irak-Einsatz wird jedoch von einer losen Allianz von 60 Staaten getragen. Die Streitfrage ist also: Ist die Anti-IS-Allianz ein "System gegenseitiger kollektiver Sicherheit"? Oder nicht? Klagen wird voraussichtlich niemand. Die beiden Oppositionsfraktionen haben keine rechtliche Handhabe. Für ein sogenanntes Normenkontrollverfahren verfügen sie nicht über die notwendigen 25 Prozent der Stimmen. Damit könnten nur noch direkt Betroffene Klage einreichen. Das wären die Soldaten, die im Irak waren oder sind. Aber: wo kein Kläger, da kein Richter. Die Soldaten nahe Erbil äußern sich nicht zu juristischen oder politischen Überlegungen; sie konzentrieren sich auf die Einweisung; auf technische Details.

"Gut meine Herren. Wir sind am Ende des ersten Einweisungstages des Gewehrs G-36. Was haben Sie heute gelernt? - Wir haben Sie zunächst eingewiesen in die theoretischen Grundlagen der Waffe..." Der leitende Leutnant ist am Ende des ersten Einweisungstages mit seinen 20 Peschmerga zufrieden. "Aufgrund der Tatsache, dass die Gruppe bereits kampferfahren ist und Fronterfahrung besitzt, gestaltet sich die Einweisung hier relativ einfach."

Bundeswehrsoldaten bei der Ausbildung von Peschmerga-Kämpfern im "Zeravani Training Centre" in Bnaslava in der Nähe von Erbil in Kurdistan (picture alliance / dpa / Maurizio Gambarini)Bundeswehrsoldaten bei der Ausbildung von Peschmerga-Kämpfern im "Zeravani Training Centre" in Bnaslava in der Nähe von Erbil in Kurdistan (picture alliance / dpa / Maurizio Gambarini)Tags drauf, auf dem Schießübungsplatz der Peschmerga, in der Nähe von Erbil. Drei kurdische Kämpfer liegen auf dem Boden und schießen drei Mal auf eine ihnen zugewiesene Zielscheibe. Danach gehen sie zusammen mit "ihrem" deutschen Einweiser die 100 Meter zu der Zielscheibe und schauen, ob sie ihre Schüsse richtig platzieren konnten. Immer und immer wieder wiederholt sich die Prozedur. Die aus Deutschland gelieferten Gewehre müssen eingeschossen werden. Die Luft ist klar, die Sonne scheint, allein der kräftige Wind könnte für ein leichtes Abdriften der Geschosse sorgen. Dafür läuft es jedoch ganz gut. Nur ein Fallschirmjäger, der den Peschmerga Ahmed betreut, ist nicht zufrieden. "Bisher nix Erfreuliches. Nicht so, wie ich mir das vorgestellt habe."

Schließlich legt sich der deutsche Fallschirmjäger selbst hinter den Sandsack. Das G-36 im Anschlag, das Ziel ruhig im Visier. Drei Mal feuert der Soldat. Dann geht er zur Zielscheibe. Wieder begleitet Ahmed ihn. Der Kurde ist kräftig. Trotzdem wirkt er neben dem baumgroßen Fallschirmjäger schmächtig. Die zwei untersuchen das Trefferbild - und Ahmed freut sich wie ein Kind: Alle drei Geschosse, die der Deutsche abgefeuert hatte, sind danebengegangen. "Er freut sich, klar, ich wäre auch froh an seiner Stelle."

Jetzt dürfte allen Zuschauern klar sein, dass Ahmed kein schlechter Schütze ist. Gar nicht sein kann! Wenn auch der Deutsche, der Schießtrainer, der Einweiser, nicht trifft - dann kann es ja wohl nur an den Einstellungen des Gewehres liegen. Nicht an Ahmed.

Bei Bedarf sollen weitere Waffen geschickt werden

Das Gewehr muss von Grund auf justiert werden. Der Fallschirmjäger erklärt Ahmed, wie das geht; danach sitzen die Schüsse des Peschmerga. Die Arbeit an der Waffe, das ist die Aufgabe der Fallschirmjäger. Über Fehler, die den Peschmerga sonst unterlaufen, wenn sie nicht direkt mit dem Gewehr hantieren, blicken sie hinweg. Zum Beispiel wenn die Kurden auf dem Bauch liegen, aber ihre Füße nicht flach auf dem Boden abwinkeln, sondern ihre Fersen in die Luft ragen lassen. Ein leichtes Ziel für jeden feindlichen Scharfschützen. Der leitende Leutnant: "Ja, die Lage des Schützen ist in der Tat unzweckmäßig, aber wir müssen bedenken, dass wir hier immer noch die Einweisung durchführen - und noch nicht in der Ausbildung angelangt sind."

Ausbilden - nicht mehr nur einweisen - das wäre ein anderer Auftrag; ein Mandat, das gerade im Bundestag verabschiedet wurde. Bis zu 100 deutsche Soldaten sollen fortan in Erbil stationiert werden, um auszubilden und zu beraten. Außerdem geht es um - Zitat: "Bedarfsweise Koordination und Durchführung von Lieferungen humanitärer Hilfsgüter und militärischer Ausrüstung in den Nordirak". Also sollen gegebenenfalls weitere Waffen geschickt werden. Da ist das Wissen der deutschen Soldaten, die heute in Erbil sind, wichtig. Major Robert Habermann, der Presseoffizier:

"Die Offiziere, die hier in diesem kleinen Stab sind, haben unter anderem natürlich die Aufgabe, genau hinzuhören, was die kurdische Seite sich wünscht. Da geht's um rein technische Sachen. Da geht's um mögliche weitere Lieferungen. Natürlich wird von uns als Spezialisten auch verlangt, dass wir das aus militärischer Sicht bewerten. Aber das muss zu Hause in Deutschland politisch bewertet werden, aber natürlich auch mit militärischem Sachverstand. Und dann wird entschieden, ob und wie und in welcher Art hier weiter unterstützt wird."

Der Sprecher des Peschmerga-Ministeriums, also des Verteidigungsministeriums von Irakisch-Kurdistan, ist auf den Übungsplatz gekommen, auf dem seine 20 Peschmerga mit den Deutschen üben. General Helgurd Ali ist zufrieden mit dem, was er sieht, sagt aber auch, was sich die Kurden von den Deutschen wünschen:

"Das, was geliefert wurde, ist selbstverständlich gut, weil es uns gefehlt hat", sagt der General. Gut, aber zu wenig. Zum Beispiel die Panzerabwehrwaffe Milan: Sie sei hervorragend für den Kampf der Kurden gegen den IS. Aber die 30 Waffen und die 500 dazugehörigen Geschosse reichten nicht - es müssten mehr Milan kommen. Dazu wäre es gut, so General Helgurd Ali, wenn die Bundeswehr - wie nun vom Bundestag beschlossen - im Rahmen einer richtigen Ausbildungsmission nach Irakisch-Kurdistan käme. Eine Liste, mit dem, was sich die Kurden wünschen, sei Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen übergeben worden.

Sind die Waffen in sicheren Händen?

Kritik daran, dass die Mission ausgeweitet wird, kann Helgurd Ali nicht nachvollziehen. So weist er zurück, dass deutsche Waffen über die Kurden in die falschen Hände geraten könnten - zum Beispiel in die der PKK, jener türkisch-kurdischen Partei, die in Deutschland verboten ist. Der General betont, dass zwischen der Bundesregierung und der Regionalregierung von Irakisch-Kurdistan ein Vertrag geschlossen wurde. Der verpflichtet die Kurden dazu, dass die Waffen bei ihnen bleiben. Wie Munition seien sie deshalb in der Waffenkammer eingeschlossen, bis sie zum Einsatz ausgegeben würden. Um Missbrauch vorzubeugen. General Helgurd Ali schließt aber nicht aus, dass Waffen gefallener Peschmerga in die Hände des Feindes geraten.

Auch andere Vorbehalte will der General zerstreuen: Mit deutschen Waffen bekämpfen die Kurden einerseits sicherlich den IS. Heute! Andererseits aber könnten sie sie eines Tages in einem Unabhängigkeitskampf einsetzen, dann, wenn sie sich vom Irak abspalten wollen. Und genau das - so unterstellen den Kurden auch deutsche Kritiker - das sei das eigentliche Ziel der irakischen Kurden. General Helgurd Ali verwirft das. Es gehe den Kurden um den Gesamt-Irak: Solange keine ausländischen Soldaten Krieg gegen den IS führen, bräuchten die irakischen Kurden Unterstützung, sagt General Helgurd Ali. Daher hofft er, dass bald mehr deutsche Hilfe nach Erbil kommt. Diese Hoffnung teilen die meisten Zivilisten, ganz normale Bewohner von Erbil.

Eine Luftaufnahme der Stadt Erbil im Nordosten des Irak. Hier sitzt die Regierung der Autonomen Region Kurdistan. (AFP)Eine Luftaufnahme der Stadt Erbil im Nordosten des Irak. Hier sitzt die Regierung der Autonomen Region Kurdistan. (AFP)Im Basar von Erbil herrscht das übliche, rege Treiben. Von der Panik, die hier im vergangenen Sommer herrschte, als die IS-Kämpfer auf die Stadt vorrückten, ist nichts mehr zu spüren. Aber: Die Menschen sagen ganz klar, dass die Kurden den Kampf gegen den IS verlören, wenn sie keine Hilfe aus dem Ausland bekämen. Sie bräuchten mehr Ausbilder und schwerere Waffen wie zum Beispiel Panzer und Milan-Raketen. Einhellig sagen das Kurden in Erbil, aber auch Araber. Zum Beispiel ein Zigarettenverkäufer, der vor der Gewalt aus Bagdad nach Irakisch-Kurdistan geflohen ist:

"Wir sind froh über jeden ausländischen Soldaten, der in den Irak kommt, um uns vom Terrorismus zu befreien - denn der IS ist nichts, was wir mit dem Islam gleichsetzen, mit Religionen überhaupt, oder mit dem Irak, oder mit sonst irgendwas. Und jeder, der hierher kommt - deutsche Soldaten, amerikanische, französische oder australische Soldaten - jeder, der hierher kommt, um uns von diesem Feind zu befreien, ist uns willkommen!"

Neuorganisation der irakischen Armee notwendig

Im Irak gibt es neben den regulären Streitkräften sunnitische Milizen und schiitische Milizen, turkmenische Milizen und sogar assyrisch-christliche. Aber unter allen bewaffneten Kräften im Irak sieht der Zigarettenverkäufer keine Alternative zu den Peschmerga. Sie allein könnten den Kampf gegen den IS führen. Obwohl die Amerikaner die reguläre irakische Armee ausgebildet haben, obwohl die USA die irakischen Sicherheitskräfte mit Milliarden Dollar unterstützt haben, trotz alle dem brauche der Irak die Peschmerga. Die irakische Armee sei zu unorganisiert und zu undiszipliniert. "Die Stärke einer Armee leitet sich von der Stärke ihrer Führung ab. Und die irakische Armee ist schwach. Stimmt's oder nicht?"

Erst wenn die irakische Armee neuorganisiert ist, werde sie effizient gegen den IS kämpfen können. Und so lange brauche das Land die Kurden - und Hilfe aus dem Ausland. Der Oberbürgermeister von Erbil teilt die Meinung des Zigarettenverkäufers. Nihad Qoja: "Wir sind nicht allein in der Lage ISIS zu schlagen!"

Qoja hat mehrere Jahrzehnte in Deutschland gewohnt, sieht das Land als seine zweite Heimat. Daher auch zeigt er sich besonders dankbar für die Hilfen aus Deutschland - die humanitäre wie die militärische, die seit vergangenem Herbst in Erbil eingetroffen ist:

"Die militärische Hilfe aus Deutschland war ein erster Schritt. Aber das reicht nicht aus für Peschmerga. Wir versuchen ISIS zurückzudrängen. Aber um diese Gebiete zu halten und verteidigen, brauchen wir modernere und mehr Waffen. Deshalb unsere Bitte und Appell nicht nur an die deutsche Regierung, sondern an alle westliche Alliierte, die uns weiter unterstützen, mit besseren Waffen und moderneren Waffen, damit wir ISIS nicht nur zurückdrängen, sondern auch eine große Niederlage erteilen."

Ein stellvertretender Kampf für alle demokratischen Gesellschaften

Kritik an dem Auslandseinsatz der Bundeswehr im Nordirak, bei den Kurden, kann Nihad Qoja nachvollziehen. Aber er hält ihr auch etwas entgegen, sagt, dass IS das Leben von Millionen Menschen bedroht - und die Stabilität in der gesamten Region. Da die jedoch an Europa grenzt, so der Oberbürgermeister von Erbil, bedrohe der IS auch den Westen. Daher sei der Einsatz deutscher Soldaten an der Seite der Kurden im Nord-Irak gut und richtig:

"Dieser Kampf gegen ISIS ist nicht nur unser Kampf, sondern - leider muss ich sagen - ein vertretender Kampf für gesamte demokratische Gesellschaften, weil diese mörderische Terroristen-Organisation...wenn die sich ausbreiten und sich stärken, die werden nicht nur Probleme für uns bereiten, sondern für alle demokratischen Gesellschaften, für alle demokratischen Länder werden die ein Problem darstellen."

Ein Gewehr des Typs G-36 (picture alliance / dpa / Bernd Settnik)Ein Gewehr des Typs G-36 (picture alliance / dpa / Bernd Settnik)Wieder zurück auf den Übungsplatz der Peschmerga, in der Nähe von Erbil. Die meisten G-36-Gewehre sind von den kurdischen Kämpfern eingeschossen. Jetzt trainieren sie. Fleißig, um künftig Fehler auszuschließen. Drei Zielschreiben, drei Schützen, drei Treffer. Und doch gingen zwei daneben: Zwei der Schützen haben nicht "ihre" Scheiben getroffen, sondern die ihres Kameraden in der Mitte. Die Kurden müssen lernen, ihre jeweilige Zielscheibe zu treffen, und nicht die ihres Nachbarn.

"Ja, die haben sich verschossen. Das ist am Anfang einer Einweisung gut möglich", sagt der Leutnant der Fallschirmjäger, die die Peschmerga bei Erbil einweisen, auch in den Gebrauch des Zielfernrohrs - kurz ZF. "Da das Absehen des ZF des G-36 relativ eingeschränkt ist. Und wenn der Schütze dann sein Ziel nicht richtig vorauffasst, identifiziert, kann das unter Umständen passieren."

Fast alle Peschmerga sind direkt von der Front in den dreiwöchigen Kurs gekommen. Sie haben bereits gegen IS-Terroristen gekämpft. Aber überwiegend mit der ortsüblichen Kalaschnikow. Und die hat normalerweise kein Zielfernrohr. Daher auch ist einer der Peschmerga, der die falsche Zielscheibe ins Visier genommen haben, zufrieden mit dem Kurs, sagt - kurz und knapp: "Der Unterricht ist sehr gut."

Luftschläge der Allianz, irakische Verbände im Bodenkampf

Bisher setzt die Anti-IS-Allianz auf eine Kombination im Krieg gegen die Islamisten im Irak: Luftschläge beispielsweise amerikanischer Kampfjets, und irakische, auch kurdische Verbände auf dem Boden. Dabei konnten die Kämpfer des IS mancherorts zurückgedrängt werden, während sie allerdings andernorts ihre Stellungen ausgebaut haben. Was Fragen aufwirft: Wird die Strategie, die Kombination aus ausländischen Luftschlägen und irakische Boden-Einheiten, am Ende reichen, um den IS niederzuringen? Oder müssen eines Tages vielleicht doch ausländische Soldaten in den Irak gesandt werden, um auch am Boden gegen den IS zu kämpfen?

Noch sagen die meisten Politiker im In- und Ausland "Nein". Ihre Militärs halten sich mit Äußerungen zurück. So auch Oberst Karwan Baban, der Leiter des kurdischen Ausbildungszentrums bei Erbil, der ebenfalls einige Zeit in Deutschland gewohnt hat:

"Bis jetzt konnten wir zivile Leute verteidigen. Hier in Kurdistan. Oder im Osten von Mossul. Aber ich weiß nicht, wie lange können wir weiter kämpfen. Weil nach meiner Information wurden bisher ca 1000 Peschmerga getötet. Von 150.000 ist das viel."

Und rechnen Sie mit einem langen Krieg? "Ich kann nicht antworten. Aber sieht so aus."

Rund tausend gefallene Peschmerga; Das sind Verluste, die mutlos machen könnten. Ein Ansporn für die Peschmerga, die weiterhin in den Krieg gegen den IS ziehen, dürfte aber das Vertrauen sein, das ihnen die kurdische Bevölkerung entgegenbringt. Der Presseoffizier der deutschen Soldaten in Erbil, Major Habermann, hat das bereits gespürt:

"Wenn ich sehe, mit welchem Engagement die kurdischen Kämpfer hier auftreten und mit welcher Aufmerksamkeit ihre Offiziere gemeinsam mit uns die Einweisung planen und koordinieren, dann sehe ich, dass den Kurden hier die Sache sehr, sehr ernst ist. Sie wissen, dass sie hier ihre Heimat, ihre Familien verteidigen. Und mehr Motivation braucht wahrscheinlich kein Soldat."

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