Jürgen Koppelin: Ja, guten Tag.
Breker: Wenn die Diskussion um das Präsidentenamt noch lange dauert, dann wird das Amt beschädigt?
Koppelin: Das ist leider so, wobei Sie ja nicht nur den Parteien und der Politik die Schuld geben sollen sondern vor allem auch den Medien. Also, was wir am Sonntag erlebt haben, freie Erfindungen und das als Schlagzeilen zum Beispiel aus dem Springerkonzern, das ist schon sehr heftig. Die Medien beteiligen sich ja mehr and der Beschädigung des Amtes, als es die Parteien tun.
Breker: Herr Koppelin, wenn die FDP sagt, wir halten uns die Option eines eigenen Kandidaten offen, dann sagt sie das nur, um die Union von Wolfgang Schäuble abzubringen?
Koppelin: Nein, das nicht. Herr Schäuble ist ja noch gar nicht offizieller Kandidat der Union und warum sollen wir nicht eine Option haben und das auch allen anderen Parteien sagen. Ich muss Ihnen allerdings auch sagen, da ist ein Tempo im Moment drin, was vor allem von der CSU kommt in Richtung CDU und Frau Merkel. Die FDP sollte sich diesem Tempo nicht anschließen sondern es würde ja völlig reichen, wenn wir im Mai einen Kandidaten präsentieren. Dieses Tempo, was die Union zur Zeit vorlegt, ist nicht unser Tempo.
Breker: Das Tempo, Herr Koppelin, was die CSU, was Herr Stoiber das vorlegt, hat aber auch einen Kandidatennamen, nämlich Wolfgang Schäuble.
Koppelin: Ja und nun müssen Sie sich Folgendes natürlich anschauen, dass das, was am Wochenende geschehen ist, einmal natürlich anscheinend um zu versuchen, die Hamburgwahl zu beeinflussen zugunsten der Union und Zweitens etwas ins Land als Gerücht zu setzen, was keinen Anhaltspunkt hat, nämlich zu sagen, die FDP unterstützt Schäuble und dafür unterstützt die Union das Steuerkonzept der FDP, ist so frei erfunden, so etwas kann man überhaupt nicht in Verbindung bringen. Da verwahrt sich aber auch jeder Liberale und jedes Mitglied der FDP dagegen, dass es solche Verbindung gab. Das kam nicht aus der FDP sondern das ist mindestens aus der CSU gekommen und aus dem Springerkonzern und hat versucht der FDP zu schaden. Nun sage ich mal, wer das lanciert hat für Herrn Schäuble vielleicht, hat ihm einen riesen Schaden angefügt, denn die Stimmung der FDP ist nach dieser Kampagne vom Wochenende so auf Null für Herrn Schäuble, dass ich kaum eine Chance sehe. Das kann vielleicht Herr Schäuble nicht verantworten. Herr Schäuble und da teile ich die Meinung von Kollegen Brüderle ist ein ehrenwerter Politiker aus unserer Sicht, aber das ändert nichts daran, dass hier eine Kampagne gefahren wird für Herrn Schäuble, die teilweise widerlich ist.
Breker: Die dann auch gegen den Kandidaten läuft und damit ist er für die FDP nicht tragbar?
Koppelin: Man hat massiv versucht am Wochenende die Hamburgwahl zu beeinflussen und die FDP in einem Licht darzustellen, das war schon peinlich, wenn man diese Artikel gelesen hat, es war nur kein Wort wahr daran. Da muss man sagen, wer hat das denn lanciert. Das scheint eindeutig aus der CSU zu kommen. Diese Spielchen wird die FDP nicht mitmachen.
Breker: Gerade nach Hamburg kann sie es gar nicht mitmachen, kann Westerwelle gar nicht auf Schäuble als Kandidat eingehen?
Koppelin: Das hat mit der Hamburgwahl gar nichts zu tun. Das müssen Sie folgendermaßen sehen, die Hamburgwahl müssen sie völlig getrennt sehen. Ich sage einmal, wir wären doch blöd, eine Hamburgwahl, auch wenn die leider verloren gegangen ist mit einer Bundespräsidentenwahl zu verbinden. Das hat nie eine Rolle gespielt in den Gremien der FDP, das ist alles frei erfunden, wobei ich, wenn ich täglich die Zeitung lese, dann bin ich nur erstaunt, was da alles erfunden und spekuliert wird, es sind eben die Medien, die in erster Linie das Amt beschädigen, nicht die Politiker. Allerdings mancher Politiker in den Parteien, der vielleicht noch Namen nennt. Ich erinnere auch daran, dass Herr Koch mal gesagt hat, Herr Schäuble sei der Kandidat der Union, das sei der Beste und zwei Tage später hat Herr Müller Herrn Töpfer präsentiert und behauptete, das sei der Beste. Was soll denn die FDP davon halten?
Breker: Bleibt denn die Union weiterhin der natürliche Gesprächspartner für die FDP, wenn es um einen gemeinsamen Kandidaten für das Präsidentenamt geht?
Koppelin: Bei der Wahl des Bundespräsidenten und wer kandidiert, gibt es keinen natürlichen Partner. Natürlich würden wir schon gerne sehen, wenn aus dem bürgerlichen Lager ein gemeinsamer Kandidat oder Kandidatin gefunden wird. Aber, ich finde, bei einem so wichtigen Amt müssen alle Parteien miteinander sprechen. Und die FDP ist sicher bereit genauso mit den Sozialdemokraten und den Grünen über dieses Amt zu reden.
Breker: Wäre denn die Kandidatin Schavan eine für die FDP Akzeptable?
Koppelin: Jetzt könnten Sie mir noch drei Namen weiter vorlegen und einen Kommentar von mir verlangen, was ich von den Kandidaten halte. Das werde ich nicht tun, das sind reine Spekulationen aus dem Medien, genauso wie die Meldung, die vielleicht heute durch die Agenturen geht und die ja auch vermeldet wird, man habe sich schon innerhalb der Union auf Herrn Schäuble geeinigt. Nach meinem Kenntnisstand ist das überhaupt nicht der Fall, wir haben uns da schon kundig gemacht, diese Einigung gibt es nicht in der Union.
Breker: Die FDP verwirrt ja auch etwas, weil die FDP schwankt zwischen zwei Möglichkeiten, zum Einen Wolfgang Gerhard und zum Anderen Cornelia Schmalz-Jacobsen. Weiß die FDP auch nicht, wen sie will?
Koppelin: Entschuldigung, das hat nie eine Rolle gespielt im Augenblick, wen wir nominieren. Ich kann nur sagen, ich bin Ihnen dankbar, dass Sie zwei gute Namen genannt haben aus den Reihen der FDP. Daran sieht man ja schon mal, dass wir auch sehr gute Kandidaten haben. Mir würden auch noch ein, zwei andere einfallen, so ist es ja nicht. Nur, das hat doch keinen Zweck, jetzt mit Namen zu spekulieren, daran sollte sich keiner beteiligen. Ich kann der FDP nur raten, dass wir vielleicht im Mai versuchen, gemeinsam mit anderen Parteien einen Kandidatin, eine Kandidatin zu finden. Es sind noch 80 Tage, wer drängt uns? Das Drängen kommt im Moment aus der Union, es kommt nicht von der FDP und es kommt auch nicht von den anderen Parteien.
Breker: Die FDP könnte ja gemeinsam mit Cornelia Schmalz-Jacobsen als Kandidatin auch mit der SPD?
Koppelin: Nein, das könnte sie nicht, weil sie auch dazu die Zustimmung dann der Grünen brauchten und die Grünen haben deutlich signalisiert, dass sie am Liebsten mit der CDU einen Kandidaten Töpfer wählen würden. Also, die Lage ist viel komplizierter, als das in den Medien und bei manchen Journalisten dargestellt wird. Es gäbe dann eben auch keine Mehrheit, weil die Grünen natürlich durchaus das Signal sehen, schwarz-grüne Koalitionen vielleicht andeuten zu können in der Zukunft.
Breker: Das war in den Informationen am Mittag im Deutschlandfunk der parlamentarische Geschäftsführer der FDP Bundestagsfraktion, Jürgen Koppelin. Herr Koppelin, danke für dieses Gespräch.
Koppelin: Bitte schön.
Breker: Wenn die Diskussion um das Präsidentenamt noch lange dauert, dann wird das Amt beschädigt?
Koppelin: Das ist leider so, wobei Sie ja nicht nur den Parteien und der Politik die Schuld geben sollen sondern vor allem auch den Medien. Also, was wir am Sonntag erlebt haben, freie Erfindungen und das als Schlagzeilen zum Beispiel aus dem Springerkonzern, das ist schon sehr heftig. Die Medien beteiligen sich ja mehr and der Beschädigung des Amtes, als es die Parteien tun.
Breker: Herr Koppelin, wenn die FDP sagt, wir halten uns die Option eines eigenen Kandidaten offen, dann sagt sie das nur, um die Union von Wolfgang Schäuble abzubringen?
Koppelin: Nein, das nicht. Herr Schäuble ist ja noch gar nicht offizieller Kandidat der Union und warum sollen wir nicht eine Option haben und das auch allen anderen Parteien sagen. Ich muss Ihnen allerdings auch sagen, da ist ein Tempo im Moment drin, was vor allem von der CSU kommt in Richtung CDU und Frau Merkel. Die FDP sollte sich diesem Tempo nicht anschließen sondern es würde ja völlig reichen, wenn wir im Mai einen Kandidaten präsentieren. Dieses Tempo, was die Union zur Zeit vorlegt, ist nicht unser Tempo.
Breker: Das Tempo, Herr Koppelin, was die CSU, was Herr Stoiber das vorlegt, hat aber auch einen Kandidatennamen, nämlich Wolfgang Schäuble.
Koppelin: Ja und nun müssen Sie sich Folgendes natürlich anschauen, dass das, was am Wochenende geschehen ist, einmal natürlich anscheinend um zu versuchen, die Hamburgwahl zu beeinflussen zugunsten der Union und Zweitens etwas ins Land als Gerücht zu setzen, was keinen Anhaltspunkt hat, nämlich zu sagen, die FDP unterstützt Schäuble und dafür unterstützt die Union das Steuerkonzept der FDP, ist so frei erfunden, so etwas kann man überhaupt nicht in Verbindung bringen. Da verwahrt sich aber auch jeder Liberale und jedes Mitglied der FDP dagegen, dass es solche Verbindung gab. Das kam nicht aus der FDP sondern das ist mindestens aus der CSU gekommen und aus dem Springerkonzern und hat versucht der FDP zu schaden. Nun sage ich mal, wer das lanciert hat für Herrn Schäuble vielleicht, hat ihm einen riesen Schaden angefügt, denn die Stimmung der FDP ist nach dieser Kampagne vom Wochenende so auf Null für Herrn Schäuble, dass ich kaum eine Chance sehe. Das kann vielleicht Herr Schäuble nicht verantworten. Herr Schäuble und da teile ich die Meinung von Kollegen Brüderle ist ein ehrenwerter Politiker aus unserer Sicht, aber das ändert nichts daran, dass hier eine Kampagne gefahren wird für Herrn Schäuble, die teilweise widerlich ist.
Breker: Die dann auch gegen den Kandidaten läuft und damit ist er für die FDP nicht tragbar?
Koppelin: Man hat massiv versucht am Wochenende die Hamburgwahl zu beeinflussen und die FDP in einem Licht darzustellen, das war schon peinlich, wenn man diese Artikel gelesen hat, es war nur kein Wort wahr daran. Da muss man sagen, wer hat das denn lanciert. Das scheint eindeutig aus der CSU zu kommen. Diese Spielchen wird die FDP nicht mitmachen.
Breker: Gerade nach Hamburg kann sie es gar nicht mitmachen, kann Westerwelle gar nicht auf Schäuble als Kandidat eingehen?
Koppelin: Das hat mit der Hamburgwahl gar nichts zu tun. Das müssen Sie folgendermaßen sehen, die Hamburgwahl müssen sie völlig getrennt sehen. Ich sage einmal, wir wären doch blöd, eine Hamburgwahl, auch wenn die leider verloren gegangen ist mit einer Bundespräsidentenwahl zu verbinden. Das hat nie eine Rolle gespielt in den Gremien der FDP, das ist alles frei erfunden, wobei ich, wenn ich täglich die Zeitung lese, dann bin ich nur erstaunt, was da alles erfunden und spekuliert wird, es sind eben die Medien, die in erster Linie das Amt beschädigen, nicht die Politiker. Allerdings mancher Politiker in den Parteien, der vielleicht noch Namen nennt. Ich erinnere auch daran, dass Herr Koch mal gesagt hat, Herr Schäuble sei der Kandidat der Union, das sei der Beste und zwei Tage später hat Herr Müller Herrn Töpfer präsentiert und behauptete, das sei der Beste. Was soll denn die FDP davon halten?
Breker: Bleibt denn die Union weiterhin der natürliche Gesprächspartner für die FDP, wenn es um einen gemeinsamen Kandidaten für das Präsidentenamt geht?
Koppelin: Bei der Wahl des Bundespräsidenten und wer kandidiert, gibt es keinen natürlichen Partner. Natürlich würden wir schon gerne sehen, wenn aus dem bürgerlichen Lager ein gemeinsamer Kandidat oder Kandidatin gefunden wird. Aber, ich finde, bei einem so wichtigen Amt müssen alle Parteien miteinander sprechen. Und die FDP ist sicher bereit genauso mit den Sozialdemokraten und den Grünen über dieses Amt zu reden.
Breker: Wäre denn die Kandidatin Schavan eine für die FDP Akzeptable?
Koppelin: Jetzt könnten Sie mir noch drei Namen weiter vorlegen und einen Kommentar von mir verlangen, was ich von den Kandidaten halte. Das werde ich nicht tun, das sind reine Spekulationen aus dem Medien, genauso wie die Meldung, die vielleicht heute durch die Agenturen geht und die ja auch vermeldet wird, man habe sich schon innerhalb der Union auf Herrn Schäuble geeinigt. Nach meinem Kenntnisstand ist das überhaupt nicht der Fall, wir haben uns da schon kundig gemacht, diese Einigung gibt es nicht in der Union.
Breker: Die FDP verwirrt ja auch etwas, weil die FDP schwankt zwischen zwei Möglichkeiten, zum Einen Wolfgang Gerhard und zum Anderen Cornelia Schmalz-Jacobsen. Weiß die FDP auch nicht, wen sie will?
Koppelin: Entschuldigung, das hat nie eine Rolle gespielt im Augenblick, wen wir nominieren. Ich kann nur sagen, ich bin Ihnen dankbar, dass Sie zwei gute Namen genannt haben aus den Reihen der FDP. Daran sieht man ja schon mal, dass wir auch sehr gute Kandidaten haben. Mir würden auch noch ein, zwei andere einfallen, so ist es ja nicht. Nur, das hat doch keinen Zweck, jetzt mit Namen zu spekulieren, daran sollte sich keiner beteiligen. Ich kann der FDP nur raten, dass wir vielleicht im Mai versuchen, gemeinsam mit anderen Parteien einen Kandidatin, eine Kandidatin zu finden. Es sind noch 80 Tage, wer drängt uns? Das Drängen kommt im Moment aus der Union, es kommt nicht von der FDP und es kommt auch nicht von den anderen Parteien.
Breker: Die FDP könnte ja gemeinsam mit Cornelia Schmalz-Jacobsen als Kandidatin auch mit der SPD?
Koppelin: Nein, das könnte sie nicht, weil sie auch dazu die Zustimmung dann der Grünen brauchten und die Grünen haben deutlich signalisiert, dass sie am Liebsten mit der CDU einen Kandidaten Töpfer wählen würden. Also, die Lage ist viel komplizierter, als das in den Medien und bei manchen Journalisten dargestellt wird. Es gäbe dann eben auch keine Mehrheit, weil die Grünen natürlich durchaus das Signal sehen, schwarz-grüne Koalitionen vielleicht andeuten zu können in der Zukunft.
Breker: Das war in den Informationen am Mittag im Deutschlandfunk der parlamentarische Geschäftsführer der FDP Bundestagsfraktion, Jürgen Koppelin. Herr Koppelin, danke für dieses Gespräch.
Koppelin: Bitte schön.