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Kinderrechte ins GrundgesetzGrüne wollen mit Koalition verhandeln

Ein Kind hält ein Plakat mit der Aufschrift "Kleine Kinder, Kleine Rechte?" in den Händen. (picture alliance / dpa / Boris Roessler)
Kinderrechte ins Grundgesetz - Grüne wollen mit Koalition sprechen (picture alliance / dpa / Boris Roessler)

Um die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz zu ermöglichen, haben die Grünen offenbar weitere Verhandlungsbereitschaft signalisiert.

Wie der Spiegel berichtete, adressierten sie einen entsprechenden Brief an die Fraktionschefs der Koalition, Brinkhaus und Mützenich. Darin werfen die Grünen den Regierungsparteien vor, hinter den Vorgaben der UNO-Kinderrechtskonvention zurückzubleiben. Fraktionschefin Göring-Eckardt sagte, der Vorschlag von Union und SPD belasse es bei reiner Symbolik. Die SPD zeigte sich offen für Gespräche. Aber schon der Kompromiss, der in dieser Woche erreicht worden sei, habe am Widerstand der Union zu scheitern gedroht, betonten die Sozialdemokraten.

Für eine Grundgesetzänderung ist eine Zweidrittelmehrheit nötig. Über diese verfügen CDU, CSU und SPD nicht.

Diese Nachricht wurde am 17.01.2021 im Programm Deutschlandfunk gesendet.