Mittwoch, 18. Mai 2022

Kultur
Klage gegen Deutsche Welle wegen Auskunft zu Kunstsammlung

Das Internetportal "FragDenStaat" und das Onlinemagazin "Vice" wollen vor Gericht erzwingen, dass die Deutsche Welle (DW) Informationen zu einer Kunstsammlung herausgibt. Ein Sprecher des Verwaltungsgerichts Köln bestätigte den Eingang der Klage am Mittwochnachmittag.

11.05.2022

Der Sitz der Deutschen Welle in Bonn: Im Vordergrund rechts ist der Schriftzug des Senders auf einer Hauswand zu sehen, links im Bild steht ein erleuchtetes Hochhaus.
Der Sitz der Deutschen Welle in Bonn. (picture alliance / dpa / Oliver Berg)
Es geht um eine Kunstsammlung im Besitz des deutschen Auslandsenders, zu der vor allem Kunstobjekte aus Afrika gehören. Die DW informierte 2018 selbst über den Ankauf der Sammlung. Im Januar diesen Jahres hatte "FragDenStaat" laut Investigativjournalist Aiko Kempen einen Antrag auf Zusendung der Unterlagen zur Kunstssammlung gestellt und sich auf das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) berufen. Die DW habe den Antrag damals abgelehnt.

Hinweise auf Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe eines Beratervertrags

Wie das Onlinemagazin "Vice" berichtet, hatte es bei Recherchen Hinweise auf mögliche Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang der Kunstsammlung der DW gegeben. Demnach gehe es um die Frage, ob der Intendant Peter Limbourg eine Kunstwissenschaftlerin mit einem Beratervertrag ohne gesetzlich vorgeschriebenes Vergabefahren ausgestattet hat. Die DW müsse sich als Anstalt des öffentlichen Rechts an dieses Gesetz halten. "FragDenStaat" teilte heute mit, dass die DW die Vorwürfe zurückgewiesen habe. Demnach liege das finanzielle Volumen des Beratervertrages unter dem EU-Schwellenwert, der das Vergabeverfahren voraussetzt. Domit habe kein Gesetzesverstoß vorgelegen, außerdem seien Verwaltungsrat, Rundfunkrat und die damalige Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien über das Vorhaben informiert worden. "Vice" und "FragDenStaat" wollen außerdem wissen, warum die DW als steuerfinanzierter Auslandssender überhaupt eine Kunstsammlung angeschafft hat.
Zu Jahresbeginn stand die DW bereits wegen Antisemitismus-Vorwürfen in der Kritik. Nach einer externen Untersuchung hatte der Auslandssender in fünf Fällen ein Trennungsverfahren eingeleitet und einen Maßnahmenplan vorgestellt. Laut Intendant Limbourg sei kein struktureller Antisemitismus festgestellt worden.
Diese Nachricht wurde am 11.05.2022 im Programm Deutschlandfunk gesendet.