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StartseiteKommentare und Themen der WocheAndrea Nahles spielt auf Zeit10.01.2019

Klausurtagung der SPD-BundestagsfraktionAndrea Nahles spielt auf Zeit

Familien stärken und damit zeigen, dass man soziale Politik macht. Das ist das Ziel der SPD zum Auftakt des Jahres 2019. Ein guter Anfang, um das Profil zu schärfen, kommentiert Frank Capellan. Doch eine Diskussion über Personal könnte der Partei wieder einmal gefährlich werden.

Von Frank Capellan

29.10.2018, Berlin: Andrea Nahles (SPD), Bundesvorsitzende der SPD, beantwortet nach der Sitzung des Vorstandes der SPD-Bundespartei im Willy-Brandt-Haus Fragen von Journalisten zu den Ergebnissen der Landtagswahl in Hessen (picture alliance/Wolfgang Kumm/dpa)
Mit ihren sozialen Ideen ist die SPD-Bundestagsfraktion auf einem guten Weg, meint Frank Capellan. Aber gerade die Personaldebatte kann Andrea Nahles gefährlich werden. (picture alliance/Wolfgang Kumm/dpa)

Starke Familien für eine starke SPD! Die Sozialdemokraten entdecken ein neues Thema, das ein altes ist: Anwalt der sogenannten kleinen Leute wollte die Partei immer schon sein, für soziale Gerechtigkeit zu streiten, gehörte zur DNA der Genossen. Insofern ist es eine Rückbesinnung auf lange vernachlässigte Werte, wenn SPD-Chefin Andrea Nahles das Jahr 2019 heute zum "Jahr der Kinder und Familien" ausruft.

Folgerichtige Fokussierung

Gleiche Bildungschancen für alle unabhängig von Herkunft und Geldbeutel der Eltern. Kindergrundsicherung als Ersatz für die vielen unterschiedlichen familienpolitischen Leistungen - das klingt nach SPD pur. Die Fokussierung auf dieses Themenfeld ist folgerichtig. Zum Jahresende brachte Familienministerin Franziska Giffey das Gesetz durch, das Kitas gut machen soll, zum Jahresanfang - gestern erst - legte sie mit jenem Paket nach, das Familien stark machen könnte. Jetzt kündigt Nahles mit der Grundsicherung den ganz großen Wurf an, einen, der allerdings mit Blick auf Finanzier- und politische Umsetzbarkeit Zukunftsmusik bleiben dürfte.

Es ist ein bisschen Prosa fürs Wahlprogramm und der Versuch einer angeschlagenen Parteivorsitzenden, endlich wieder Fuß zu fassen. Nahles setzt auf Sozialpolitik, auf die Sorgen von Menschen, die durch die Digitalisierung ihre Arbeitsplätze in Gefahr sehen. Arbeit muss sich lohnen, der Mindestlohn angehoben werden, befristete Verträge dürfen nicht zur Regel werden, und – wie es Ex-Parteichef Gabriel gestern drastisch ausdrückte: Wer nach jahrelanger Schufterei doch in Hartz IV rutscht, darf nicht genauso wenig Geld bekommen wie der Balalaika-Spieler vor dem Bahnhof. Mit solchen Ansätzen könnte die SPD in der Tat einen Nerv treffen, allerdings hat es Martin Schulz als Kanzlerkandidat bereits mit eben diesen Themen versucht - und ist doch grandios gescheitert.

Vorsicht vor Personaldiskussionen

Mag das Programm auch noch so schön sein, gesucht wird eine charismatische Persönlichkeit, die es entsprechend verkauft. Eine Urwahl des Kanzlerkandidaten, einen spannenden Wettstreit um die besten Köpfe, lehnt Andrea Nahles aber noch ab, obwohl sie genau das vor vielen Jahren als Generalsekretärin zum wesentlichen Bestandteil der Erneuerung ihrer SPD erklärt hatte. Dass ihr ein selbstverliebter Olaf Scholz im Nacken sitzt, der sich per Zeitungsinterview um die Kandidatur bewirbt, hat ihr den Start ins neue Jahr gehörig verhagelt. Nahles spielt auf Zeit, hofft darauf, dass eine sympathisch daherkommende Katharina Barley bei der Europawahl endlich die Trendwende für die Sozialdemokraten bringt. Wenn nicht, dürfte die Zeit gegen Nahles laufen. Denn dann stellt sich die Frage nach dem Kanzlerkandidaten schneller als es mancher wahrhaben will. Und dann wird auch das beste Familienstärkungsgesetz nicht reichen, um eines zu bewirken: "To make SPD great again!"

Frank Capellan, Hauptstadtstudio (Deutschlandradio / Bettina Straub  )Frank Capellan, Hauptstadtstudio (Deutschlandradio / Bettina Straub )Frank Capellan, geboren 1965 im Rheinland, studierte Publizistik, Neuere Geschichte und Politikwissenschaften, Promotion an der Universität Münster. Nach einer Ausbildung bei der Westdeutschen Zeitung folgte ein Volontariat beim Deutschlandfunk, dem er bis heute treu geblieben ist. Zunächst Moderator der Zeitfunk-Sendungen, unter anderem der Informationen am Morgen; seit vielen Jahren als Korrespondent im Hauptstadtstudio tätig, dort u.a. zuständig für die SPD und Familienpolitik.

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