Freitag, 01. März 2024

Sicherheitsdebatte
Klinck (SPD) mahnt höheren Stellenwert der Bundeswehr in Gesellschaft und Politik an

In der Debatte über eine größere Unabhängigkeit der europäischen Verteidigungspolitik von den USA wird ein höherer Stellenwert der Bundeswehr angemahnt.

14.02.2024
    Panzer der Bundeswehr stehen nebeneinander geparkt auf einem Flugplatz. Dahinter sieht man den Tower.
    In der Sicherheitsdebatte geht es auch um den Stellenwert der Bundeswehr. (imago images / Sven Eckelkamp )
    Der SPD-Bundestagsabgeordnete Klinck sagte im Deutschlandfunk, es gebe einen Mentalitätswechsel in Gesellschaft und Politik. Die Prozesse müssten aber weiter beschleunigt werden. Klinck stützte den Vorschlag des CDU-Politikers Kiesewetter grundsätzlich, den Sonderetat für die Bundeswehr von 100 auf 300 Milliarden zu erhöhen. Klinck erklärte, es gehe nicht um die genaue Summe, sondern um langfristige Sicherheit insgesamt. Wichtig sei jedoch die gesellschaftliche Akzeptanz bei der Finanzierung.
    Wegen der Äußerungen des früheren US-Präsidenten Trump zum NATO-Beistand wird vermehrt eine gemeinsame Verteidigungspolitik Europas gefordert. Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Barley, äußerte Zweifel, dass Europa verlässlich durch den US-Atomschirm geschützt ist. EU-eigene Nuklearwaffen könnten daher auch ein Thema werden, sagte Barley im "Tagesspiegel".

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    Diese Nachricht wurde am 13.02.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.