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StartseiteHintergrundKlüngel und Kommunalpolitik13.03.2009

Klüngel und Kommunalpolitik

Die Stadt Köln steht sich selbst im Weg

Menschen sitzen beieinander, trinken ihren Latte Macchiato oder einen Espresso, beißen genüsslich in ein Croissant in einem Kölner Café. Manche sitzen alleine, lesen Zeitung. Kleinere Gruppen unterhalten sich: über das Wetter, über ihre Arbeit. Auch eine Gruppe älterer Männer sitzt an einem der Tische. Sie gestikulieren wild, scheinen miteinander zu streiten und grinsen sich Minuten später zufrieden an. So ähnlich sollen sie früher stattgefunden haben, die sogenannten Unternehmerfrühstücke. Bei denen hat die Baubranche untereinander ausgeklüngelt, wie sich die Vergabe der Aufträge am besten manipulieren lasse.

Von Frank Überall

Kölns Oberbürgermeister Fritz Schramma (Mitte) besichtigt  die zerstörten Gebäude rund um das eingestürzte Historische Stadtarchiv. (AP)
Kölns Oberbürgermeister Fritz Schramma (Mitte) besichtigt die zerstörten Gebäude rund um das eingestürzte Historische Stadtarchiv. (AP)
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Das Kölner Landgericht hat das in Korruptionsprozessen bereits herausgefunden. Manchmal waren sogar Mitarbeiter der Stadt bei den Unternehmertreffen mit von der Partie - und sie alle vereinbarten dabei, Schmiergeld durch Schlamperei am Bau gleich mitzufinanzieren: minderwertiges Material zu überhöhten Preisen, nicht eingebaute, aber trotzdem abgerechnete Teile, Geld für Überstunden, die gar nicht geleistet wurden, das alles hat es gegeben.

Kein Wunder, dass sich der örtliche Generalstaatsanwalt - ein gebürtiger Schwabe - auch nach vielen Jahren noch nicht hat daran gewöhnen können, wie nah in Köln Kooperation und Korruption manchmal beieinander liegen. Jürgen Kapischke:

"Die Kölner Kommunalpolitik ist mir ein Rätsel, da bin ich ganz ehrlich."

Mindestens genauso groß ist das Rätsel darüber, wie der plötzliche Einsturz des Historischen Stadtarchivs überhaupt passieren konnte. Mit enormer Wucht kracht da ein ganzer Häuserkomplex in den Tunnel einer U-Bahn-Baustelle. Zwei Menschen werden getötet, es entsteht ein gigantisches Trümmerfeld. Hans-Jürgen Eilers, der ganz in der Nähe der Unglücksstelle eine psychotherapeutische Praxis betreibt:

"Ich war direkt ein paar Minuten danach da und habe noch die Staubfahne gesehen, und ich war wirklich erschüttert, muss ich sagen. Wir haben alle, auch die anderen Anwohner hier, mit mehreren hundert Toten gerechnet oder Verletzten zumindest."

Die Bergungsarbeiten gestalten sich schwierig. Die Feuerwehr tastet sich nur langsam vorwärts. Tagelang kann gar nicht nach den Vermissten gesucht werden. Es ist zu gefährlich für die Feuerwehrleute. Ständig drohen stehengebliebene Gebäudeteile einzustürzen. Zunächst müssen Bauarbeiter Beton in den gerade erst gegrabenen U-Bahn Tunnel pumpen. Nur so kann der Boden nicht weiter aufreißen. Die Helfer arbeiten Tag und Nacht unter extremer Anspannung, ja sogar unter Angst.

Die Suche nach den Vermissten dauert quälende Stunden, etliche Tage. Die Staatsanwaltschaft nimmt Ermittlungen wegen des Verdachts der Baugefährdung und fahrlässiger Tötung auf. Während hier gerade erst damit begonnen wird, der Ursache des Unglücks auf den Grund zu gehen, legt sich Kölns Oberbürgermeister Fritz Schramma schon fest: Der Grund für die Katastrophe sei definitiv die U-Bahn-Baustelle. Daraus zieht er im Interview mit dem ARD-Morgenmagazin eine ebenso weitreichende wie überraschende Konsequenz:

"Die Frage, ob man in Zukunft U-Bahn-Bauten in einer bewohnten Stadt in dem Maße durchführen kann und soll, die muss wirklich auf den Prüfstand gestellt werden. Denn es ist ja nicht das einzige Haus, das Risse zeigt und das Schäden zeigt. Und deswegen muss man hier sicherlich grundsätzlich mal neu drüber nachdenken. Ich halte das eigentlich jetzt fast für unverantwortlich."

Fritz Schrammas klare Forderung, auf den Bau von U-Bahnen generell zu verzichten, wird bundesweit überwiegend mit Unverständnis aufgenommen. Kritiker im Kölner Rathaus fragen bereits jetzt: Will der Oberbürgermeister etwa ablenken? Und wenn ja, wovon? Seine politischen Freunde halten ihm zugute, er sei von dem Unglück schockiert gewesen und habe womöglich überreagiert, mit einem zu weit gehenden politischen Statement. Die Suche nach der wahren Ursache für den Einsturz wird von den Verantwortlichen zunächst abgeblockt. Die Ersten fragen warum das so ist, und die kommunalen Politiker verweisen darauf, dass das – jedenfalls noch - eine Frage der Pietät sei. Niemand wolle jemanden persönlich angreifen. Auch nicht, als bekannt wird, dass Setzrisse am Historischen Archiv womöglich schon seit Monaten das Unglück deutlich sichtbar angekündigt hatten.

Selbst in einer Sondersitzung des Kölner Stadtrates eine Woche nach dem Hauseinsturz bleibt die Analyse an der Oberfläche. Ein schlimmer Verdacht drängt sich auf: Hat der Kölner Klüngel die Gefahren an der U-Bahn-Baustelle begünstigt oder sogar allein hervorgerufen?

Schließlich war schon vor Jahren rund 200 Meter entfernt ein Kirchturm wegen der Tunnelarbeiten derart geschädigt worden, dass er umzukippen drohte.

Auch hier war der Boden instabil geworden. Haben die Verantwortlichen daraus die richtigen Konsequenzen gezogen? Und überhaupt: Bei großen Bauprojekten in Köln hatte es in der Vergangenheit immer wieder Ärger, Klüngel- und Korruptionsverdacht gegeben.

Hinzu kommen politische Affären um dubiose Spenden, Lustreisen und Beraterverträge. Wegen umstrittener Zahlungen von Sparkassenfirmen sind gerade erst zwei Kölner CDU-Politiker zurück getreten. Die CDU, das ist die Partei von Konrad Adenauer.

Der Enkel des ersten Bundeskanzlers - der auch den Namen seines Großvaters trägt - sieht die Kölner Union als Problem für Jürgen Rüttgers, den nordrhein-westfälischen CDU-Ministerpräsidenten, an:

"Ich denke mir, dass ihn das gewaltig stören muss. Nicht nur, dass hier Querelen, Personalprobleme und Skandale sind: Sondern auch, dass hier aus Köln kein fruchtbarer Beitrag kommt. Köln könnte ja mehr liefern. Also, die Ernte aus Köln ist nicht nur schwach, da ist eine Minusernte immer da. Das ist das Schlimme hier in Köln."

Der Nachlass von Adenauers Großvater liegt auch unter den Trümmern des Kölner Stadtarchivs. Da, wo die Bergungsarbeiten wohl Monate dauern werden. Kölns Oberbürgermeister Fritz Schramma fordert die städtischen Verkehrsbetriebe auf, den Bau der U-Bahn wegen des tragischen Unglücks vorerst zu stoppen. Doch die lehnen das ab. Schramma weiß sich nur noch zu helfen, indem er bei einer Pressekonferenz die Öffentlichkeit einschaltet:

"Ich stelle fest, dass bei mir der Schreibtisch nach wie vor wackelt. Und dass die Menschen am Alter Markt mir nach wie vor sagen, das kann nicht sein. Deswegen fordere ich jetzt noch einmal auf, wenigstens eine Ruhepause von vierzehn Tagen einzuhalten, an den Dingen, die nicht zur Sicherung notwendig sind. Das hat nichts mit einem Baustopp zu tun, sondern das hat mit einer Atempause zu tun, die Gelegenheit gibt, die ganze Strecke noch einmal durchzuanalysieren, dazu braucht man Zeit."

Öffentlichkeit ist der größte Feind des Klüngels - und wohl deshalb hat Fritz Schramma die Flucht nach vorne angetreten. Die Kölner Verkehrs-Betriebe weisen jegliche Schuld von sich, akzeptieren den vorläufigen Baustopp nur zögerlich und widerstrebend.

"Et hätt noch immer jot jejange", ist ein allseits bekannter Spruch in Köln: "Es ist noch immer alles gut ausgegangen".
Doch diesmal stimmt die Weisheit nicht. Jürgen Fenske, Direktor der Verkehrsbetriebe, überrascht denn doch mit später Einsicht:

"Ich möchte hinzufügen, und das ist mir ein menschliches Bedürfnis, dass ich mich auch entschuldigen möchte, für das, was passiert ist. Entschuldigen bei den Angehörigen des Opfers, der Opfer, bei den Geschädigten, und bei all denjenigen in Köln, die sich nun tiefe Sorgen machen, auch über ihre Situation. Es gibt ja viele Fragen und Befürchtungen und Sorgen."

Erst später wird bekannt, dass Stadt und Verkehrsbetriebe längst vor den Gefahren gewarnt worden sind. Ein zäher Aufklärungsprozesses beginnt. Doch es geht nicht nur um technische Fragen und Fehler, sondern auch um die politische Kultur im Kölner Rathaus. Hier waren bereits früher kostspielige Fehlentscheidungen verantwortet worden.

Eine teure Veranstaltungshalle, eine umstrittene Müllverbrennungsanlage, neue Messehallen, deren Vergabepraxis als Klage vor dem Europäischen Gerichtshof landet: In allen Fällen sind sich Kritiker sicher, dass geschlossene Klüngelkreise sich in ihre untereinander ausgemachten Entscheidungen von nichts und niemandem herein reden lassen wollen, schon gar nicht von offiziellen Stellen.

Rainer Zinkel beispielsweise hat mit einer Bürgerinitiative jahrelang erfolglos vor den Problemen beim Bau der örtlichen Müllverbrennungsanlage gewarnt.

"Da gab es viele Politiker aus den Fraktionen, die einfach mitgezogen haben, die immer nur ihre Hand hoch gehoben haben, und so bestimmte Leute, ja, die haben alles bestimmt, die haben die Richtung vorgegeben und die anderen haben eigentlich im Prinzip nur nachgezogen. Also, im Grunde genommen sind es einige wenige. Die Zahl zu bestimmen ist sehr schwer. Aber es sind einige wenige, die so die Politik bestimmen, und die anderen betreiben, ja ich würde sagen, die sind mehr oder weniger Stimmvieh."

Zwischenzeitlich hat das Kölner Landgericht festgestellt: bei dem Bau sind Millionen an Schmiergeldern geflossen, die SPD hat Spenden von den beteiligten Firmen eingesackt und die Anlage ist ganz bewusst zu groß dimensioniert worden.

Kritik wurde damals ohne Diskussion hinweggefegt, ein breiter öffentlicher Diskurs fand nicht statt. Ute Scheuch, die zusammen mit dem bereits verstorbenen Soziologieprofessor Erwin Scheuch die Kölner Entscheidungskultur untersucht hat, hält das alles für symptomatisch:

"Wenn Sie also beispielsweise mit wirklich ehrbaren Kommunalpolitikern über Fehlentscheidungen diskutieren wollen, die versichern Ihnen wirklich treuherzig, sie haben doch die Unterlagen in einer Ratssitzung von Juristen erläutert bekommen. Und wie sollten sie denn damals auf die Idee kommen, dass diese Unterlagen vielleicht nicht astrein sind?"

Noch muss geklärt werden, ob auch die vielen Einzelentscheidungen des U-Bahn-Baus ihren Ausgangspunkt im Geklüngel haben, ja ob der Klüngel in direkter Folge erstmals Menschenleben gekostet hat.

Ursprünglich ist der Begriff "Klüngel" durchaus positiv besetzt. Im engeren Wortsinn bezeichnet er eine uneigennützige Grundhaltung, sich gegenseitig zu helfen. Bereit zu sein, offen auf Fremde zuzugehen, sich schätzen und einschätzen zu lernen. Das macht die große Offenheit der Rheinländer aus, die auch der CDU-Fraktionschef im Kölner Rathaus, Winrich Granitzka gut findet:

"Klüngel ist so dieses Augenzwinkernde. Ich bin für dich da, wenn du mich brauchst. Wir regeln das, ohne das jetzt an die ganz große Glocke zu hängen, im internen Kreis. Aber das ist wirklich so, dass man dann auch sagt, der braucht das jetzt, ich helfe dem jetzt mal, der hilft mir vielleicht wieder beim nächsten Mal."

So gut der Klüngel sein kann, so leicht kann er aber auch seine dunkle Seite zeigen: Miteinander fest verbundene Kreise, die zu ihrem eigenen Vorteil arbeiten, missbrauchen diese menschliche Attitüde für eigene Zwecke. Ute Scheuch:

"Also die Situation in Köln ist nach unseren Erfahrungen so verworren, so undurchsichtig, ganz bewusst, dass der Außenstehende sich täuschen lassen kann, wenn es immer wieder heißt, das ist beispielsweise juristisch abgesegnet, das ist alles astrein, und erst im Nachhein stellt man dann fest, mein Gott, man ist mal wieder diesen Klüngelanten auf den Leim gegangen."

Als "transparent" lässt sich der Umgang mit Problemen beim Kölner U-Bahn-Bau nun wirklich nicht bezeichnen. Da fordern Gutachter wegen einiger Risse am Historischen Archiv einen Sachverständigen einzuschalten - und die Stadtverwaltung verzichtet darauf. Die Stadtpolitiker werden darüber nicht informiert. Da wird vor Gefahren gewarnt, für die die städtischen Verkehrsbetriebe verantwortlich sind, und auch hier werden die Volksvertreter ahnungslos gehalten.

Jetzt muss mühsam heraus gefunden werden, ob das nur Schlamperei war oder ob sich die Mitglieder der Klüngelkreise gegenseitig schützen wollten.

Vielleicht, weil die Kosten für die U-Bahn sich bereits gegenüber ersten Schätzungen auf eine Milliarde Euro verdreifacht haben und weil deswegen zusätzliche Kosten für Sicherungsmaßnahmen als zu teuer erschienen. Vielleicht aber auch, weil durch parteipolitischen Klüngel unfähige Verantwortliche inzwischen in entscheidenden Positionen sitzen.

Der Anti-Korruptionsberater Klaus Scholz beobachtet in Köln bereits seit Jahren politisches Postengeschacher ohne dass dabei die dringend nötigen Qualifikationen beachtet werden:

"Wenn man da in bestimmte Kreise Einzug erreicht hat, dann wird man weiter gereicht, weiter empfohlen, und der Weg nach oben ist vorgezeichnet. Ich kenne viele, die über solche Gespräche und Freundschaften Positionen erreicht haben, die sie normalerweise auf Grund der Ausbildung und der gesellschaftlichen Stellung, aus der sie kommen, nie erreicht hätten."

Die Fahrt mit der U-Bahn ist für viele Kölner zurzeit mit einem schlechten Gefühl in der Magengegend verbunden. Vor allem, wenn sie in Richtung Severinsviertel fahren. Es herrscht Angst in Köln: Angst vor weiteren Schäden im Untergrund, an Häusern, an den Tunnelbauwerken. Angst aber auch davor, ohnmächtig zu sein und von Klüngelbrüdern regiert zu werden, die nur an sich statt an die Bürger denken.

Das alles hat es schon lange zuvor in der Kölner Geschichte gegeben. Im Jahr 1680 wurde ein Kaufmann geköpft, als er die Korruption im Rathaus anprangerte.

Wer in Köln den Klüngel kritisiert, muss mit gesellschaftlicher Missachtung rechnen. Manchmal empfinden das auch einfache Einwohner so, wenn sie die Klüngelkreise eigentlich gar nicht angreifen wollen, sondern nur Großprojekte in Frage stellen. So wie Müllverbrennungs-Gegner Rainer Zinkel:

"Es geschieht so ein bisschen von oben herab. Die gesellschaftlichen Gruppen, vor allem so kritische Initiativen, werden viel zu wenig beteiligt, gerade so im Umweltbereich. Manchmal hat man auch den Eindruck, die lernen oft auch überhaupt nichts dazu."

Kritische Stimmen werden auch nicht ernst genommen, als die Müllverbrennungsanlage gebaut wird.
Das hat das Landgericht ebenfalls so festgestellt.
Die Frage nach einer mangelnden Kontrolle wird den Verantwortlichen in der Stadt Köln weh tun. Womöglich hat der Klüngel in der Kölner Politik durch die jüngsten städtischen Großprojekte endgültig seine Unschuld verloren. Der ehemalige Kölner Regierungspräsident Franz-Josef Antwerpes geht deshalb hart mit den Oberen ins Gericht.

"Ich glaube, dass überall geklüngelt wird. In der ganzen Welt, und in Deutschland. Aber es gibt ganz selten eine Spezies wie die Kölner, die diesen Klüngel auch noch öffentlich loben. Ein Hamburger klüngelt bestimmt auch. Aber er würde das nie öffentlich dartun. Während hier die Leute mit stolz geschwellter Brust sagen: Wir klüngeln! Das ist auch schon so eine Eigenart, auf etwas stolz zu sein, was möglicherweise einem Dritten schadet."

Welche Bauunternehmer genau haben mit der Stadtverwaltung und den Verkehrsbetrieben womöglich geklüngelt und welche Gutachter haben sie gedeckt? Oder war doch der Zufall oder ein menschlicher Fehler die Ursache für das Unglück beim U-Bahn-Bau?

Oberbürgermeister Fritz Schramma hat sich nun Tage nach dem Ereignis wieder etwas beruhigt. "Et hätt noch immer jot jejange", und so fordert er "nur noch ein bisschen Baustopp".

Wer das jetzt wie kontrolliert, darüber wird in bekannter Manier wieder kein Wort verloren. Dennoch weist der hauptamtliche Oberbürgermeister jede Verantwortung von sich. Diesen Reflex der Verantwortlichen im Kölner Rathaus hat der Pensionär Franz-Josef Antwerpes schon kritisiert, als er noch im Amt war und die Dienstaufsicht über die Stadt Köln inne hatte:

"Ich bin erschüttert über diese Schwäche der Verwaltung, schon seit Jahren. Ich habe das ja auch persönlich sehr erlebt. Diese Kungelei, die in Köln herrscht, trägt wohl mit dazu bei, dass man nicht die Besten nimmt, sondern die Oberklüngler. Oder die, die sich in dem System am besten zurechtfinden. Das ist für Köln extrem nachteilig."

Man könne ja nichts machen, meint Kölns Oberbürgermeister Fritz Schramma. Die Verkehrsbetriebe gehörten zwar der Stadt, sie habe aber dennoch dort gar nichts zu sagen.

In dieser Situation organisierter Unverantwortlichkeit ist dem negativen Klüngel selbstverständlich Tür und Tor geöffnet. Politiker, die die Verkehrsbetriebe im Aufsichtsrat kontrollieren sollen, findet man in diesen Tagen kaum.

Liegt das vielleicht wiederum daran, dass sie ja nur durch Klüngel an ihren Posten gekommen sind und nicht allzu viel Sachverstand aufweisen? Dass der Stadtrat diese politischen Kontrolleure stets aus den eigenen Reihen auswählt, sieht der Enkel Konrad Adenauers als einen Konstruktionsfehler:

"Man muss sich wirklich überlegen, ob Ratsmitglieder, die in der Regel keine passende Vorbildung haben, geeignet sind, große Unternehmen zu kontrollieren. Das können sie gar nicht, oder das ist eigentlich nur ein Versorgungsdenken. Die Leute werden hofiert damit, dass sie in einem Gremium sitzen. Da sollten Fachleute rein."

Die Menschen in Köln sprechen jetzt jedenfalls über den Klüngel um den Bau der U-Bahn. Sie wollen wissen, wer für das Trümmerfeld in der Severinstraße verantwortlich ist.

Jürgen Heims arbeitet direkt neben der Polizeiabsperrung des Unglücksortes in einem Fotostudio. Wenn er sich in diesen Tagen mit Anwohnern oder Freunden unterhält, geht es meist um den Hauseinsturz.

"Das ist das Thema Nummer eins, natürlich zur Zeit. Das ist einfach, die Sorgen, die um das Ganze sind. Und dieser ganze Rummel."

Doch die Aufklärung nach dem Einsturz des Historischen Stadtarchives und der Wohngebäude in Köln hat gerade erst begonnen. Der Klüngel gerät unter das Brennglas der überregionalen Aufmerksamkeit.

Der Begriff des Klüngels kommt aus dem Althochdeutschen: Er geht zurück auf das "Knäuel". Dessen Fäden, die zur Entscheidung, Auftragsvergabe und Kontrolle des U-Bahn-Baus geführt haben, werden jetzt also allmählich frei gelegt: Um zu erkennen, ob es gute Verbindungen waren, denen schlicht Fehler unterlaufen sind, oder schlechte Verbindungen, die durch ihr bewusst nachlässiges oder korruptes Verhalten zwei Menschen getötet, ein unschätzbar wertvolles Archiv gefährdet und den Klüngel in Verruf gebracht haben.

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