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KölnPegida-Aufmarsch beendet - mehrere Festnahmen

Mit einem Wasserwerfer drängen Polizisten Kundgebungsteilnehmer zurück. (dpa / Roland Weihrauch)
Mit einem Wasserwerfer stoppte die Polizei den Pegida-Aufmarsch in Köln. (dpa / Roland Weihrauch)

Die Polizei hat den Aufmarsch von Pegida und Pro NRW in Köln am Nachmittag gestoppt. Den Angaben zufolge waren aus der Menge heraus Flaschen und Böller geworfen worden. Die Beamten setzten Pfefferspray und einen Wasserwerfer ein. Mit einem Großaufgebot gelang es ihnen, die Pegida-Anhänger von Gegendemonstranten zu trennen.

Nach Angaben der Polizei nahmen an der Pegida-Kundgebung am Kölner Hauptbahnhof 1.700 Menschen teil, etwa die Hälfte von ihnen seien Hooligans gewesen. Sie wurden von etwa 1.300 Gegendemonstranten empfangen, die einem Aufruf des "Antifastischen Aktionsbündnisses - Köln gegen Rechts" und "Köln stellt sich quer" gefolgt waren. Darin haben sich unter anderem Gewerkschaften, Parteien, Kirchen und andere Religionsgemeinschaften zusammengeschlossen. Landes- und Bundespolizei sicherten die Veranstaltungen mit etwa 2.000 Kräften, Reiter- und Diensthundestaffeln waren vor Ort.

Als Teilnehmer der Pegida-Kundgebung begannen, aus der Menge heraus Böller und Flaschen auf die Beamten zu werfen, stoppte die Polizei den Demonstrationszug.

Ein Wasserwerfer und Pfefferspray kamen zum Einsatz. Drei Polizisten und ein Journalist wurden bei anschließenden Zusammenstößen von Teilnehmern der Kundgebung verletzt.

Es habe eine aggressive und aufgeheizte Stimmung geherrscht", sagte ein Sprecher der Polizei. Im Oktober 2014 war - ebenfalls am Kölner Hauptbahnhof - eine Demonstration von "Hooligans gegen Salafisten" eskaliert.

Kundgebungen gegen Pegida, Rassismus und Sexismus

Die von Pegida getrennte Gegendemonstration stand unter dem Motto "Pegida NRW stoppen! Nein zu rassistischer Hetze! Nein zu sexueller Gewalt!" Auf der Domtreppe hatten außerdem bereits am Mittag Hunderte Menschen gegen sexuelle Übergriffe wie in der Silvesternacht protestiert. Sie hielten Transparente mit Aufschriften wie "Nein heißt Nein. Das ist unser Gesetz. Bleibt uns vom Leib" oder "Nein zu Gewalt gegen Frauen, egal ob in Köln, beim Oktoberfest oder im häuslichen Schlafzimmer" getragen. Sie wandten sich auch dagegen, die Übergriffe aus der Kölner Silvesternacht für rassistische Hetze zu instrumentalisieren. Zu der Veranstaltung hatten Frauengruppen im Internet aufgerufen.

Übergriffe an Silvester als Auslöser

In der Silvesternacht war es in Köln rund um den Hauptbahnhof aus einer großen Menschengruppe heraus zu sexuellen Übergriffen auf Frauen und anderen Straftaten gekommen. Wie die Polizei mitteilte, ist die Zahl der Strafanzeigen inzwischen auf 379 gestiegen. In etwa 40 Prozent der Fälle werde wegen einer Sexualstraftat ermittelt. Im Fokus stünden größtenteils Männer aus nordafrikanischen Ländern. Es handele sich überwiegend um Asylsuchende und Menschen, die sich illegal in Deutschland aufhielten, hieß es.

Nach den Ereignissen in der Silvesternacht gab es viel Kritik an der Einsatzführung und der anschließenden Kommunikationsstrategie der Kölner Polizei. Ihr Präsident Wolfgang Albers wurde in den einstweiligen Ruhestand versetzt, aber auch der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) steht unter Druck.

Die "Welt am Sonntag" zitiert aus einem nur für den Dienstgebrauch eingestuften Bericht der Bundespolizei vom 31.12.2015. Schon in der Silvesternacht wird darin kritisiert, dass der Kräfteeinsatz "zu gering" gewesen sei. Zu Spitzenzeiten sei es nicht möglich gewesen, die angefallenen Strafanzeigen aufzunehmen. In dem Bericht wird außerdem bereits darauf hingewiesen, dass sich am Kölner Hauptbahnhof eine "Masse Migranten" befanden.

(am/nch/tön/jan)

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