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KohleausstiegKabinett stimmt Kompromiss für Steinkohle zu

Die aufgehende Sonne taucht am 03.11.2016 das Steinkohlekraftwerk Mehrum bei Hohenhameln (Niedersachsen) in warmes Licht (dpa / picture alliance / Julian Stratenschulte)
Steinkohlekraftwerk Mehrum bei Hohenhameln (dpa / picture alliance / Julian Stratenschulte)

Das Bundeskabinett hat dem in der Koalition erzielten Kompromiss zu Details beim Kohleausstieg zugestimmt.

Das teilte das Wirtschaftsministerium mit. Damit sei der Weg frei für eine Beschlussfassung in dieser Woche im Bundestag und Bundesrat. Wirtschaftsminister Altmaier sprach von einem tragfähigen Kompromiss für die Steinkohle.

Union und SPD hatten sich am Abend darüber verständigt, wie die Betreiber von Steinkohlekraftwerken entschädigt werden sollen. Die Steinkohle-Betreiber können nun bei einer vorzeitigen Stilllegung mit höheren Entschädigungen rechnen als ursprünglich geplant. Außerdem soll es Förderprogramme für die Umrüstung auf modernere Technologien geben. Die Unternehmen sahen sich gegenüber Braunkohle-Konzernen benachteiligt, die für das Abschalten ihrer Kraftwerke Zahlungen in Milliardenhöhe erhalten sollen.