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StartseiteInformationen am AbendSchwierige Suche nach dem gesellschaftlichen Konsens24.10.2018

Kohlekommission im BraunkohlerevierSchwierige Suche nach dem gesellschaftlichen Konsens

Zehntausende Menschen haben am Mittwoch für ihre Jobs demonstriert, als die Kohlekommission zum Ortstermin ins rheinische Braunkohlerevier kam. Politiker, Wissenschaftler und Vertreter der Zivilgesellschaft stehen vor einem schwieriger Interessenausgleich. Es sei aber auch eine "historische Chance", sagte ein Mitglied.

Von Moritz Küpper

Ein Teilnehmer einer Demonstration für den Erhalt der Braunkohleförderung hält ein Schild mit der Aufschrift "Baggi bleibt. (dpa/ Henning Kaiser)
"Baggi bleibt" - Demonstration für den Erhalt der Braunkohleförderung (dpa/ Henning Kaiser)
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Es war ein lauter, schriller Empfang und ein deutliches Zeichen an die Mitglieder der sogenannten Kohle-Kommission bei ihrem Ortstermin im Rheinischen Revier: "Ohne gute Arbeit kein gutes Klima" und "Wir sind laut für unsere Jobs", stand auf den Transparenten der mehr als 30.000 Menschen, die vor dem Tagungsort in Bergheim vorbeizogen und sich später zu einer Kundgebung im Nachbarort Elsdorf trafen.

Denn die Verunsicherung vor Ort ist groß. Die Beschäftigten seien es leid, dass die Klimadebatte auf ihrem Rücken ausgetragen werde, sagte Michael Vassiliadis, Vorsitzende der Gewerkschaft IG BCE, sollten Unternehmen wie beispielsweise RWE nicht in der Lage sein, müsse eben der Staat sozialverträgliche Lösungen schaffen:

"Was Ähnliches wie in der Steinkohle kreieren, wo wir am Ende versprochen haben, es wird niemand, wir nennen es: ins Bergfreie fallen, also arbeitslos werden, und das gilt dann eben auch für die Braunkohle."

Laschet spricht von "großem gesellschaftlichem Konflikt"

Auch NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, CDU, versicherte den Demonstranten seine Solidarität:

"Wir haben einen großen gesellschaftlichen Konflikt, und heute sind die auf die Straße gegangen, die für das Industrieland stehen. Aus der Chemie-Industrie, der Stahlindustrie, der Aluminiumindustrie, den Beschäftigten im Bergbau. Und hier einen Konsens finden kann man nur, wenn man beide Anliegen ernst nimmt, und es ist wichtig, dass heute die Stimme für Arbeitsplätze erhoben wird."

24.10.2018, Nordrhein-Westfalen, Bergheim: Armin Laschet (r, CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, begrüßt die Komissionsvorsitzenden Stanislaw Tillich (l, CDU) und Matthias Platzeck (2.v.l, SPD) auf der Tagung der Kohlekommission. Foto: Henning Kaiser/dpa | Verwendung weltweit (picture alliance / dpa / Henning Kaiser)Armin Laschet (CDU, r.) mit den Kommissionsvorsitzenden Stanislaw Tillich (CDU, l.) und Matthias Platzeck (SPD, 2.v.l.) (picture alliance / dpa / Henning Kaiser)

Laschet wehrte sich gegen den Vorwurf, er habe sich nun einseitig mit den Kohle-Befürwortern solidarisiert und sei nicht zur Demonstration der Umweltschützer gegangen. Dazu sei er schlichtweg nicht eingeladen gewesen:

"Diese Demonstration am Hambacher Forst war nicht interessiert an der Meinung des Ministerpräsidenten."

"Wir müssen jetzt die Kohlen aus dem Feuer holen"

Am Morgen hatte Laschet die 31 Mitglieder der Kohlekommission begrüßt und dabei dafür appelliert, nicht länger an Symbolen festzuhalten und einen gesellschaftlichen Konsens herzustellen, der länger als ein paar Jahre halte. Neben Vorträgen stand bei dem Ortstermin auch eine Bustour durch die Region für die Kommissionsmitglieder auf dem Plan, zudem wurden Menschen gehört, die von Umsiedlung betroffen sind.

Denn der Zeitplan drängt: Bis Jahresende soll sie ein Konzept für den Ausstieg vorlegen.

24.10.2018, Nordrhein-Westfalen, Bergheim: Antje Grothuis von der Anwohner-Initiative «Buirer für Buir» spricht vor Beginn der Tagung der Kohlekommission mit Journalisten. Foto: Henning Kaiser/dpa | Verwendung weltweit (picture alliance / dpa / Henning Kaiser)Von ambitioniertem Zeitplan, aber auch von historischer Chance, spricht Antje Grothus von der Initiative Buirer für Buir (picture alliance / dpa / Henning Kaiser)

"Das ist ein ambitionierter Zeitplan, den wir haben", sagte Kommissionsmitglied Antje Grothus, Umweltaktivistin aus Kerpen. "Wir müssen für das Nichthandeln der Bundes- und Landesregierung jetzt sozusagen die Kohlen aus dem Feuer holen, wirklich im übertragenen Sinne. Das ist ambitioniert, aber uns allen ist auch klar, was für eine historische Aufgabe und auch für eine historische Chance für uns darin liegt."

Ausstiegsdatum zwischen 2030 und 2040?

Aktuell werde, so hieß es aus der Kommission, ein Ausstiegsdatum zwischen 2030 und 2040 diskutiert. Zudem werde, laut einem Entwurf, darüber nachgedacht, Bundesämter komplett oder teilweise in die Region zu verlagern, um Arbeitsplätze zu schaffen. In den nächsten Tagen soll die Kommission einen Zwischenbericht zum Thema Strukturwandel vorlegen.

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