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KohlekommissionOffenbar Milliardenhilfe für Regionen geplant

Jüchen: Schaufelradbagger arbeiten sich im Tagebau Garzweiler durch das Erdreich. (picture alliance/Federico Gambarini/dpa)
Jüchen: Schaufelradbagger arbeiten sich im Tagebau Garzweiler durch das Erdreich. (picture alliance/Federico Gambarini/dpa)

Die Kohlekommission der Bundesregierung schlägt beim Ausstieg aus der Braunkohle langfristige Hilfen für die Regionen vor.

1,5 Milliarden Euro sollten schon in dieser Wahlperiode für ein Sofortprogramm genutzt werden und den Revieren unmittelbar zur Verfügung stehen, melden mehrere Nachrichtenagenturen unter Berufung auf einen Entwurf der Kommission. Für die Zeit nach 2021 wird keine konkrete Summe genannt. Allerdings heißt es, der Bund müsse für einen substanziellen Zeitraum, der über das Abschlussdatum der Kohleverstromung hinausgehe, die Regionen stützen. Diese sollten zudem einen sogenannten Revierbonus bei der Entwicklung der Infrastruktur erhalten. Dabei geht es um den Ausbau von Verkehrswegen und der digitalen Infrastruktur mit schnellem Internet oder die Anbindung von Gewerbeparks.

Zentrale Aufgabe der Kommission ist es, ein Enddatum für die Kohleverstromung zu setzen. Dies soll bis Ende des Jahres geschehen.