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Kommando SpezialkräfteDebatte um Strukturreform beim KSK

Zwei Soldaten des Kommandos Spezialkräfte in Kampfuniform und mit Waffen (imago / Björn Trotzki)
KSK-Soldaten (imago / Björn Trotzki)

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer (CDU) plant, das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr wegen rechtsextremer Vorfälle zu reformieren. Sie erfährt dafür Unterstützung aus anderen Parteien. Allerdings gibt es auch Kritik.

Der CDU-Verteidigungspolitiker Otte bezeichnete die Vorfälle beim KSK als beunruhigend. Er sieht nach eigenen Angaben aber keinen Grund, die Bundeswehr-Eliteeinheit unter Generalverdacht zu stellen. Es zeige sich, dass das Problembewusstsein gewachsen sei und die Aufklärung funktioniere, sagte Otte im Deutschlandfunk (Audio-Link). Nun seien alle aufgefordert, die Missstände abzustellen. Otte betonte, die Mehrheit stehe aber auf dem Boden des Grundgesetzes.

Wehrbeauftragte Högl begrüßt Strukturreform

Neben der Grünen-Verteidigungsexpertin Brugger begrüßte auch die Wehrbeauftragte Högl die von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer geplante Strukturreform für das KSK. Högl sagte im RBB-Hörfunk, die Vorschläge seien richtig und konsequent. Man müsse aber schauen, wie die Maßnahmen wirkten. Die Wehrbeauftragte sprach sich für mehr Vielfalt und Transparenz aus.

Kritische Äußerungen von FDP, Linke und AfD

Die FDP-Verteidigungsexpertin Strack-Zimmermann sagte, aus ihrer Sicht wäre es besser gewesen, alle Spezialkräfte der Bundeswehr zusammenzufassen und dem Verteidigungsministerium zu unterstellen. Der Linken-Verteidigungsexperte Neu sagte, er glaube nicht an die Reformierbarkeit des KSK. Der AfD-Politiker Pazderski sprach von einem "unsäglichen und völlig unbegründeten Generalverdacht" gegen alle Soldaten.

Kramp-Karrenbauer will Pläne öffentlich vorstellen

Als Teil eines Reformplans soll eine von vier Kompanien der Elitetruppe aufgelöst werden. Das ist eine Konsequenz aus mehreren rechtsextremen Vorfällen. Heute will Ministerin Kramp-Karrenbauer ihre Pläne öffentlich vorstellen.