Mittwoch, 06. Juli 2022

Ärger für Scholz
Das Problem Lambrecht wird immer drängender

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht wird immer mehr zum Problem für Kanzler Olaf Scholz. Der habe nach einer unbedachten Interviewäußerung Lambrechts nun plötzlich zwei Problemfälle im Kabinett sitzen, kommentiert Dlf-Hauptstadtkorrespondent Frank Capellan.

Ein Kommentar von Frank Capellan | 20.05.2022

Lambrecht (links) und Faser bei der Wahl des Bundeskanzlers Ende 2021
Lambrecht und Faser bei der Wahl des Bundeskanzlers Ende 2021 (picture alliance / SvenSimon | Malte Ossowski)
„Olaf – wir haben ein Problem!“ Ob dieser Hilferuf heute aus der SPD-Parteizentrale ins Kanzleramt gefunkt wurde? – Wir wissen es nicht! Anlass gäbe es durchaus. Diesmal hat nicht Gerhard Schröder ein Interview gegeben, das den regierenden Sozialdemokraten gehörig in Schwierigkeiten bringt, diesmal ist es seine Verteidigungsministerin, Christine Lambrecht. Scholz hat mittlerweile viele - zu viele - personelle Baustellen.
Der Alt-Kanzler immerhin überrascht heute mit der Ankündigung, den Aufsichtsratsposten beim russischen Öl-Multi Rosneft doch niederzulegen, endlich. Es wirkt fast so, als habe ihn Scholz dazu gedrängt – als überflüssig hatte der Kanzler nämlich gestern den Beschluss des EU-Parlamentes bezeichnet, Gerhard Schröder wegen seiner Putin-Nähe auf die Sanktionsliste zu setzen und sein Vermögen einzufrieren.
Denkbar, dass er da schon vom bevorstehenden Rosneft-Rückzug wusste. Gerade im Ausland ist diese Hilfestellung für Schröder allerdings gar nicht gut angekommen. Und sie war überflüssig! Denn Schröder hat am Ende wohl eingesehen, dass es nicht nur um seine Privilegien geht, um Büro und Personal, sondern um sein Geld.

Kritik an Verteidigungsministerin

Das Problem Lambrecht wird immer drängender

Mag sich das Problem Schröder entschärft haben, das Problem Lambrecht wird immer drängender. In kaum mehr nachvollziehbarer Dummheit plaudert die in der Kritik stehende Hessin aus, was die Spatzen in Berlin zwar von den Dächern pfeifen, was aber jede und jeder hätte aussprechen dürfen, nur nicht sie: Innenministerin Nancy Faeser wird im kommenden Jahr nach Wiesbaden gehen, um sich um die Nachfolge des christdemokratischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier zu bewerben. Damit wäre also der Platz frei für jenes Ministerium, das sich Christine Lambrecht immer gewünscht hatte, das Innenressort. Wenig überzeugend, dass sie bekräftigt Verteidigungsministerin bleiben zu wollen.
Vor allem aber hat Lambrecht mit ihrer unbedachten Äußerung dafür gesorgt, dass Scholz nun gleich zwei „lame ducks“ im Kabinett sitzen hat – eine Innenministerin auf Abruf und eine Verteidigungsministerin, die selbst den Eindruck bestätigt, lieber etwas ganz anderes machen zu wollen. Ihrer Parteifreundin und Kabinettskollegin Nancy Faeser jedenfalls hat sie einen Bärendienst erwiesen. Ihrem Kanzler ohnehin.
Der glänzt nicht gerade mit gelungener Personalführung. Der Kanzler sollte sich allmählich Gedanken über eine neue Verteidigungsministerin machen. Scholz hat spätestens seit heute endgültig ein neues Problem!
Frank Capellan, Hauptstadtstudio
Frank Capellan, geboren 1965 im Rheinland, studierte Publizistik, Neuere Geschichte und Politikwissenschaften, Promotion an der Universität Münster. Nach einer Ausbildung bei der Westdeutschen Zeitung folgte ein Volontariat beim Deutschlandfunk, dem er bis heute treu geblieben ist. Zunächst Moderator der Zeitfunk-Sendungen, unter anderem der Informationen am Morgen; seit vielen Jahren als Korrespondent im Hauptstadtstudio tätig, dort u. a. zuständig für die SPD und Familienpolitik.