SPD-MinisterriegeLauterbach und zwei Überraschungen

Karl Lauterbach (SPD) wird Gesundheitsminister: Davon musste Olaf Scholz erst überzeugt werden. Überrascht hat der designierte Kanzler nicht nur mit dieser Last-Minute-Ernennung, sondern auch mit zwei Ministerinnen aus der Parteilinken, kommentiert Frank Capellan - ein Versuch, Kritiker zu besänftigen.

Ein Kommentar von Frank Capellan | 04.12.2021

Vorstellung der SPD-Minister
Karl Lauterbach (r, SPD), designierter Bundesminister für Gesundheit spricht bei der Vorstellung der SPD-Minister und -Ministerinnen durch den designierten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), im Willy-Brandt-Haus. (picture alliance/dpa)
Acht plus acht ist 17. Die Volksschule Sauerland, die Franz Müntefering als SPD-Chef in knackiger Kürze gern bemüht hat, rechnet anders. Olaf Scholz lässt sich ganz bescheiden einmal weg, wenn es um die Gleichstellung im Kabinett geht. Gehört nicht der Chef dazu?!? Egal – Parität erfüllt, Versprechen gehalten, acht Frauen und acht Männer sitzen in seiner Regierung, nur eben plus Kanzler.
Über diese Rechnung mag man schmunzeln, kleinkarierte Kritik aber ist unangebracht. Schließlich machen die Sozialdemokraten auch eine weibliche Fehlstelle der FDP wett. Und lachender Profiteur ist schließlich Karl Lauterbach. Der Professor wird Gesundheitsminister, obwohl er ein Mann ist. Expertise vor Geschlecht! Das ist neu und das ist auch gut so!
Wie hätte Olaf Scholz eigentlich begründen wollen, auf dem Höhepunkt der Pandemie einen Epidemiologen nicht mit der Spahn-Nachfolge zu betrauen? Lauterbach polarisiert, keine Frage, er braucht Personenschutz, erhält Morddrohungen – aber er kennt jede neue Studie, er hatte mit seinen Vorhersagen fast immer recht, und wenn mal nicht, dann hat er sich auch öffentlich entschuldigt.

Besser Minister als Neben-Minister in Talkrunden

„Ihr wolltet ihn, Ihr kriegt ihn!“ meint heute Kevin Kühnert, der künftige Generalsekretär. Ganz so einfach war das nicht, Scholz musste erst überzeugt werden. Vielleicht hat dabei auch die Vorstellung geholfen, demnächst einen Neben-Gesundheitsminister im Fernsehstudio von Markus Lanz sitzen zu haben, sollte er ihn nicht in die Kabinettsdisziplin einbinden.
Contra dürfte Lauterbach dem Kanzler mitunter geben. Die epidemische Lage im Angesicht der vierten Welle zu beenden, hätte er als Minister hoffentlich im Vorfeld verhindert. Schärfere Kontaktbeschränkungen deutet er schon bei seiner Vorstellung an, um uns ein halbwegs normales Weihnachten zu ermöglichen. Scholz sollte dankbar sein, wenn jemand weiß, was zu tun ist. Angela Merkel hatte mit Jens Spahn weniger Glück.

Nancy Faeser will Rechtsextremismus in den Blick nehmen

Überrascht hat Scholz nicht nur mit der Last-Minute-Nominierung von Lauterbach. Nicht ohne auch, dass er gleich zwei Parteifreundinnen aus dem linken hessischen Verband in seine Regierungsmann- und -frauschaft holt. Nancy Faeser hatte niemand auf dem Schirm, sie kündigt als künftige Innenministerin heute an, sich vor allem erst mal um den wachsenden Rechtsextremismus im Land zu kümmern. Der Blick nach Sachsen hat gerade wieder gezeigt, wie sehr das Not tut!

Christine Lambrecht muss Einsatz bewaffneter Drohnen umsetzen

Christine Lambrecht wiederum bringt keinerlei Erfahrung in der Verteidigungspolitik mit. Ihre Ernennung könnte durchaus ein Zeichen an den linken, bundeswehrkritischen Parteiflügel sein. Es wird spannend sein zu sehen, wie sie den im Koalitionsvertrag grundsätzlich vereinbarten Einsatz bewaffneter Drohnen umsetzen will.
Scholz ist also bemüht darum, Kritiker seines Koalitionsvertrages auch über Personalentscheidungen zu besänftigen. Mal sehen, ob diese Rechnung aufgeht.
Frank Capellan, geboren 1965 im Rheinland, studierte Publizistik, Neuere Geschichte und Politikwissenschaften, Promotion an der Universität Münster. Nach einer Ausbildung bei der Westdeutschen Zeitung folgte ein Volontariat beim Deutschlandfunk, dem er bis heute treu geblieben ist. Zunächst Moderator der Zeitfunk-Sendungen, unter anderem der Informationen am Morgen; seit vielen Jahren als Korrespondent im Hauptstadtstudio tätig, dort u. a. zuständig für die SPD und Familienpolitik.
Frank Capellan, Hauptstadtstudio
Frank Capellan, Hauptstadtstudio (Deutschlandradio / Bettina Straub )