Die neue Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), schlägt eine Wiedereinführung der Wehrpflicht vor. Das wäre teuer und würde nichts bringen gegen Rechtsextremismus in der Truppe, kommentiert Dlf-Sicherheitsexperte Marcus Pindur. Der Vorstoß beweise, dass Högl ihr neues Arbeitsfeld noch nicht überblicke.
Nicht nur ein schwerer Schlag für Hongkongs Demokraten, sondern ein Schlag ins Gesicht der Weltgemeinschaft, so wertet Felix Lee das am 1. Juli erlassene Sicherheitsgesetz. Dass China die eigentlich bis 2047 garantierte Autonomie so leicht einkassieren konnte, liege neben Großbritannien aber auch an Deutschland.
Die Verbreitung von Kinderpornografie soll ein Verbrechen werden, sexualisierte Gewalt an Kindern härter bestraft werden. Endlich werden Täter als Verbrecher behandelt, kommentiert Michael Seidel das geplante Gesetz. Dieses wirke allerdings inkonsequent.
Bundestag und Bundesrat haben dem Kohleausstiegsgesetz zugestimmt. Darin vorgesehen sind auch Milliardenzahlungen an die Braunkohleindustrie. Der Kompromiss sei klimapolitisch katastrophal und werde teuer für künftige Generationen, kommentiert Bastian Brandau.
Der Bundestag hat Rekordschulden von fast 218 Milliarden Euro beschlossen, um das Hilfspaket in der Coronakrise zu finanzieren. Es stelle sich die Frage, warum der Bund dafür nicht auch die Rücklagen einsetzt, über die er verfügt, kommentiert Stephan Detjen. Damit ließen sich die Schulden verringern.
Lange hat die Koalition sich bei der drängenden Wahlrechtsreform nicht bewegt. In letzter Minute haben CDU und CSU einen Reformvorschlag vorgelegt. Nun müssen sie aber beweisen, dass sie es ernst meinen, kommentiert Gudula Geuther.
Dass sich die US-Regierung einen Großteil des Corona-Mittels Remdesivir gesichert hat, sei keine Überraschung, kommentiert Volkart Wildermuth. Empörung helfe hier nicht weiter. Auch der Bundesregierung sei das Motto "Deutschland zuerst" nicht fremd.
Wer diesen Staat so unmittelbar vertritt wie das Kommando Spezialkräfte, der darf zu keinerlei Zweifeln an seiner Verfassungstreue Anlass geben, kommentiert Marcus Pindur. Zu Recht werde deshalb die Ausbildungskompanie aufgelöst. Damit sei das Problem aber nicht gelöst.
Es war ein vielbeachtetes Urteil des Bundesverfassungsgerichts Anfang Mai - darin wurde die Europäische Zentralbank aufgefordert, die Verhältnismäßigkeit ihres Anleihekaufprogramms darzulegen. Nun liegen zwar Dokumente vor, aber die Verfassungsrichter könnten bald wieder ins Spiel kommen, kommentiert Stephan Detjen.
Die Erfolge der Grünen bei den Kommunalwahlen in Frankreich seien vor allem ein Zeichen dafür, was sich schon in dem Land verändert habe, kommentiert Jürgen König. Auch Präsident Emmanuel Macron scheine das zu erkennen - fraglich sei nur, ob ihm die Franzosen den Wandel abnehmen.
Die Zahl von 30.000 möglichen Tatverdächtigen im sogenannten Ermittlungskomplex Bergisch Gladbach sei zwar beeindruckend, aber auch nicht so überraschend, kommentiert Moritz Küpper. Das Erstaunen und Entsetzen darüber allerorten zeige wohl eher, dass zu lange weggesehen wurde.
Einen erneuten Lockdown infolge einer zweiten Corona-Welle werde Deutschland kaum verkraften, meint Volker Finthammer. Die sozialen und wirtschaftlichen Probleme würden sich wie ein unkontrolliertes Virus exponentiell verstärken. Schon jetzt braue sich etwas von politischer Sprengkraft zusammen.
Auch künftig werde es Corona-Ausbrüche wie in Warendorf und Gütersloh geben, kommentiert Vivien Leue. Nur mit dem Finger wie im aktuellen Fall auf NRW-Ministerpräsident Laschet und Fleischproduzent Tönnies zu zeigen, sei aber falsch. Dazu sei das Thema zu komplex.
Eine "taz"-Journalistin attackiert in einem Artikel die Polizei, Bundesinnenminister Horst Seehofer erwägt eine Anzeige. Das sei wohl politisches Kalkül gewesen, kommentiert Burkhard Ewert von der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Sprachliche Verrohung sei eben nicht nur dem rechten Spektrum vorzuwerfen.
Was Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) gerade an Änderungen in der Fleischbranche vorbereitet, klingt eher nach Ablenkungsmanöver als nach hilfreichem Ansatz, kommentiert Jule Reimer. Nötig seien anspruchsvollere Tierhaltungsvorgaben. Und: Das System der Agrarsubventionen gehöre auf den Prüfstand.
Ein Jahr vor dem Ende der Ära Merkel ragt die CDU einsam wie nie als letzte verbliebene Volkspartei aus dem deutschen Parteienspektrum heraus, kommentiert Stephan Detjen. Die Kür des nächsten Parteivorsitzenden sei nicht nur für die CDU von Bedeutung, sondern für Deutschland und Europa.
Die Lufthansa kann mit Staatshilfe weiterfliegen. Eine gute Nachricht für Aktionäre, Mitarbeiter und Kunden – doch die Fluglinie muss nun den Kurs ändern, kommentiert Brigitte Scholtes. Um im Markt Maßstäbe setzen zu können, brauche es soziale Arbeitsstandards und Erfolge beim nachhaltigeren Fliegen.
Bundesinnenminister Horst Seehofer stellt wegen der "taz"-Kolumne von Hengameh Yaghoobifarah doch keine Strafanzeige. Dennoch habe Seehofer immer noch nicht verstanden, worum es gehe, kommentiert Bettina Schmieding - nämlich um Pressefreiheit. Die schütze auch mittelmäßigen Journalismus.
Die selbstgesteckten Ziele der Bundesregierung für die kommenden sechs Monate wecken unrealistische Erwartungen, kommentiert Klaus Remme. Wettbewerbsfähiger, solidarischer und nachhaltiger soll die EU werden. Doch im Zentrum werden das Virus und seine Folgen stehen.
Allein die Ankündigung, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer wegen einer "taz"-Kolumne Strafanzeigen stellen will, ist eine Gefahr für die Pressefreiheit, kommentiert Panajotis Gavrilis. Dieses Vorgehen erinnere an autoritäre Systeme und könne nur eine Konsequenz haben: Seehofer sollte zurücktreten.
Die Kommunikation von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet in der Coronakrise läuft mitunter chaotisch, kommentiert Moritz Küpper. Dass der Politiker keinen Hehl daraus mache, dass niemand wisse, was richtig ist, werde von der Öffentlichkeit nicht honoriert. Dabei sei sein Kurs inhaltlich nachvollziehbar.
Egal wie der Bilanzskandal um Wirecard weitergehe, der Fall hinterlasse das ungute Gefühl, dass man der deutschen Wirtschaft nicht trauen könne, meint Michael Watzke. Das sei undifferenziert, aber Gefühle seien schwerer zu erfinden als 1,9 Milliarden Euro auf einem philippinischen Treuhand-Konto.
Nach den Krawallen von Stuttgart kündigen Politiker den "strafenden Staat" an, kommentiert Thomas Wagner. Solche Aussagen sind das Eingeständnis der eigenen Hilflosigkeit. Vom politischen Führungspersonal wären Antworten auf die Frage fällig, wie es überhaupt zu den Ausschreitungen kommen konnte.
Mehr als 1.300 Infizierte beim Fleischverarbeiter Tönnies und immer noch kein Lockdown im Kreis Gütersloh. NRW-Korrespondentin Vivien Leue kommentiert, die Landesregierung wolle zeigen, dass sie alles im Griff habe. Dabei verspielten die Behörden womöglich wertvolle Reaktionszeit.
Beim Abzug einiger tausend US-Soldaten aus Deutschland sei Russland nur interessierter Betrachter, kommentiert Thielko Grieß im Dlf. Denn in der Rüstung hätten sich andere, neue, moderne Waffensysteme in den Vordergrund geschoben – eine solche Stationierung falle nicht mehr ins Gewicht.
Dass CDU-Jungstar Philipp Amthor nach seinen Verfehlungen nur einen Fehler eingestehe, aber ansonsten so tue, als sei nichts passiert, sei falsch, kommentiert der Publizist Günter Bannas im Deutschlandfunk. Ihm würde deshalb eine Pause gut tun – Größe zeige, wer auch verzichten könne, so Bannas.
Die Corona-Pandemie holt Missstände wieder ans Licht, die schon lange bekannt sind, kommentiert Silke Hellwig im Dlf. Etwa bei Infektionen in Schlachthöfen, wo osteuropäische Arbeiter einen hohen Preis dafür zahlen, dass deutsche Verbraucher billiges Fleisch kaufen können.
Der digitale Bezahldienstleister Wirecard könnte wegen milliardenschwerer Ungereimtheiten in der Bilanz aus dem DAX fliegen. Der Chef ist schon zurückgetreten. Dabei ist das Geschäftsmodell von Wirecard überzeugend, meint Michael Watzke. Eine Pleite wäre jammerschade.
Der heutige EU-Gipfel zum Wiederaufbaufonds habe einen wichtigen Fortschritt gebracht, kommentiert Peter Kapern. Die Mitgliedsstaaten argumentierten nun nicht mehr ideologisch aufgeladen, sondern durch und durch politisch. Jetzt seien rasches Handeln und politische Führung gefragt.
Die Bundesanwaltschaft sieht in den tödlichen Schüssen auf einen Georgier im Berliner Tiergarten einen Tötungsauftrag der russischen Regierung. Das lässt die deutsch-russischen Beziehungen weiter auskühlen - und es könnte noch eisiger werden, kommentiert Moskau-Korrespondent Thielko Grieß.
Kurz vor Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zeigt der Bundestag sich selten einmütig - und das aus sehr ernsten Gründen, kommentiert Volker Finthammer. Die EU ist im Moment zerbrechlich. Zeit für alle Mitgliedsländer, sich solidarisch zu zeigen, auch finanziell.
Dass die Bundesregierung auf einer Staatsbeteiligung bei Lufthansa bestanden hat, war ein Fehler, meint Klemens Kindermann. Falscher industriepolitischer Ehrgeiz könnte Deutschlands wichtigster Fluglinie ernsthaft schaden oder - wie im Falle der Biotech-Firma Curevac - zu Wettbewerbsverzerrungen führen.
Der Ausbruch in der Fleischfabrik Tönnies in NRW zeigt erneut: Die Corona-Hotspots in den Fleischbetrieben bedrohen auch diejenigen, die mit der Industrie gar nichts zu tun haben, kommentiert Vivien Leue. Spätestens jetzt dürfen wir über die Umstände, die solch hohe Ansteckungsraten begünstigen, nicht länger hinwegsehen.
Der Prozess im Mordfall Walter Lübcke ist von großem öffentlichen Interesse. Dem sei das Oberlandgericht Frankfurt mit seiner coronabedingten Platzordnung nicht entgegengekommen, meint Ludger Fittkau. Der Prozess werde hoffentlich Klarheit schaffen, ob die Angeklagten Teil eines überregionalen Netzwerks seien.
Die Tätigkeit des Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor für ein US-Unternehmen sorgt für Kritik – auch parteiintern. Kann der 27-Jährige noch CDU-Landeschef in Mecklenburg-Vorpommern werden? Das könne er - aber nur, wenn er schnell und glaubwürdig reinen Tisch mache, kommentiert Silke Hasselmann.
Ein Offizier beschwert sich in einem Brief über rechtsextreme Tendenzen und deren Vertuschung im Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr. Die Chancen, dass der Verband nun gründlich durchleuchtet wird, stünden nicht schlecht, kommentiert Klaus Remme. Intransparenz dagegen stärke nur die Beharrungskräfte.
Reisen innerhalb Europas wird wieder einfacher. Aber unbeschwert wird es deswegen noch lange nicht, kommentiert Georg Schwarte. Niemand könne neue Coronawellen ausschließen - und in deren Fahrwasser könnten neue Warnungen, Schließungen, Festsitzen im Hotel im Urlaubsland folgen.
Das Sicherheitsgesetz der chinesischen Regierung für Hongkong zersetzt den eigentlich vertraglich garantierten Sonderstatus der Stadt. Diese Haltung sei ein Schlag ins Gesicht der Hongkonger, die auf ihre Bürger- und Freiheitsrechte nicht verzichten wollen, kommentiert Steffen Wurzel.
Die Bundesregierung führe das Land bislang mit ruhiger Hand durch die Coronakrise, kommentiert Theo Geers. Doch solange das Virus nicht durch Medikamente oder einen Impfstoff beherrschbar sei, bestehe Gefahr, dass die Milliardenausgaben für das Konjunkturpaket nur ein Strohfeuer entfachten.
Der Wille zur Aufarbeitung müsse fortleben, auch wenn die "Black Lives Matter"-Bewegung irgendwann nicht mehr die Nachrichten dominiere, kommentiert Paul Vorreiter. Denn wer in der belgischen Geschichte grabe, erschaudere, wie viele Leichen noch versteckt seien.
Ein Zurück zur Vorkrisen-Normalität im Luftverkehr kann und darf nicht das Ziel der Lufthansa-Rettung sein, kommentiert Mischa Ehrhardt. Neben dem Erhalt möglichst vieler Jobs sollten auch Umweltziele dazu gehören, denn die Klimaschäden der Luftfahrt seien einfach zu groß.
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht plädiert nun doch für Verschärfungen der Gesetze gegen Kindesmissbrauch. Gut sei das trotz allem nicht, kommentiert Gudula Geuther. Denn was jetzt verschärft werden solle, betreffe andere Taten als die von Lügde oder Münster.
Deutschlands Verantwortung und Freundschaft gegenüber Israel sei eine Herausforderung für jeden deutschen Außenminister, kommentiert Benjamin Hammer. Heiko Maas sei dem dieses Mal nur teilweise gerecht geworden. Warum ein Treffen mit den Palästinensern in Ramallah nicht zustande kam, hätte er ansprechen können.
Dass die EU-Kommission dem Kampf gegen Fake News jetzt endlich mehr Bedeutung einräume, sei gut und richtig, kommentiert Paul Vorreiter. Aber letztlich hänge der Kampf gegen Falschinformationen vom Geld ab. Beim nächsten EU-Haushalt werde sich zeigen, was der EU der Kampf für Fakten wert ist.
Die Pauschalverlängerung der Reisewarnung für das außereuropäische Ausland erwecke den Verdacht, dass hier jemand Zeit gewinnen möchte, kommentiert Johannes Kuhn. Planungssicherheit für die Tourismusbranche bringe das wohl eher nicht. Eine differenziertere Fernreisen-Einschätzung hätte hier geholfen.
Mit einer eigenständigen Verkehrsbehörde könnten in Hamburg die Weichen für eine Mobilitätswende gestellt werden, kommentiert Axel Schröder. Auch die Wasserstoffproduktion im Hafen könne starten. Ob der Hamburger Senat aber den Mut habe, die Ideen gegen Widerstände umzusetzen, müsse sich noch zeigen.
Der Innenminister sei zu parteipolitischer Neutralität verpflichtet, kommentiert Gudula Geuther das Bundesverfassungsgerichtsurteil zu Seehofers Kritik an der AfD. Es gelte, auch im Umgang mit einem politischen Gegner sauber zu bleiben, der selbst oft nicht sauber spiele.
Im Corona-Konjunkturpaket der Bundesregierung fehle etwas, kommentiert Klemens Kindermann. Neben der Stärkung der Binnennachfrage und der Förderung von Zukunftstechnologien müsse es auch darum gehen, den Export wieder anzustoßen. Denn davon hänge jeder vierte Arbeitsplatz in Deutschland ab.
Rassismus in den USA - das ist nicht nur Polizeigewalt, kommentiert Thilo Kößler. Es geht auch um einen unzureichenden Zugang zum Gesundheits- und Bildungssystem, zu Sozialleistungen. Wenn sich etwas ändern soll, müssen auch Probleme wie ungleiche Löhne und miserable Wohnbedingungen angepackt werden.
Dass sie eine Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotor verhindert haben, sei der erste Erfolg für das neue SPD-Führungsduo Esken/Walter-Borjans, kommentiert Frank Capellan. Dabei sei es eine Ironie der Geschichte, dass eine linke SPD-Führung ausgerechnet gegenüber Gewerkschaften standhaft bleiben musste.
Nach Lügde und Bergisch Gladbach ist der Kampf gegen Kindesmissbrauch zum kriminalistischen Schwerpunkt in Nordrhein-Westfalen geworden. Der Fall Münster rechtfertige nun eine neue Debatte über die Vorratsdatenspeicherung, kommentiert Moritz Küpper. Denn was passiert sei, dürfe niemandem egal sein.
Ob der Teilabzug amerikanischer Soldaten aus Deutschland nur ein Gerücht bleibe, sei noch völlig unklar, kommentiert Marcus Pindur. Um von den Launen eines Mannes im Weißen Haus unabhängiger zu sein, helfe nur, die deutschen Streitkräfte in einen besseren Zustand zu versetzen.
Den Demonstranten gegen Rassismus in der US-Gesellschaft fehlt es an Führungsfiguren, kommentiert Arthur Landwehr. Der Slogan "No Justice, no Peace - Ohne Gerechtigkeit keine Friede" ist kein Programm. Aber genau das werde gebraucht, damit der Protest nicht folgenlos bleibe.
Donald Trumps Vorhaben, US-Truppen aus Deutschland abzuziehen, entspreche seiner Strategie, die USA immer weiter aus internationaler Verantwortung zurückzuziehen, kommentiert Bettina Klein. Doch wo werden Deutschland und Europa ohne den militärischen Rückhalt der USA stehen, sollte Trump ernst machen?
Bei den weltweiten Demonstrationen drücke sich nicht nur Wut über diesen weiteren getöteten schwarzen Menschen George Floyd aus, kommentiert René Aguigah. Sondern auch die Wut über rassistische Strukturen, wie sie die westlichen Gesellschaften prägten - natürlich auch die deutsche.