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StartseiteHintergrundKommunisten im Konflikt mit Moskau05.03.2005

Kommunisten im Konflikt mit Moskau

Die Republik Moldau vor den Parlamentswahlen

In Moldawien sind am Sonntag rund 2,4 Millionen Bürger aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Die bislang regierenden Kommunisten unter Führung von Staatspräsident Woronin wollen ihre 2001 errungene Mehrheit verteidigen. Wichtigste Oppositionsgruppen sind das Bündnis "Demokratisches Moldawien" und die Christdemokratische Volkspartei. Sie hoffen auf einen Machtwechsel nach dem Vorbild der benachbarten Ukraine.

Von Keno Verseck

Im Kreml werden die Wahlen in Moldawien aufmerksam verfolgt (AP)
Im Kreml werden die Wahlen in Moldawien aufmerksam verfolgt (AP)
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Costesti, ein Dorf in der kleinen Ex-Sowjetrepublik Moldau, einst genannt Moldawien. In der Armenkantine des örtlichen Kulturhauses drängen sich Dorfbewohner. Jeden Mittag bekommen sie hier umsonst Kohlsuppe, Maisbrei, ein Stück Brot und heißen Tee. Es ist eiskalt im Raum, weil die Heizung nicht funktioniert. Die Leute haben dicke Mäntel an und behalten auch beim Essen ihre Mützen auf.

Auch Feodor Paraschiv kommt jeden Tag in die Armenkantine. Der 50jährige war früher Bauarbeiter. Seit einem Unfall kann er nur noch schlecht laufen und lebt von 140 Lei Invalidenrente im Monat - umgerechnet neun Euro. Außer dem Mittagstisch in der Armenkantine habe er fast nichts zu essen, sagt Feodor Paraschiv, er habe weder Arbeit noch besitze er Ackerland, und zuhause gebe es abends nur Zwieback.

Nur ein paar Schritte von der Armenkantine entfernt sitzt Tudor Ghîncota, der Bürgermeister von Costesti, in einem dicken Mantel in seinem eiskalten Amtszimmer. Der 46jährige bestreitet nicht, dass es in seinem Dorf Mangel und Armut gibt, so wie überall im Land. Aber Ghîncota ist Mitglied der Kommunistischen Partei. Und deshalb glaubt er an eine goldene Zukunft.

Das Leben erneuert sich. In den Dörfern und in den Städten arbeiten viele Menschen. Es wird viel gebaut, es gibt es neue Landwirtschaftsbetriebe. In der ganzen Republik werden Orte an das Gas- und Wassernetz angeschlossen, neue Arbeitsplätze entstehen. Die Kommunistische Partei macht eine Politik des Erfolges.

Die Moldau-Republik vor den Wahlen am kommenden Sonntag: Das Land mit seinen vier Millionen Einwohnern, gelegen im äußersten Südosten Europas, zwischen Rumänien und der Ukraine, ist eines der ärmsten des Kontinents. Es bietet seinen Einwohnern so wenig Lebensperspektiven, dass nahezu ein Drittel der arbeitsfähigen Bevölkerung - fast eine Million Menschen - permanent im Ausland arbeitet, zumeist illegal. Die Daheimgebliebenen schlagen sich vor allem mit Landwirtschaft durch oder warten auf die periodischen Überweisungen ihrer Familienmitglieder aus dem Ausland.

Seit vier Jahren regieren in der Moldau-Republik die Kommunisten. Der starke Mann im Land ist Vladimir Voronin, Generalsekretär der Kommunistischen Partei und zugleich Staatspräsident. 2001 kamen er und seine Partei durch freie Wahlen mit absoluter Mehrheit an die Macht - einmalig in der europäischen Geschichte nach 1989. Auch bei den diesjährigen Wahlen sind die Kommunisten wieder die Favoriten. Eine starke und glaubwürdige Opposition gibt es nicht, und deshalb ist ein demokratischer Wandel wie in den Nachbarländern Ukraine und Rumänien nicht in Sicht. Entsprechend alarmiert klingen die Kommentare von unabhängigen Intellektuellen im Land wie beispielsweise von Valeriu Saharneanu, dem Vorsitzenden des moldauischen Journalistenverbandes.

Die Kommunistische Partei will zurück zu Verhältnissen, in denen eine Gesellschaft von einer einzigen Partei regiert wird. Sie will zurück zu einer Diktatur, sie hat die alten sowjetischen Reflexe. Zugleich ist die Moldau-Republik bekanntermaßen das korrupteste Land in Europa und vielleicht auch deshalb das ärmste.

Doch nicht nur durch Korruption und Armut macht die Moldau-Republik - wenn überhaupt - Schlagzeilen. Auch wegen ihrer ethnisch-politischen Spannungen ist sie ein ständiges Aktionsfeld europäischer Krisenpolitik.

Heute leben in der Moldau-Republik etwa zwei Drittel ethnische Rumänen. Ein Drittel sind Minderheiten, darunter 16 Prozent Ukrainer und 15 Prozent Russen. In den letzten zweihundert Jahren gehörte das Land abwechselnd zu Rumänien und zu Russland. 1940 ließ Stalin das Territorium besetzen und machte es zur Sozialistischen Sowjetrepublik Moldawien. Mit blutigen Repressionen versuchte der Diktator, alles Rumänische zu unterdrücken - selbst die rumänische Sprache war zeitweise verboten. Im August 1991, als die Sowjetunion im Zuge des Moskauer Putsches zerfiel, erklärte die Moldau ihre Unabhängigkeit. Getragen von einer kurzzeitigen Welle nationaler Begeisterung, ergriffen rumänischsprachige Wendekommunisten die Macht im Land. Als russischsprachige orthodoxe Kommunisten ihre Dominanz plötzlich schwinden sahen, zogen sie sich in einen schmalen Landstrich im Osten der Moldau zurück, jenseits des Flusses Dnjestr. Dort, im sogenannten Transnistrien, gründeten sie eine international nicht anerkannte Separatisten-Republik. Äußerlich ist Transnistrien ein groteskes Abbild der einstigen Sowjetunion mit all ihren Symbolen und Institutionen. Militärisch hält sich der Landstrich bis heute mit russischen Truppen und Waffen über Wasser, ökonomisch überlebt er durch organisierte Kriminalität: durch Zigaretten-, Alkohol- und Benzinschmuggel, durch Geldwäsche, durch Menschen- und Drogenhandel.

Victor Stepaniuc, der Fraktionschef der Kommunisten im Parlament, spricht vor russischen Studenten der Universität in Chisinau, der Hauptstadt der Moldau-Republik. Mit ausufernden statistischen Angaben preist er den Fortschritt im Land. Als er das Zukunftsprogramm der Kommunisten erläutert, geht alles durcheinander: Marx vermischt sich mit Marktwirtschaft, die soziale Revolution mit der EU-Integration.

Auch auf Nachfrage kann oder will Stepaniuc keine klaren Antworten geben. Die Kommunisten seien natürlich Sozialdemokraten, versichert er, sie wollten auf keinen Fall zum Sowjetsystem zurückkehren. Und dann geht wieder alles durcheinander.

Die Zeit des Sozialismus ist nicht vorbei, sie kommt erst noch. Sicher, die Experimente des 20. Jahrhunderts waren blutig. Aber die größten Katastrophen werden nicht von den Sozialisten und Kommunisten erzeugt, sondern von den Liberalen. Immer wenn sie regieren, müssen danach die Kommunisten kommen und eine soziale Revolution durchführen. Aber eigentlich machen nicht die Kommunisten die soziale Revolution, sondern die Massen. Die Kommunisten schlagen nur Varianten zur Entwicklung des Landes vor. Ich habe mir zum Beispiel in den letzten 30 Jahren China genau angesehen. Die chinesischen Kommunisten, die eigentlich Sozialdemokraten sind, haben das Land erfolgreich reformiert. Ich habe kürzlich auch die EU-Verfassung gelesen. Mit ihren Bestimmungen könnten auch wir uns größtenteils gut abfinden.

So diffus Doktrin und Programmatik der Kommunisten sind, so gezielt betreiben sie Politik für ihre Wählerklientel. Die Regierung achtet peinlich genau darauf, dass die Löhne für die Angestellten der Staatsbetriebe pünktlich ausgezahlt und von Zeit zu Zeit erhöht werden. Das gleiche gilt für die 700.000 Rentner unter den vier Millionen Moldauern.

Doch es ist nicht nur Klientelpolitik, mit der die Kommunisten ihre Macht sichern. Igor Botan, der Vorsitzende der überparteilichen Vereinigung für partizipative Demokratie, die über die Korrektheit der Wahlen wacht, ist besorgt darüber, wie sich der moldauische Staat in den letzten Jahren verändert hat.

Sie haben die so genannte staatliche Vertikale ausgebaut. Die stützt sich auf einen starken Führer, der ein charismatischer und talentierter Politiker ist. Jemand wie der Staatspräsident Vladimir Voronin. Durch das Statut der Kommunistischen Partei sind Beamte verpflichtet, die Politik der Partei umzusetzen. Der Staatschef ist interessanterweise auch der Parteichef - die Verfassung enthält dazu keine Ausschlussregelung. Das Verfassungsgericht hat eine Antwort auf dieses Problem, nämlich ob der Staatschef auch Mitglied einer Partei sein darf, verweigert. Dabei ist der Staatschef zugleich der Oberbefehlshaber der Armee, der Chef des Obersten Sicherheitsrates und: er ernennt die Richter. Diese staatliche Vertikale bedeutet letztlich den Aufbau eines autokratischen Systems.

Auch die Oppositionsparteien sprechen von diktatorischen Verhältnissen in der Moldau-Republik. Doch eine "Wende in Orange", wie vor kurzem im Nachbarland Ukraine, wird es in der Moldau wohl nicht geben. Denn in den Oppositionsparteien sehen die meisten Menschen im Land keine Alternative.

Außer den Kommunisten haben nur zwei politische Kräfte überhaupt die Chance, die Sechs-Prozent-Hürde für Parteien sowie die Zwölf-Prozent-Hürde für Wahlallianzen zu überspringen und ins Parlament einzuziehen. Das sind der Wahlblock "Demokratische Moldau" und die Christlich-Demokratische Volkspartei. Die mit Vorsicht zu genießenden, äußerst widersprüchlichen Wahlumfragen geben ihnen jeweils zwischen zehn und zwanzig Prozent der Stimmen.

Der Block "Demokratische Moldau" ist eine aus 16 Parteien und Organisationen zusammengewürfelte Wahlallianz ohne klare Kontur und Programm. Das gibt selbst der 47jährige Dumitru Braghis zu, ein ehemaliger Ministerpräsident und heute Vizechef der Wahlallianz.

Es ist heute noch zu früh, über eine klare politische Orientierung des Blocks "Demokratische Moldau" zu sprechen. Wir haben die ehemalige Liberale Partei bei uns, die ehemaligen Sozialdemokraten, die Sozialliberalen, Bauernparteien und Christdemokraten - wir haben ein sehr großes Spektrum an Visionen und Doktrinen, die im Block Demokratische Moldau sind. Wir sind keine politische, sondern eine reine Wahlallianz.

Deutlicher ist die Wahlbotschaft der Christdemokraten - zumindest an den rumänischsprachigen Teil der Moldauer. Und das ist schon äußerlich in der Parteizentrale der Christdemokraten zu erkennen. An der Fassade des Hauses hängen große orangefarbene Tücher, drinnen, in den Hinterzimmern, lesen Parteiangestellte Zeitungen mit Namen wie "Großrumänien". An den Wänden hängen Karten des großrumänischen Reiches der Zwischenkriegszeit, als die Moldau für zwanzig Jahre zu Rumänien gehörte.

Zu Anfang der neunziger Jahre plädierten die Christdemokraten offen für eine Wiedervereinigung mit Rumänien. Doch nicht nur unter Russen und Ukrainern, auch unter den meisten rumänischsprachigen Moldauern stieß das auf Ablehnung. Denn ihnen blieb nicht verborgen, dass sie in der rumänischen Gesellschaft zumeist als zurückgebliebene Verwandte abqualifiziert werden. Zudem konnte und kann das seinerseits arme Rumänien keine attraktive Vereinigungsperspektive bieten.

Deshalb haben die Christdemokraten ihre Wiedervereinigungsrethorik längst aufgegeben. Iurie Rosca, der 43jährige Chef der Christdemokraten, hat seine Hoffnung dennoch nicht ganz verloren.

Ich glaube nicht, dass die politische Wiedervereinigung in einer absehbaren Zukunft machbar ist. Aber eine politische Partnerschaft und eine geistig-kulturelle Integration wird selbstverständlich entstehen.

Iurie Rosca und seine Christdemokraten erhoffen sich eine langfristige Wiedervereinigung vor allem von einer engeren Westanbindung der Moldau-Republik. Mit diesem Wunsch stehen sie nicht allein. Ausnahmslos alle relevanten politischen Kräfte im Land haben sich den Eintritt der Moldau-Republik in die EU auf die Fahnen geschrieben, mehr noch: das Ziel der EU-Integration ist seit neuestem ein offizielles, unumstrittenes Staatsziel. Das postwendende Nein aus Brüssel ist an Deutlichkeit zwar nicht zu übertreffen, aber das scheint in der Moldau-Republik niemanden zu stören. In diesen Wochen beginnt dort ein sogenannter EU-Aktionsplan. Auch hier geht es um eine enge Partnerschaft mit der EU. Eine Aufnahme in die EU ist jedoch ausdrücklich nicht vorgesehen. Doch der moldauische Außenminister Andrei Stratan, ein smarter 37jähriger Jurist, erklärt, wie er die Dinge sieht.

Im Jahr 2007, nach der Umsetzung des Aktionsplanes, wird die Moldau-Republik bei der EU um das Statut als Kandidatenstaat ersuchen. Es ist nur natürlich, dass diese Sache realisiert wird. Die Brüsseler Institutionen sollten die Dinge inzwischen anders betrachten und ihre Haltung gegenüber der Moldau-Republik noch einmal überdenken.

Dass die EU dies allerdings kaum tun wird, liegt nicht nur an der Armut und der Korruption sowie dem mangelnden Demokratieverständnis der politischen Akteure in der Moldau-Republik. Auch der Konflikt mit den Separatisten in Transnistrien müsste gelöst werden. Doch davon ist die Moldau-Republik derzeit weiter entfernt als je zuvor. Und das liegt vor allem an Russland, das über seine Präsenz in Transnistrien seinen Einfluss auf die einstige Sowjetrepublik nicht verlieren will. Zwar hat sich die russische Regierung gegenüber der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, der OSZE, auf dem Papier schon vor Jahren bereit erklärt, ihre Truppen und Waffen aus Transnistrien abzuziehen. Tatsächlich geschehen ist das jedoch bis heute nicht in vollem Umfang.

Dabei zeigte sich kaum ein anderes Land der ehemaligen Sowjetunion zunächst so russlandfreundlich wie die Moldau-Republik. Beispielsweise führten die Kommunisten nach ihrem Machtantritt 2001 das Russische als zweite Amtssprache ein. Sie erhofften sich von dieser Geste neben einer Schlichtung des Transnistrien-Konfliktes auch mehr wirtschaftliche Unterstützung aus Moskau. Die aber ist nicht nur ausgeblieben, Russland und sein verlängerter Arm in der Moldau-Republik, die Separatisten in Transnistrien, verlangen auch eine Umwandlung des Landes in eine Konföderation. Das käme nahezu einer Anerkennung Transnistriens als Staat gleich. Vor anderthalb Jahren ließ der russische Staatspräsident Vladimir Putin durch seinen Sonderbeauftragten Dmitri Kozak einen entsprechenden Plan vorlegen. Doch dessen Inhalt ging selbst den eigentlich so russlandfreundlichen Machthabern in Chisinau zu weit, wie Victor Stepaniuc, der Fraktionschef der Kommunisten im Parlament, klagt.

Man hat das Unmögliche von uns verlangt. Ein souveräner Staat mit vier Millionen Einwohnern sollte von Separatisten und einer Bevölkerung von 500.000 Leuten kontrolliert werden. Ich denke, das beste Modell wäre eine Autonomie, eine breite Autonomie. Transnistrien könnte sogar eine autonome Republik werden, mit eigenem Statut, mit Präsident, mit einer Volksversammlung, mit einem obersten Sowjet, mit eigener Lokalverwaltung, mit dem Recht, mehrere offizielle Sprachen zu haben. Die Außen-, die Militär- und die Steuer- und Zollpolitik würde Chisinau machen, ansonsten hätte Transnistrien alle Rechte. Auf diese Weise und unter Beteiligung internationaler Organisationen könnte die Frage gelöst werden.

Aber: Zu wenig für Russland und die Separatisten. Nachdem die Moldau-Republik den russisch inspirierten Konföderationsplan abgelehnt hatte, brach Eiszeit aus zwischen Moskau und Chisinau.

Mit seiner fast schon als "sowjetisch-imperial" empfundenen Politik hat Russland freilich nur erreicht, dass sich die Moldau-Republik nun umso nachdrücklicher mit Hilferufen an den Westen wendet. Bisher fungierte neben Russland und der Ukraine lediglich die OSZE als Verhandlungspartner im Transnistrien-Konflikt. Nun verlangen in der Moldau-Republik nicht nur die regierenden Kommunisten, sondern auch die Oppositionsparteien, dass die USA, vor allem aber die EU in die Verhandlungen um den Transnistrien-Konflikt einbezogen werden. Claus Neukirch, der Sprecher der OSZE-Mission in Chisinau, begrüßt das.

Es ist jedenfalls so, dass bereits jetzt die Europäische Union eine stärkere Rolle indirekt in diesem Verhandlungsprozess spielt und es sich doch bemerkbar gemacht hat, dass durch die anstehende EU-Erweiterung auch in Bezug auf Rumänien ein stärkeres Interesse der Europäischen Union an der Konfliktlösung hier besteht, und das ist sicherlich ein Faktor, der uns auch die Arbeit wesentlich erleichtert.

Auf den Straßen im Zentrum der moldauischen Hauptstadt Chisinau ist von all den drückenden Problemen der kleinen, jungen Republik kaum etwas zu spüren. Die schockierende Armut in der Provinz scheint in der Hauptstadt sehr weit weg zu sein. Auf dem Boulevard "Stefan der Große" stauen sich tagsüber teure westliche Limousinen, die für moldauische Durchschnittsverdiener unerschwinglichen Restaurants sind meistens gut gefüllt. Und auch die Besitzer avantgardistischer Diskotheken und Nachtklubs können nicht über Besuchermangel klagen.

Im Nachtklub "Black Elefant" gleich hinter dem Regierungsgebäude läuft Musik der Gruppe "Zdop si Zdup" - der Stil heißt Ethno-Hardcore und ist eine im Land derzeit sehr populäre Kombination aus einheimischer Volksmusik und Hardrock, die Texte sind Persiflagen auf die volkstümliche Dichtkunst. Die Musik läuft fast jeden Abend im "Black Elefant", die Jugendlichen sind begeistert. Es sei eine Musik mit heiteren, humorvollen Texten, sagt Andrei, ein 20jähriger Student, eine Musik, die einen nicht bedrücke, durch die man sich freier fühle und bei der man nicht mehr an Probleme denke.

Andrei studiert Geschichte an der Universität von Chisinau, die Abende verbringt er meistens im "Black Elefant" mit seinen Freunden. Bei den Wahlen am Sonntag wird er zum ersten Mal die Gelegenheit haben, seine Stimme abzugeben. Er weiß noch nicht, für wen er stimmen wird. Er weiß nicht, ob er überhaupt zur Wahl geht. Die Kommunisten, die Favoriten, haben ihn nicht überzeugt. Aber vielleicht falle ihm auch keine Alternative ein, sagt er. Sieht er für sich eine Zukunft im Land, oder würde er es lieber verlassen?

Ich habe schon darüber nachgedacht. Ich bin vielleicht noch zu jung für eine solche Entscheidung. Aber ich glaube, ich werde hier bleiben. Wenn man etwas gelernt hat und es gut kann, dann kommt man überall durch. Wenn nicht, dann klappt es nirgendwo, auch nicht in Amerika. Ich glaube, auch hier bei uns kann man etwas machen.

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