Sonntag, 16.12.2018
 
Seit 13:30 Uhr Zwischentöne
StartseiteHintergrundKonfliktherd Kaukasus06.08.2009

Konfliktherd Kaukasus

Ein Jahr nach dem Ausbruch des Krieges in Georgien

Um die Schuldfrage im Georgien-Konflikt zu klären, hat die EU eine Kommission eingesetzt. Ihr Bericht sollte längst vorliegen. Doch die Informationen aus Georgien und Russland sind so widersprüchlich, dass noch kein Fazit gezogen wurde. Inzwischen spitzt sich die Situation im Kaukasus erneut zu.

Von Gesine Dornblüth

Russische Panzer ziehen sich aus dem georgischen Gebiet außerhalb von Südossetien zurück. (AP)
Russische Panzer ziehen sich aus dem georgischen Gebiet außerhalb von Südossetien zurück. (AP)
  • E-Mail
  • Teilen
  • Tweet
  • Drucken
  • Podcast

Die Nacht vom 7. auf den 8. August 2008: Georgische Geschütze feuern Granaten auf Zchinvali, die Hauptstadt Südossetiens. Südossetien ist eine Region, etwas größer als das Saarland, jedoch mit nur etwa 75.000 Einwohnern. Sie hat sich in den 90er-Jahren von Georgien losgesagt, wurde aber bis zum vergangenen Jahr von keinem Land der Welt anerkannt.

Ein junge Lehrerin in Zchinvali, die Ossetin Maria Kotajeva, erinnert sich:

"Ich war mit meiner 86-jährigen Oma allein zu Hause. Ungefähr um halb zwölf hörten wir die ersten gewaltigen Explosionen. Ich habe meine Oma irgendwie ins Erdgeschoss gezerrt. Es war dunkel und ringsum explodierte alles. In unser Haus schlugen Splitter ein. Auf mein Schreien kamen unsere Nachbarn herüber und zogen uns durch das Fenster hinaus. Wir sind in ihren Keller hinübergekrochen. Dort war es feucht und kalt. Über uns brannte das Dach, und rundum brannten die Häuser."

Bei den georgischen Angriffen auf die abtrünnige Region Südossetien kamen 133 Zivilisten ums Leben. Das sind offizielle russische Angaben.

Russland geriert sich als Schutzmacht der Südosseten. Auch im August kamen russische Truppen den Südosseten zu Hilfe. Russische Flugzeuge griffen die georgischen Streitkräfte an und bombardierten georgisches Kerngebiet. Russische Panzer drangen in Richtung der georgischen Hauptstadt Tiflis vor.

Die russische Luftwaffe bombardierte vor allem zwei Ziele in Georgien: Die Hafenstadt Poti, wo sie die georgische Marine versenkte; und die Stadt Gori, nicht weit entfernt von Südossetien. Dort zerstörte sie eine hochmoderne Militärbasis der Georgier, und sie bombardierte drei fünfstöckige Wohnblocks. Die Bilder der brennenden Häuser gingen um die Welt.

Die Georgierin Tsitso Kuschaschwili saß mit den Nachbarn bei einem Schwatz vor der Tür, als die Russen angriffen.

"Die erste Bombe traf einen Mann und eine Frau. Die beiden waren gleich tot. Wir andern sind alle losgelaufen: meine Tochter mit meinem Enkel vom Haus weg, ich in das Haus. Mir ist nichts passiert. Meine Tochter war sofort tot. Meinen Enkel traf ein Splitter im Bein. Er lag dann fünf Monate im Krankenhaus in Tiflis, wurde sieben Stunden lang operiert, und später noch einmal in Deutschland operiert."

Der Enkel kann inzwischen wieder ohne Krücken laufen.

Auf georgischer Seite kamen bei den Angriffen der Russen 69 Zivilisten ums Leben. Diese Angaben machte ein georgischer Regierungsvertreter. Die georgische Armee trat den Rückzug an, lief auseinander. Nach Angaben des UNHCR flohen etwa 115.000 Menschen aus dem Konfliktgebiet, darunter etwa 30.000 Südosseten. Sie suchten im Norden Schutz, in der Russischen Föderation.

Besonders hart traf es diejenigen Georgier, die bis dahin auf südossetischem Gebiet gelebt hatten. Denn nachdem die georgische Armee den Rückzug angetreten hatte, plünderten südossetische Milizen die Häuser der georgischen Bevölkerung und brannten sie nieder. Die russische Armee tat offenbar nichts, um das zu verhindern. Auf diese Weise wurden etwa 25.000 Georgier dauerhaft vertrieben. Zu dem Ergebnis kommt unter anderem die Menschenrechtsorganisation "Human Rights Watch", die Südossetien im Herbst bereiste.

Zur gleichen Zeit marschierten russische Truppen auch in der zweiten abtrünnigen georgischen Region auf, in Abchasien. Auch von dort drangen sie einige Kilometer ins Landesinnere Georgiens vor. Auch Abchasien hatte sich in den 90er-Jahren von der georgischen Zentralmacht losgesagt, ohne jedoch international anerkannt zu werden.

Tsitso Kuschaschwili, die Großmutter aus der georgischen Stadt Gori, spricht aus, was viele Georgier denken.

"Warum die Russen uns das angetan haben, weiß ich nicht. Wir lieben die Russen, auch jetzt. Wir haben hier alle zusammengelebt, Osseten, Russen, Georgier. Früher, als das Baumwollkombinat hier in Gori noch in Betrieb war, haben hier sehr viele Russen gelebt. Was meinen Sie denn, woher ich Russisch kann? Das habe ich von ihnen gelernt. Wir hatten ein gutes Verhältnis. Wie konnte es nur so weit kommen?"

Georgier und Russen schieben sich gegenseitig die Schuld in die Schuhe. Russland steht auf dem Standpunkt, es habe eingreifen müssen, um Menschenleben zu retten. So äußerte sich zum Beispiel der russische Außenpolitiker Konstantin Kosatschow im Frühjahr in der parlamentarischen Versammlung des Europarates, in der Georgien und Russland vertreten sind:

"Als Georgien im Januar 1999 dem Europarat beitrat, hat es sich verpflichtet, die Konflikte in Südossetien und Abchasien friedlich zu lösen. Diese Selbstverpflichtung hat Georgien in der Nacht auf den 8. August 2008 gebrochen. Russland war gezwungen, so zu reagieren, wie es reagiert hat. Hätten wir das nicht getan, dann müssten wir über Tausende Menschen reden, die in Südossetien umgekommen wären, und über weitere Dutzende oder Hunderte oder vielleicht Tausende in Abchasien. Dass es soweit nicht gekommen ist, ist allein dem entschiedenen Handeln Russlands zu verdanken."

Die Georgier stellen das Geschehen ganz anders dar. Sie sagen, Georgien habe sich gegen eine russische Aggression verteidigen müssen. Also: Georgien habe Zchinvali erst bombardiert, nachdem russische Panzer bereits von Russland aus auf südossetisches Gebiet vorgedrungen seien. Russland habe in Georgien einmarschieren wollen, um die westlich orientierte Regierung in Tiflis zu stürzen. Das alles habe Moskau von langer Hand geplant.

Diesen Standpunkt vertritt auch Temur Jakobaschwili, der Minister Georgiens für die Reintegration der abtrünnigen Gebiete.

"Wir kämpfen schon seit Langem mit Russland um unsere Souveränität. Der August-Krieg war lediglich die Fortsetzung der russischen Politik, die seit Georgiens Unabhängigkeit Anfang der 90er-Jahre eindeutig darauf aus ist, unsere Souveränität zu untergraben."

Tatsächlich hat Russland seit vielen Jahren mit gezielten Nadelstichen versucht, Georgien wirtschaftlich, militärisch und politisch zu schaden. Es stoppte die Einfuhr georgischer Waren nach Russland. Die russische Luftwaffe überflog georgisches Gebiet. Russland schoss ein Aufklärungsflugzeug der Georgier ab. Vor allem aber gab Russland Pässe an die Bewohner Südossetiens und Abchasiens aus. Die meisten Südosseten und Abchasen besitzen die russische Staatsbürgerschaft.

Um zu ermitteln, wer den Konflikt wirklich angefangen hat, setzte die Europäische Union eine Kommission ein. Die wollte ursprünglich Ende Juli erste Ergebnisse veröffentlichen. Doch die Kommission wird mit widersprüchlichen Berichten konfrontiert. Die Lage ist unübersichtlich, und so hat die Leiterin der Kommission, die Schweizer Diplomatin Heidi Tagliavini, die Abgabefrist um zwei Monate verlängert.

Doch mittlerweile sickern Details aus der Kommission an die Öffentlichkeit. So berichtete das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel", die Kommission komme zu dem Ergebnis, dass die Georgier den Krieg begonnen hätten.

Eine zentrale Rolle spiele dabei ein sogenannter "Befehl Nummer 2" des georgischen Präsidenten, Micheil Saakaschwili. Den will der russische Geheimdienst abgefangen haben. Ein russischer General habe den Befehl, so der "Spiegel", der Untersuchungskommission präsentiert. Darin soll Saakaschwili angeordnet haben, in Südossetien die - so wörtlich - "verfassungsmäßige Ordnung wiederherzustellen".

Die Georgier behaupten, dieser Befehl habe nie existiert. Minister Jakobaschwili:

"Dieser Befehl 'Nummer 2', der Saakaschwili zugeschrieben wird, ist eine schlechte Fälschung des russischen Geheimdienstes."

Doch verräterisch ist: Ein georgischer General hatte an dem Tag, als der Krieg ausbrach, im georgischen Fernsehen genau dieselben Worte benutzt. Auch er äußerte, es gelte die "verfassungsmäßige Ordnung in der Region wiederherzustellen". Kein Wort von der Notwendigkeit, eine russische Invasion zu stoppen. Davon sprachen georgische Regierungsvertreter erst später.

Es scheint also äußerst wahrscheinlich, dass Georgien zuerst zu den Waffen griff, nicht Russland. Dennoch steht die Mehrheit der Staaten, darunter die Europäische Union, nach dem Krieg auf georgischer Seite.

Die Staatengemeinschaft hält zum einen die militärische Reaktion Russlands im August für unverhältnismäßig. Zum anderen hat Russland nach dem Krieg mehrfach Absprachen gebrochen.

Am 12. August stimmten der russische Präsident, Dmitrij Medvedev, und der georgische Präsident, Mikheil Saakaschwili, einem Sechs-Punkte-Plan zur Beilegung des militärischen Konfliktes zu. Dabei hatte der damalige EU-Ratspräsident, der französische Staatschef Nicolas Sarkozy, vermittelt.

Der Sechs-Punkte-Plan sah neben dem Gewaltverzicht vor, dass beide Seiten ihre Truppen auf die Positionen vor Kriegsausbruch zurückziehen, und dass Hilfsorganisationen Zugang zu dem Konfliktgebiet erhalten. Wenige Wochen später willigten die Präsidenten außerdem ein, EU-Beobachter in die Region zu lassen.

Russland hat diese Verpflichtungen bis heute nicht eingelöst. Denn es zog seine Truppen lediglich auf südossetisches und abchasisches Gebiet zurück, nicht aber, wie es das Abkommen eindeutig vorsah, hinter die Grenze, zurück nach Russland.

Darüber hinaus erkannte Russland die beiden abtrünnigen georgischen Republiken, Südossetien und Abchasien, als unabhängige Staaten an.

Russland baut außerdem eigene Militärstützpunkte in Südossetien und Abchasien auf, und russische Soldaten befestigen die Grenze zwischen Abchasien und Georgien.

Weiter weigert sich Russland, die Beobachter der Europäischen Union auf südossetisches und abchasisches Gebiet zu lassen - entgegen früheren Absprachen mit Sarkozy. Was in Abchasien und Südossetien geschieht, können die EU-Beobachter nicht überprüfen.

Zuguterletzt hat Russland dafür gesorgt, dass auch die anderen internationalen Beobachter die abtrünnigen Regionen verlassen müssen. Lange Jahre patrouillierten Beobachter der OSZE und Beobachter der Vereinten Nationen in den Konfliktregionen. Das ist seit diesem Sommer vorbei.

Die EU hat all diese Schritte Russlands mehrfach verurteilt. Gleichzeitig gewährt sie Georgien umfassende finanzielle und politische Unterstützung. Bei einer Geberkonferenz in Brüssel kam weit mehr Geld zusammen, als sogar die Georgier erwartet hatten: Umgerechnet rund drei Milliarden Euro. Ohne diese Unterstützung wäre der georgische Staat längst pleite. Darüber hinaus hat die EU Georgien gerade in ihre neue Ostpartnerschaft aufgenommen, als eines von sechs osteuropäischen Ländern.

Die Nato ihrerseits hatte nach dem Krieg ihre Gespräche mit Russland, den Nato-Russland-Rat, ausgesetzt.

In beiden Organisationen, der EU und der Nato, machen sich vor allem die osteuropäischen Mitglieder für Georgien stark, besonders Polen. Przemyslaw Grudzinski ist Staatsminister im Außenministerium Polens. Er warnt vor einer imperialen Politik Russlands.

"Es gibt keine historischen Machtbereiche mehr. Wir als Internationale Gemeinschaft sollten die "neuen Fakten" niemals akzeptieren. Wir werden Abchasien und Südossetien niemals als souveräne Staaten anerkennen. Wir müssen vielmehr die Perspektive offen halten, die beiden Regionen wieder in Georgien einzugliedern."

Ältere Nato- und EU-Mitglieder wie Deutschland oder Frankreich vermeiden es jedoch, zu viel Kritik an Russland zu üben. Denn Russland ist einer der wichtigsten Handelspartner der EU. Und die EU bezieht den größten Teil ihrer Öl- und Gaslieferungen aus Russland. Zu radikalen Maßnahmen gegenüber Russland, Wirtschaftssanktionen etwa, konnte sich die EU deshalb nicht durchringen.

Und auch die Nato und Russland nähern sich mittlerweile wieder an. Im März beschlossen die Nato-Außenminister, die Gespräche im Nato-Russland-Rat wieder aufzunehmen. Jamie Shea, Berater im Büro des Nato-Generalsekretärs, rechtfertigt diesen Schritt.

"Wenn man nicht mit den Russen redet, kann man auch keinen Druck ausüben. Der Schlüssel ist deshalb, mit ihnen zumindest wieder an einem Tisch zu sitzen. Wir werden den Nato-Russland-Rat nutzen, um Russland im Hinblick auf die Konflikte auf Linie zu bringen. Für uns sind Südossetien und Abchasien immer noch Teile Georgiens, für uns gilt das Prinzip der territorialen Integrität. Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, und wir werden weiterhin Druck auf Russland ausüben, zum Beispiel, den Ausbau von Militärbasen dort zu stoppen und die zusätzlichen Truppen abzuziehen, die sie dorthin geschickt haben. Das ist ganz sicher nichts, was die Nato vergessen wird."

Im Juli schließlich besuchte US-Präsident Barack Obama Russland. Im Vordergrund des harmonischen Treffens mit seinem russischen Amtskollegen standen Abrüstungsfragen, nicht Georgien.

In Georgien sieht man die Wiederannäherung zwischen Moskau und dem Westen mit Unbehagen. Viele georgische Regierungsvertreter sind der Meinung, dass insbesondere die Nato Georgien vor dem Krieg nicht genügend gegen Russland unterstützt habe.

Georgien will der Nato so schnell wie möglich beitreten. Wenn es wirklich dazu käme, dann würde das westliche Militärbündnis an Russlands südliche Landesgrenze heranreichen. Russlands Führung hat stets betont, dass sie das nicht tolerieren werde, weil das russischen Sicherheitsinteressen widerspreche.

In der Debatte um Georgiens Nato-Ambitionen spielt der Nato-Gipfel in Bukarest im April 2008 eine zentrale Rolle. Fünf Monate vor dem Krieg hoffte Georgien, den sogenannten "Aktionsplan für die Mitgliedschaft", kurz MAP, zu erhalten - eine Vorstufe zur Mitgliedschaft in dem Militärbündnis. Die Georgier meinten, dass dieser Status Russland in die Schranken weisen und von Provokationen abhalten werde.

Georgien bekam den "Aktionsplan" nicht. Die Staats- und Regierungschefs, allen voran die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, befanden das Land noch nicht reif dafür. Für viele Georgier tragen einige Nato-Staaten deshalb eine Mitschuld an dem August-Krieg. Der Internetdienst civil.ge zitierte Staatspräsident Mikheil Saakaschwili im Juli mit den Worten:

"Es ist eine Tatsache, dass die Weigerung einiger unserer Partner, uns letztes Jahr beim Nato-Gipfel in Bukarest den Aktionsplan für die Mitgliedschaft zu geben, sehr ernste Folgen hatte. Der Westen hat nicht angemessen auf Russlands Provokationen vor dem August-Krieg reagiert. Das war auch ein Faktor, der Putin ermutigt hat, Georgien zu attackieren."

Wie steht es nun, nach dem Krieg, um Georgiens Nato-Ambitionen? Das Land hält weiter an dem Ziel der Nato-Mitgliedschaft fest. Und auch die Staats- und Regierungschefs der Nato bleiben bei ihrer prinzipiellen Zusage, Georgien irgendwann aufnehmen zu wollen, betont Nato-Berater Jamie Shea. Allerdings ist der Zeitpunkt in weite Ferne gerückt.

"Wir haben unsere Position seit dem vergangenen August nicht geändert. Aber Georgien muss die wirklich zwingenden Kriterien für die Nato-Mitgliedschaft erfüllen. Und es steht außer Zweifel, dass Georgien - genauso wie die Ukraine - da noch viel zu tun hat. Die beiden Ländern müssen nicht nur ihre Armee transformieren, sondern sie müssen vor allem ihren Regierungsstil ändern. Sie brauchen Hilfe bei der Korruptionsbekämpfung, bei der Energiesicherheit. Sie müssen ihre Infrastruktur modernisieren. Das sind die Schlüsselaufgaben, und bei denen muss die Europäische Union ganz klar eine größere Rolle spielen, als die Nato."

Der Grund für die Konfrontation mit Russland bleibt somit bestehen. Und das Misstrauen ist enorm. Im Frühjahr fand in Georgien das Nato-Manöver "Longbow - Lancer" statt. Die Militärübung, an der etwa ein Dutzend Staaten teilnahmen, dauerte mehrere Wochen. Russland wertete das Manöver als "Provokation".

Die Russen ihrerseits hielten Anfang Juli ein einwöchiges Manöver im Nordkaukasus ab. Daran beteiligten sich auch die in Südossetien und Abchasien stationierten Truppen. Das wiederum löste Sorgen bei den Georgiern aus.

In den vergangenen Tagen spitzte sich die Situation erneut zu. Südossetien meldete, die georgische Armee habe einen Beobachterposten in Zchinvali mit Granaten beschossen.

Russland reagierte prompt: Es werde den Südosseten, wenn nötig, erneut zur Seite stehen. Die Georgier wiesen jede Verantwortung von sich. Russland zeige wieder einmal seine aggressiven Absichten. Die EU-Beobachter haben keine Schüsse in Richtung Zchinvali gehört oder gesehen. Sie warnten vor überzogenen Anschuldigungen. Andernfalls könnten die Geplänkel ein Jahr nach dem Krieg wieder in Gewalt umschlagen.

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk