Freitag, 13.12.2019
 
Seit 09:35 Uhr Tag für Tag
StartseiteKommentare und Themen der WocheSchuld für Desaster liegt wesentlich in Berlin28.10.2019

Konsequenzen aus Thüringen-WahlSchuld für Desaster liegt wesentlich in Berlin

Die Union kommt um eine konservative Erneuerung nicht herum, wenn sie den Rang einer Volkspartei nicht an die AfD abtreten will, kommentiert Volker Finthammer. Dabei werde sich die CDU nach der Landtagswahl in Thüringen zwangsweise auch die Personalfrage stellen müssen.

Von Volker Finthammer

Hören Sie unsere Beiträge in der Dlf Audiothek
Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer, der CDU-Spitzenkandidat in Thüringen, Mike Mohring, und Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin (AFP / Tobias SCHWARZ)
Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer, der CDU-Spitzenkandidat in Thüringen, Mike Mohring, und Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin (AFP / Tobias SCHWARZ)
Mehr zum Thema

Der Tag "Ein Viertel der Thüringer hat ein geschlossen rechtsextremes Weltbild"

Manfred Grund (CDU) "Die Linkspartei ist ein ideologisches Unternehmen"

Landtagswahl in Thüringen Folgen für Berlin?

Susanne Hennig-Wellsow "Wir scheitern an der Schwäche unserer Koalitionspartner"

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken Esken: "Große Würfe kann diese Große Koalition nicht"

Landtagswahl Thüringen Komplizierte Aufgabe für Ramelow

Thüringen ist ein kleines Land, aber das politische Erdbeben, das diese Landtagswahl auslöst, ist nicht zu übersehen und rüttelt mit Vehemenz an den Grundfesten der Großen Koalition in Berlin und das nicht weil die Sozialdemokraten ein weiteres Mal in die Bedeutungslosigkeit abgestürzt sind.

Daran haben wir uns schon gewöhnt, das ist fast schon normal und daran wird auch der ganze Zirkus um die neuen Vorsitzenden nichts ändern. Nein. Jetzt trifft es erneut viel stärker die Union und stellt die Christdemokraten vor eine Zerreißprobe in der Frage, ob man gemeinsam mit der Linken womöglich die Regierungsverantwortung in Erfurt übernehmen sollte.

Alles hat seine Zeit und auch die Große Koalition hatte ihre

Dabei lautet die politische Botschaft der Wählerinnen und Wähler Thüringens ganz schlicht und einfach: Schluss mit der Großen Koalition in Berlin. Schluss mit einem Regierungsbündnis, das seinen Zenit überschritten, in allen aktuellem Umfragen schon lange keine eigenen Mehrheiten mehr vorweisen kann und faktisch nur noch vom pragmatischen Machterhaltungswillen beider Parteien zusammengehalten wird.

Alles hat seine Zeit und auch die große Koalition hatte ihre. Was wir aber besonders seit der letzten Bundestagswahl erleben ist ein kontinuierlicher Aufstieg der AfD, die ganz gewiss für eine andere Republik steht - und der gelingt nicht, weil die Grüne und Linke zu ihren politischen Gegnern erklärt hat, sondern ganz wesentlich weil Union und SPD, jenseits einzelner handelnder Personen, nicht mehr überzeugen können.

Die Wähler flüchten in Scharen. Nicht nur zur AfD auch sämtliche Kleinstparteien konnten zulegen, weil die Menschen Alternativen suchen zu der als versteinert empfunden Politik in Berlin. Und wahrscheinlich sind es in erster Linie auch die Ermüdungserscheinungen des Publikums, als die tatsächlichen politischen Inhalte für diese Abkehr entscheidend. Aber auch das gehört zur Erneuerung in der Demokratie dazu, dass man mit neuen Gesichtern einen neuen Schwung verbindet, selbst wenn die Inhalte am Ende nicht viel anders ausfallen.

Mike Mohrings Liebäugeln mit der Linken

Die FDP hat die Chance für einen Neuanfang nach der Bundestagswahl schon einmal vergeigt und es ist nicht unwahrscheinlich, dass sie es jetzt ein weiteres Mal tut, weil sie sich als mögliches Zünglein an der Waage sieht.

Dagegen ist Mike Mohrings Liebäugeln mit der Linken landespolitisch für die CDU zu verstehen, liegt die Schuld für das Desaster doch wesentlich in Berlin. Allein es ist nicht von der Hand zu weisen, dass ein solches Bündnis wohl auch die Union zerreißen dürfte und am Ende die AfD wieder einmal der große Gewinner all dieser Versuche sein könnte.

Die Union aber kommt um eine konservative Erneuerung nicht herum, wenn sie den Rang einer Volkspartei nicht an die AfD abtreten will und wird zwangsweise auch die Personalfrage stellen müssen.

Volker Finthammer (Deutschlandradio / Bettina Fürst-Fastré)Volker Finthammer (Deutschlandradio / Bettina Fürst-Fastré)Volker Finthammer, Jahrgang 1963, studierte Politik in Marburg und in Berlin. Nach der Wende erste Radioerfahrungen beim Deutschlandsender Kultur in Ostberlin. Seit 1994 beim Deutschlandradio. Redakteur im Ressort Politik und Hintergrund. Korrespondent im Hauptstadtstudio in Berlin und in Brüssel. CvD in der Chefredaktion von Deutschlandradio Kultur. Seit September 2016 wieder im Hauptstadtstudio in Berlin mit dem Schwerpunkt Wirtschafts- und Sozialpolitik.

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk