" Schwestern und Brüder, mit der Verfassunggebenden Versammlung werden wir unser Bolivien verändern. Was wir schon immer gesagt haben: Wir werden dem kolonialen Staat und dem neoliberalen Modell ein Ende bereiten. "
Evo Morales am 22. Januar, dem Tag seiner Vereidigung zum neuen Präsidenten Boliviens. Der Wahlsieg des Aymara-Indianers dokumentiert den Bankrott einer semifeudalen, korrupten Oberschicht, die bis dahin die Geschicke des Andenlandes bestimmt hat. Gegen die große indianische Mehrheit der Aymaras, Quechuas und Guaranis. Diese Völker seien in der Geschichte stets an den Rand gedrängt, gedemütigt, gehasst und verachtet worden, betont der Präsident.
Aber Evo Morales und die nunmehr regierende MAS, "Bewegung zum Sozialismus", müssen nicht nur 513 Jahre Unterdrückung und Diskriminierung der Indianer überwinden, sondern bittere Armut und abgrundtiefe Ungleichheit beseitigen.
Doch Evo Morales steht auf dem Subkontinent nicht allein.
" In Lateinamerika weht ein neuer Wind. Von links, "
Konstatierte die Hamburger "Zeit". Von einem Linksrutsch in Lateinamerika waren endgültig viele Beobachter überzeugt, als kürzlich die Sozialistin Michelle Bachelet in den Moneda-Palast in Santiago de Chile einzog.
Zuvor hatten schon Nestor Kirchner in Argentinien, Hugo Chavez in Venezuela und Luis Inácio Lula da Silva die politische Landschaft des Subkontinents verändert. Euphorie kam auf - wie beim Sieg von Tabaré Vazquez und der links orientierten Breiten Front im kleinen Uruguay.
Manche fühlten sich gar an die 60er und 70er Jahre erinnert: In Kuba hatte 1959 die Revolution gesiegt. Guerillas kämpften in mehreren lateinamerikanischen Ländern für einen radikalen Umbruch. Salvador Allende versprach ein sozialistisches Chile auf friedlichem Wege. Der Kapitalismus schien in Lateinamerika keine Zukunft mehr zu haben.
Doch die revolutionären Träume zerstoben sehr schnell. Brutale Militärregime begruben Hoffnung und Demokratie. Mit ihnen begann sich auch das politische, soziale und wirtschaftliche Gesicht Lateinamerikas zu verändern. Die brasilianische Wirtschaftswissenschaftlerin Laura Tavares:
" Wir waren das große Laboratorium neoliberaler Politik. Pionier und leuchtendes Beispiel war Chile. Es war die chilenische Erfahrung, die den berühmten Washingtoner Konsensus schuf. "
Mit der Diktatur des Augusto Pinochet hatte 1973 in Chile die neoliberale Revolution begonnen. Das Pinochet-Regime stülpte die Wirtschaft Chiles radikal um. Privateigentum und –initiative wurden zum höchsten Wert. Der Markt sollte fortan alles regeln!
Ganz im Sinne des "Washington Consensus", der gemeinsamen Politik von Internationalem Währungsfond und Weltbank, die mit so genannten Strukturanpassungsprogrammen den hoch verschuldeten Ländern der südlichen Hemisphäre auf die Sprünge helfen wollten. Mit Abwertung der Währungen, Privatisierung, Abschaffung von Nahrungsmittelsubventionen, sozialem Sparkurs, Kostendeckung im Gesundheits- und Erziehungswesen, radikalem Abbau des öffentlichen Sektors, Flexibilisierung der Arbeit.
Einen Höhepunkt neoliberaler Politik erlebte ab 1989 auch Argentinien – unter dem Präsidenten Carlos Saul Menem. Im Namen der armen Kinder, der Menschen ohne Arbeit und Dach über dem Kopf, wie er forsch behauptete. Er hatte versprochen die Argentinier in die Erste Welt zu katapultieren. Stattdessen schnellte die Armutsrate in Argentinien von 30 auf 58 Prozent.
"Sie sollten alle abhauen", skandierten 2001 Abertausende von Argentiniern in den Straßen der Hauptstadt Buenos Aires. Gemeint waren die Politiker der großen Parteien, die die Diktate der internationalen Finanzinstitutionen ohne Murren erfüllten und die soziale Talfahrt so beschleunigten. Sogar Kinder waren in der einstigen Kornkammer Argentinien verhungert.
Selbst die Weltbank musste schließlich einräumen, dass die Armut – entgegen den Voraussagen – keineswegs zurückgegangen sei, sondern zugenommen hätte. Die Elendsviertel, die Viertel der Ausgeschlossenen, wuchern weiter – wie auch die Schattenwirtschaft, in der Arbeitslose, Frauen und Kinder zu überleben versuchen – ohne die geringste soziale Sicherheit.
Die Geduld vieler Lateinamerikaner war erschöpft. Die Proteste gegen den Ausverkauf staatlicher Betriebe, gegen die Privatisierung einträglicher Bergwerke und Erdölfirmen nahmen zu. In Uruguay hatten bereits 1993 fast 70 Prozent der Wahlberechtigten in einer Volksabstimmung gegen die Privatisierung gestimmt.
Und Evo Morales wird wohl künftig an seiner Ressourcenpolitik gemessen werden. Das heißt daran, ob die Gewinne aus dem Geschäft mit Erdgas und Erdöl in die Staatskasse fließen oder auf ausländischen Konten verschwinden.
" Männer und Frauen gingen auf die Straße um zu protestieren, um zu streiken. Blockaden, Protestzüge, Tag um Tag. Ich weiß schon gar nicht mehr, wie viele Tage es waren. Wir hatten wohl das Gefühl für die Zeit verloren, denn wir waren Tag und Nacht auf der Straße, an Schlaf war nicht zu denken. Wir verbrannten Reifen und Holz auf der Straße. Ohne Pause. Als es dann auch noch Tote gab, als unsere Brüder, die Bergarbeiter, von Kugeln durchsiebt wurden, steigerte sich die Wut. "
Die vierzigjährige Aymara Celia war dabei, als 2003 der so genannte Krieg um das Erdgas in Bolivien ausbrach. Es war ein Protest gegen den Ausverkauf des Reichtums an multinationale Unternehmen.
Zentrum des landesweiten Widerstandes war die Stadt El Alto, in der Nähe von La Paz. Die Regierung setzte die Armee ein. Es wurde um jede Straße gekämpft. Die 70 Toten waren ausnahmslos Zivilisten. Vor den aufgebrachten Demonstranten floh der damalige Präsident in die USA.
Linke und progressive Parteien und Bewegungen erhielten immer mehr Zulauf. Sie erteilten der neoliberalen Politik eine klare Absage.
Die Weltbank zog daraufhin Programme zur Armutsbekämpfung aus der Schublade. Laura Tavares:
" Die Programme für die Armutsbekämpfung sollten möglichst die Politik der neoliberalen Anpassung ergänzen – die seit zwei Jahrzehnten dem lateinamerikanischen Kontinent verordnet wird. Allein die Weltbank hat Tausende von Publikationen über Projekte im Kampf gegen den Hunger veröffentlicht. Diese sind wiederum verbunden mit Geldanleihen und zahlreichen Bedingungen, die den Ländern auferlegt werden. Wie die Armut bekämpft werden muss, wird in diesen Programmen erläutert. "
Wenn es nach der Weltbank geht, sollen Arbeitslose und Ausgeschlossene über den Markt wieder in die Wirtschaft geschleust werden.
" Wir haben doch gesehen, dass alle Alternativen des Einschlusses – ich mag das Wort nicht – über den Markt gescheitert sind. Das gilt selbst für Länder, die als Vorbild für wirtschaftliche Entwicklung angesehen werden und wirtschaftliches Wachstum erreicht haben. Doch dieses Wachstum war nicht ausreichend, um die Menschen in die Arbeitswelt zu integrieren. Stattdessen ist die Ungleichheit in unseren Ländern verewigt worden. "
Chile gilt als Modell. Bewundert werden die Wachstumsraten der chilenischen Wirtschaft. Als 1989 der "Übergang zur Demokratie" begann, konnten viele Menschen aufatmen, sich freuen über die Wiederherstellung demokratischer Freiheiten und eine Gewährleistung der Menschenrechte.
Aber auf wirtschaftlichem Gebiet änderte sich nicht viel. Die regierende Koalition, die "concertación", bestehend aus Sozialisten und Christdemokraten, hat bislang zwar einige soziale Akzente gesetzt und die Armut halbiert, doch gemeinsame Geschäftsgrundlage ist weiterhin die von Pinochet übernommene neoliberale Wirtschaftspolitik. Die stützt sich vor allem auf den Export von Rohstoffen.
" Das Wirtschaftssystem ist weit davon entfernt, zum Vorteil der Mehrheit der Bevölkerung zu arbeiten. Es begünstigt vor allem eine privilegierte Minderheit. Es hat die extreme Armut verringert, aber die Mittelklasse ziemlich verarmt. Und es ist nicht möglich, selbst bei einer hohen Wachstumsrate, die Arbeitslosigkeit abzubauen, denn die getätigten Investitionen schaffen keine Arbeitsplätze. "
Jacques Chonchol war Landwirtschaftsminister unter Präsident Salvador Allende, der von General Pinochet 1973 gestürzt worden war.
" Es gab zwei Dienstleistungen, die entscheidend für die demokratische Entwicklung dieses Landes waren: Erziehung und Gesundheit: Der Staat finanzierte diese Dienste. Heute muss bezahlt werden. Je mehr bezahlt wird, um so besser ist die Qualität der Dienstleistung – vor allem in den Schulen und insgesamt im Erziehungswesen. Und das vergrößert die Kluft in der Einkommensverteilung. "
Gesundheit und Erziehung sind zu teuren Waren geworden. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung kann sich keine private Krankenkasse leisten. Im öffentlichen Gesundheitswesen mangelt es an Geld.
Chile gehört zu den zehn Ländern mit der ungerechtesten Einkommensverteilung in der Welt. Die neue Präsidentin und Sozialistin Michelle Bachellet hat der Ungleichheit den Kampf angesagt. Doch im Rahmen der bisherigen Wirtschaftspolitik. Manche Kritiker erwarten deshalb auch keine wesentlichen Verbesserungen, sondern nur einige Akzentverschiebungen.
Im Wahlkampf hatten viele linke Parteien und Politiker lautstark mit "cambio", Wandel, geworben. Einmal an der Regierung sind sie leiser geworden. 2006 ist eben nicht 1973.
Sicherlich ist der Spielraum für eine sozialere Politik in den meisten Staaten Lateinamerikas stark eingeschränkt. Aufgrund der drückenden Schulden. Keine linke Regierung hat den Schuldendienst bislang verweigert – wie es noch vor zwei Jahrzehnten gefordert wurde. Der Neoliberalismus wird – zumindest verbal – heftig abgelehnt, aber kein Präsident hat das kapitalistische System in Frage gestellt. Es ist zwar vom "andinen Sozialismus" die Rede, wie in Bolivien. Und Hugo Chavez propagiert seinen "Sozialismus des 21. Jahrhunderts". Aber das sind bislang eher vage, verschwommene Vorstellungen.
Wie dann aber Ungleichheit und Armut wirkungsvoll bekämpfen, ohne in reiner Nothilfe stecken zu bleiben? Da zeigen sich Unterschiede im linken Lager: Einige wollen die Probleme über den Markt lösen – wie Chile. Andere wiederum wollen den Staat stärker ins Spiel bringen – wie Venezuela. Manche versuchen es auch mit einer Mixtur aus beiden Rezepten.
Am 1. Januar 2002 zog Luis Inácio Lula da Silva in den Präsidentenpalast in Brasilia ein. Er versprach beim Amtsantritt, sich besonders um Erziehung, Gesundheit, Agrarreform, Sozialhilfe zu kümmern – aber vor allem dem Hunger ein Ende zu bereiten.
" Lula wollte von Beginn an die Armut bekämpfen. Er selber stammt aus einer Familie im armen Nordosten Brasiliens. Das war also keine Rhetorik, sondern entsprach der Wahrheit. Als Kind litt er unter Hunger. Das Problem des Hungers stand für Lula im Mittelpunkt. Sein erstes Versprechen war deshalb: Ich kann nicht zulassen, dass ein Brasilianer Hunger leidet. "
Doch im Abgeordnetenhaus und im Senat ist Lulas Partei, die "Partei der Arbeiter", PT, in der Minderheit. Lula ging Koalitionen mit teilweise korrupten rechtskonservativen Parteien ein.
Dennoch war die Hoffnung zu Beginn seiner Amtszeit groß, auch wenn Lula den makroökonomischen Kurs seiner neoliberalen Vorgänger fortsetzte. Das bedeutete Haushaltsstabilisierung und Schuldendienst. Gleichzeitig wollte er mit seinem Null-Hunger-Programm, "fome zero", die Zahl der Hungernden von offiziell 11 Millionen Familien auf Null senken. In vier Jahren!
Das "Familiengeld", wie die Sozialhilfe genannt wird, kann pro Kopf monatlich bis zu 95 Reales, umgerechnet etwa 43 US-Dollar, betragen. Dafür müssen die Eltern beispielsweise garantieren, dass ihre Kinder öffentliche Schulen besuchen.
Inzwischen kommen fast acht Millionen Familien in den Genuss dieses Programms.
Eine staatliche Politik, die in großem Masse Arbeitsplätze schafft, ist nicht in Sicht. Das bleibt dem Markt überlassen. Und der versagt - nicht nur in Brasilien. Und die groß angekündigte Agrarreform, die auch für Arbeit sorgen und die Landflucht stoppen sollte, kommt nur schleppend voran.
In einem Garten im Landesinneren Venezuelas ist ein Fernseher aufgebaut. Auf dem Bildschirm der venezolanische Präsident Hugo Chavez. In seiner sonntäglichen Sendung "ALO PRESIDENTE" macht er sich stark für Ernährungssicherheit - wesentlicher Bestandteil der "bolivarianischen Revolution":
" Es ist ein Verbrechen, ein Stück Erde brach liegen zu lassen. Darauf kann man doch anpflanzen! "
Aber er sehe schon wieder die Schlagzeilen vor sich, internationale Kampagnen:
" Chavez enteignet Boden, Chavez ist autoritär, Willkür von Chavez. Willkür ist es doch, 20.000, 40.000 Hektar zu besitzen und brachliegen zu lassen. Das muss ein Ende haben. Krieg dem Latifundium! "
In Venezuela ist der Grundbesitz stark konzentriert. Ein Prozent der Latifundisten besitzt 50 Prozent der kultivierbaren Fläche. Eine Agrarreform erscheint überfällig.
Hugo Chavez hatte bereits 1992 gegen die vom Währungsfonds diktierte Sparpolitik des damaligen Präsidenten Venezuelas, Carlos Andrés Pérez geputscht. Er scheiterte. Sechs Jahre später wurde der ehemalige Oberst von fast 60 Prozent der Venezolaner zum Staatsoberhaupt gewählt.
Ernährungssicherheit heißt für Chavez vor allem Produktion für den heimischen Bedarf. Und Absage an eine Politik, wie sie die Welthandelsorganisation favorisiert.
Einmal richtig umgesetzt – so die Regierung in Caracas - würde die Politik der Ernährungssicherheit zahlreiche Arbeitsplätze schaffen und die Landflucht eindämmen. Vieles soll in Kooperativen organisiert werden, die den Grundstock für eine Solidarische Wirtschaft bilden soll.
Die Sozialpolitik dürfte zu einem Prüfstein linker Politik in Lateinamerika werden: Wie weit es gelingt, Armut und Ungleichheit abzubauen – auf offenkundig unterschiedlichen Wegen. Nicht zufällig kamen Slogans auf wie "Mehr Chile und weniger Venezuela". Vor allem geschürt von eher konservativen Kräften und Medien, die einen modernen gemäßigten Sozialismus in Chile, Uruguay und Brasilien ausgemacht haben wollen. Auf der anderen Seite: ein Lager bestehend aus Bolivien, Venezuela und Kuba , von Washington als "Achse des Bösen" beargwöhnt.
Die USA haben im einstigen Hinterhof Lateinamerika zweifellos politisch an Boden verloren. Die Zeichen sind nicht zu übersehen: In der Welthandelsorganisation bietet die unter anderem von Brasilien angeführte G 20-Gruppe der Supermacht Paroli. Das gilt auch für die von den USA entworfene Amerikanische Freihandelszone ALCA, die bislang vor allem von Brasilien und Argentinien blockiert wird.
Es dürfte Washington auch ganz und gar nicht gefallen, dass die Isolierung Kubas aufgebrochen wird. Evo Morales flog nach seinem Wahlsieg zuerst nach Havanna, aber nicht nach Washington. Kuba wird stärker in die lateinamerikanische Politik und Wirtschaft einbezogen – nicht allein mit Experten für Alphabetisierung und Gesundheit.
Mit den linken Regierungen haben soziale Bewegungen an politischem Gewicht gewonnen – auf Kosten von Parteien. Sie haben in Ekuador, Peru und Bolivien Präsidenten aus dem Amt gejagt, aber auch manchen Präsidenten in den Sessel geholfen. So auch Evo Morales:
" Compañeros und compañeras, wir haben die Verantwortung, mit allen gemeinsam zu regieren. Wir sind deshalb verpflichtet, den sozialen Bewegungen vom Regierungspalast aus eine verantwortungsvolle Rolle zu übertragen. Das gilt in gleichem Maße für die indianischen Bewegungen und für unsere Gewerkschaftsführer. "
Die erste Nagelprobe steht Evo Morales im August bevor. In der Verfassung gebenden Versammlung wird erstmals die indianische Bevölkerung eine gewichtige Stimme haben. Sie hat in den sozialen Bewegungen den Ton angegeben und wird sicherlich nicht zögern, lautstark zu protestieren, wenn Versprechen vergessen oder unterlaufen werden.
Ebenfalls auf dem Prüfstand linker Politik stehen im Dezember Hugo Chavez in Venezuela und Luis Inácio Lula da Silva in Brasilien. Die kritischen Töne der größten sozialen Bewegung Brasiliens, der Landlosen-Bewegung, sind nicht zu überhören. Dennoch ist sich Laura Tavares sicher:
" Die sozialen Bewegungen setzen weiter auf Lula, denn sie wissen, wenn Lula verliert oder geht, dass das, was dann kommt noch schlimmer wird. Eine Niederlage Lulas bedeutet nicht nur eine Niederlage der brasilianischen Linken, sondern der lateinamerikanischen Linken und sozialen Bewegungen Lateinamerikas, auf die wir ja bauen. "
Evo Morales am 22. Januar, dem Tag seiner Vereidigung zum neuen Präsidenten Boliviens. Der Wahlsieg des Aymara-Indianers dokumentiert den Bankrott einer semifeudalen, korrupten Oberschicht, die bis dahin die Geschicke des Andenlandes bestimmt hat. Gegen die große indianische Mehrheit der Aymaras, Quechuas und Guaranis. Diese Völker seien in der Geschichte stets an den Rand gedrängt, gedemütigt, gehasst und verachtet worden, betont der Präsident.
Aber Evo Morales und die nunmehr regierende MAS, "Bewegung zum Sozialismus", müssen nicht nur 513 Jahre Unterdrückung und Diskriminierung der Indianer überwinden, sondern bittere Armut und abgrundtiefe Ungleichheit beseitigen.
Doch Evo Morales steht auf dem Subkontinent nicht allein.
" In Lateinamerika weht ein neuer Wind. Von links, "
Konstatierte die Hamburger "Zeit". Von einem Linksrutsch in Lateinamerika waren endgültig viele Beobachter überzeugt, als kürzlich die Sozialistin Michelle Bachelet in den Moneda-Palast in Santiago de Chile einzog.
Zuvor hatten schon Nestor Kirchner in Argentinien, Hugo Chavez in Venezuela und Luis Inácio Lula da Silva die politische Landschaft des Subkontinents verändert. Euphorie kam auf - wie beim Sieg von Tabaré Vazquez und der links orientierten Breiten Front im kleinen Uruguay.
Manche fühlten sich gar an die 60er und 70er Jahre erinnert: In Kuba hatte 1959 die Revolution gesiegt. Guerillas kämpften in mehreren lateinamerikanischen Ländern für einen radikalen Umbruch. Salvador Allende versprach ein sozialistisches Chile auf friedlichem Wege. Der Kapitalismus schien in Lateinamerika keine Zukunft mehr zu haben.
Doch die revolutionären Träume zerstoben sehr schnell. Brutale Militärregime begruben Hoffnung und Demokratie. Mit ihnen begann sich auch das politische, soziale und wirtschaftliche Gesicht Lateinamerikas zu verändern. Die brasilianische Wirtschaftswissenschaftlerin Laura Tavares:
" Wir waren das große Laboratorium neoliberaler Politik. Pionier und leuchtendes Beispiel war Chile. Es war die chilenische Erfahrung, die den berühmten Washingtoner Konsensus schuf. "
Mit der Diktatur des Augusto Pinochet hatte 1973 in Chile die neoliberale Revolution begonnen. Das Pinochet-Regime stülpte die Wirtschaft Chiles radikal um. Privateigentum und –initiative wurden zum höchsten Wert. Der Markt sollte fortan alles regeln!
Ganz im Sinne des "Washington Consensus", der gemeinsamen Politik von Internationalem Währungsfond und Weltbank, die mit so genannten Strukturanpassungsprogrammen den hoch verschuldeten Ländern der südlichen Hemisphäre auf die Sprünge helfen wollten. Mit Abwertung der Währungen, Privatisierung, Abschaffung von Nahrungsmittelsubventionen, sozialem Sparkurs, Kostendeckung im Gesundheits- und Erziehungswesen, radikalem Abbau des öffentlichen Sektors, Flexibilisierung der Arbeit.
Einen Höhepunkt neoliberaler Politik erlebte ab 1989 auch Argentinien – unter dem Präsidenten Carlos Saul Menem. Im Namen der armen Kinder, der Menschen ohne Arbeit und Dach über dem Kopf, wie er forsch behauptete. Er hatte versprochen die Argentinier in die Erste Welt zu katapultieren. Stattdessen schnellte die Armutsrate in Argentinien von 30 auf 58 Prozent.
"Sie sollten alle abhauen", skandierten 2001 Abertausende von Argentiniern in den Straßen der Hauptstadt Buenos Aires. Gemeint waren die Politiker der großen Parteien, die die Diktate der internationalen Finanzinstitutionen ohne Murren erfüllten und die soziale Talfahrt so beschleunigten. Sogar Kinder waren in der einstigen Kornkammer Argentinien verhungert.
Selbst die Weltbank musste schließlich einräumen, dass die Armut – entgegen den Voraussagen – keineswegs zurückgegangen sei, sondern zugenommen hätte. Die Elendsviertel, die Viertel der Ausgeschlossenen, wuchern weiter – wie auch die Schattenwirtschaft, in der Arbeitslose, Frauen und Kinder zu überleben versuchen – ohne die geringste soziale Sicherheit.
Die Geduld vieler Lateinamerikaner war erschöpft. Die Proteste gegen den Ausverkauf staatlicher Betriebe, gegen die Privatisierung einträglicher Bergwerke und Erdölfirmen nahmen zu. In Uruguay hatten bereits 1993 fast 70 Prozent der Wahlberechtigten in einer Volksabstimmung gegen die Privatisierung gestimmt.
Und Evo Morales wird wohl künftig an seiner Ressourcenpolitik gemessen werden. Das heißt daran, ob die Gewinne aus dem Geschäft mit Erdgas und Erdöl in die Staatskasse fließen oder auf ausländischen Konten verschwinden.
" Männer und Frauen gingen auf die Straße um zu protestieren, um zu streiken. Blockaden, Protestzüge, Tag um Tag. Ich weiß schon gar nicht mehr, wie viele Tage es waren. Wir hatten wohl das Gefühl für die Zeit verloren, denn wir waren Tag und Nacht auf der Straße, an Schlaf war nicht zu denken. Wir verbrannten Reifen und Holz auf der Straße. Ohne Pause. Als es dann auch noch Tote gab, als unsere Brüder, die Bergarbeiter, von Kugeln durchsiebt wurden, steigerte sich die Wut. "
Die vierzigjährige Aymara Celia war dabei, als 2003 der so genannte Krieg um das Erdgas in Bolivien ausbrach. Es war ein Protest gegen den Ausverkauf des Reichtums an multinationale Unternehmen.
Zentrum des landesweiten Widerstandes war die Stadt El Alto, in der Nähe von La Paz. Die Regierung setzte die Armee ein. Es wurde um jede Straße gekämpft. Die 70 Toten waren ausnahmslos Zivilisten. Vor den aufgebrachten Demonstranten floh der damalige Präsident in die USA.
Linke und progressive Parteien und Bewegungen erhielten immer mehr Zulauf. Sie erteilten der neoliberalen Politik eine klare Absage.
Die Weltbank zog daraufhin Programme zur Armutsbekämpfung aus der Schublade. Laura Tavares:
" Die Programme für die Armutsbekämpfung sollten möglichst die Politik der neoliberalen Anpassung ergänzen – die seit zwei Jahrzehnten dem lateinamerikanischen Kontinent verordnet wird. Allein die Weltbank hat Tausende von Publikationen über Projekte im Kampf gegen den Hunger veröffentlicht. Diese sind wiederum verbunden mit Geldanleihen und zahlreichen Bedingungen, die den Ländern auferlegt werden. Wie die Armut bekämpft werden muss, wird in diesen Programmen erläutert. "
Wenn es nach der Weltbank geht, sollen Arbeitslose und Ausgeschlossene über den Markt wieder in die Wirtschaft geschleust werden.
" Wir haben doch gesehen, dass alle Alternativen des Einschlusses – ich mag das Wort nicht – über den Markt gescheitert sind. Das gilt selbst für Länder, die als Vorbild für wirtschaftliche Entwicklung angesehen werden und wirtschaftliches Wachstum erreicht haben. Doch dieses Wachstum war nicht ausreichend, um die Menschen in die Arbeitswelt zu integrieren. Stattdessen ist die Ungleichheit in unseren Ländern verewigt worden. "
Chile gilt als Modell. Bewundert werden die Wachstumsraten der chilenischen Wirtschaft. Als 1989 der "Übergang zur Demokratie" begann, konnten viele Menschen aufatmen, sich freuen über die Wiederherstellung demokratischer Freiheiten und eine Gewährleistung der Menschenrechte.
Aber auf wirtschaftlichem Gebiet änderte sich nicht viel. Die regierende Koalition, die "concertación", bestehend aus Sozialisten und Christdemokraten, hat bislang zwar einige soziale Akzente gesetzt und die Armut halbiert, doch gemeinsame Geschäftsgrundlage ist weiterhin die von Pinochet übernommene neoliberale Wirtschaftspolitik. Die stützt sich vor allem auf den Export von Rohstoffen.
" Das Wirtschaftssystem ist weit davon entfernt, zum Vorteil der Mehrheit der Bevölkerung zu arbeiten. Es begünstigt vor allem eine privilegierte Minderheit. Es hat die extreme Armut verringert, aber die Mittelklasse ziemlich verarmt. Und es ist nicht möglich, selbst bei einer hohen Wachstumsrate, die Arbeitslosigkeit abzubauen, denn die getätigten Investitionen schaffen keine Arbeitsplätze. "
Jacques Chonchol war Landwirtschaftsminister unter Präsident Salvador Allende, der von General Pinochet 1973 gestürzt worden war.
" Es gab zwei Dienstleistungen, die entscheidend für die demokratische Entwicklung dieses Landes waren: Erziehung und Gesundheit: Der Staat finanzierte diese Dienste. Heute muss bezahlt werden. Je mehr bezahlt wird, um so besser ist die Qualität der Dienstleistung – vor allem in den Schulen und insgesamt im Erziehungswesen. Und das vergrößert die Kluft in der Einkommensverteilung. "
Gesundheit und Erziehung sind zu teuren Waren geworden. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung kann sich keine private Krankenkasse leisten. Im öffentlichen Gesundheitswesen mangelt es an Geld.
Chile gehört zu den zehn Ländern mit der ungerechtesten Einkommensverteilung in der Welt. Die neue Präsidentin und Sozialistin Michelle Bachellet hat der Ungleichheit den Kampf angesagt. Doch im Rahmen der bisherigen Wirtschaftspolitik. Manche Kritiker erwarten deshalb auch keine wesentlichen Verbesserungen, sondern nur einige Akzentverschiebungen.
Im Wahlkampf hatten viele linke Parteien und Politiker lautstark mit "cambio", Wandel, geworben. Einmal an der Regierung sind sie leiser geworden. 2006 ist eben nicht 1973.
Sicherlich ist der Spielraum für eine sozialere Politik in den meisten Staaten Lateinamerikas stark eingeschränkt. Aufgrund der drückenden Schulden. Keine linke Regierung hat den Schuldendienst bislang verweigert – wie es noch vor zwei Jahrzehnten gefordert wurde. Der Neoliberalismus wird – zumindest verbal – heftig abgelehnt, aber kein Präsident hat das kapitalistische System in Frage gestellt. Es ist zwar vom "andinen Sozialismus" die Rede, wie in Bolivien. Und Hugo Chavez propagiert seinen "Sozialismus des 21. Jahrhunderts". Aber das sind bislang eher vage, verschwommene Vorstellungen.
Wie dann aber Ungleichheit und Armut wirkungsvoll bekämpfen, ohne in reiner Nothilfe stecken zu bleiben? Da zeigen sich Unterschiede im linken Lager: Einige wollen die Probleme über den Markt lösen – wie Chile. Andere wiederum wollen den Staat stärker ins Spiel bringen – wie Venezuela. Manche versuchen es auch mit einer Mixtur aus beiden Rezepten.
Am 1. Januar 2002 zog Luis Inácio Lula da Silva in den Präsidentenpalast in Brasilia ein. Er versprach beim Amtsantritt, sich besonders um Erziehung, Gesundheit, Agrarreform, Sozialhilfe zu kümmern – aber vor allem dem Hunger ein Ende zu bereiten.
" Lula wollte von Beginn an die Armut bekämpfen. Er selber stammt aus einer Familie im armen Nordosten Brasiliens. Das war also keine Rhetorik, sondern entsprach der Wahrheit. Als Kind litt er unter Hunger. Das Problem des Hungers stand für Lula im Mittelpunkt. Sein erstes Versprechen war deshalb: Ich kann nicht zulassen, dass ein Brasilianer Hunger leidet. "
Doch im Abgeordnetenhaus und im Senat ist Lulas Partei, die "Partei der Arbeiter", PT, in der Minderheit. Lula ging Koalitionen mit teilweise korrupten rechtskonservativen Parteien ein.
Dennoch war die Hoffnung zu Beginn seiner Amtszeit groß, auch wenn Lula den makroökonomischen Kurs seiner neoliberalen Vorgänger fortsetzte. Das bedeutete Haushaltsstabilisierung und Schuldendienst. Gleichzeitig wollte er mit seinem Null-Hunger-Programm, "fome zero", die Zahl der Hungernden von offiziell 11 Millionen Familien auf Null senken. In vier Jahren!
Das "Familiengeld", wie die Sozialhilfe genannt wird, kann pro Kopf monatlich bis zu 95 Reales, umgerechnet etwa 43 US-Dollar, betragen. Dafür müssen die Eltern beispielsweise garantieren, dass ihre Kinder öffentliche Schulen besuchen.
Inzwischen kommen fast acht Millionen Familien in den Genuss dieses Programms.
Eine staatliche Politik, die in großem Masse Arbeitsplätze schafft, ist nicht in Sicht. Das bleibt dem Markt überlassen. Und der versagt - nicht nur in Brasilien. Und die groß angekündigte Agrarreform, die auch für Arbeit sorgen und die Landflucht stoppen sollte, kommt nur schleppend voran.
In einem Garten im Landesinneren Venezuelas ist ein Fernseher aufgebaut. Auf dem Bildschirm der venezolanische Präsident Hugo Chavez. In seiner sonntäglichen Sendung "ALO PRESIDENTE" macht er sich stark für Ernährungssicherheit - wesentlicher Bestandteil der "bolivarianischen Revolution":
" Es ist ein Verbrechen, ein Stück Erde brach liegen zu lassen. Darauf kann man doch anpflanzen! "
Aber er sehe schon wieder die Schlagzeilen vor sich, internationale Kampagnen:
" Chavez enteignet Boden, Chavez ist autoritär, Willkür von Chavez. Willkür ist es doch, 20.000, 40.000 Hektar zu besitzen und brachliegen zu lassen. Das muss ein Ende haben. Krieg dem Latifundium! "
In Venezuela ist der Grundbesitz stark konzentriert. Ein Prozent der Latifundisten besitzt 50 Prozent der kultivierbaren Fläche. Eine Agrarreform erscheint überfällig.
Hugo Chavez hatte bereits 1992 gegen die vom Währungsfonds diktierte Sparpolitik des damaligen Präsidenten Venezuelas, Carlos Andrés Pérez geputscht. Er scheiterte. Sechs Jahre später wurde der ehemalige Oberst von fast 60 Prozent der Venezolaner zum Staatsoberhaupt gewählt.
Ernährungssicherheit heißt für Chavez vor allem Produktion für den heimischen Bedarf. Und Absage an eine Politik, wie sie die Welthandelsorganisation favorisiert.
Einmal richtig umgesetzt – so die Regierung in Caracas - würde die Politik der Ernährungssicherheit zahlreiche Arbeitsplätze schaffen und die Landflucht eindämmen. Vieles soll in Kooperativen organisiert werden, die den Grundstock für eine Solidarische Wirtschaft bilden soll.
Die Sozialpolitik dürfte zu einem Prüfstein linker Politik in Lateinamerika werden: Wie weit es gelingt, Armut und Ungleichheit abzubauen – auf offenkundig unterschiedlichen Wegen. Nicht zufällig kamen Slogans auf wie "Mehr Chile und weniger Venezuela". Vor allem geschürt von eher konservativen Kräften und Medien, die einen modernen gemäßigten Sozialismus in Chile, Uruguay und Brasilien ausgemacht haben wollen. Auf der anderen Seite: ein Lager bestehend aus Bolivien, Venezuela und Kuba , von Washington als "Achse des Bösen" beargwöhnt.
Die USA haben im einstigen Hinterhof Lateinamerika zweifellos politisch an Boden verloren. Die Zeichen sind nicht zu übersehen: In der Welthandelsorganisation bietet die unter anderem von Brasilien angeführte G 20-Gruppe der Supermacht Paroli. Das gilt auch für die von den USA entworfene Amerikanische Freihandelszone ALCA, die bislang vor allem von Brasilien und Argentinien blockiert wird.
Es dürfte Washington auch ganz und gar nicht gefallen, dass die Isolierung Kubas aufgebrochen wird. Evo Morales flog nach seinem Wahlsieg zuerst nach Havanna, aber nicht nach Washington. Kuba wird stärker in die lateinamerikanische Politik und Wirtschaft einbezogen – nicht allein mit Experten für Alphabetisierung und Gesundheit.
Mit den linken Regierungen haben soziale Bewegungen an politischem Gewicht gewonnen – auf Kosten von Parteien. Sie haben in Ekuador, Peru und Bolivien Präsidenten aus dem Amt gejagt, aber auch manchen Präsidenten in den Sessel geholfen. So auch Evo Morales:
" Compañeros und compañeras, wir haben die Verantwortung, mit allen gemeinsam zu regieren. Wir sind deshalb verpflichtet, den sozialen Bewegungen vom Regierungspalast aus eine verantwortungsvolle Rolle zu übertragen. Das gilt in gleichem Maße für die indianischen Bewegungen und für unsere Gewerkschaftsführer. "
Die erste Nagelprobe steht Evo Morales im August bevor. In der Verfassung gebenden Versammlung wird erstmals die indianische Bevölkerung eine gewichtige Stimme haben. Sie hat in den sozialen Bewegungen den Ton angegeben und wird sicherlich nicht zögern, lautstark zu protestieren, wenn Versprechen vergessen oder unterlaufen werden.
Ebenfalls auf dem Prüfstand linker Politik stehen im Dezember Hugo Chavez in Venezuela und Luis Inácio Lula da Silva in Brasilien. Die kritischen Töne der größten sozialen Bewegung Brasiliens, der Landlosen-Bewegung, sind nicht zu überhören. Dennoch ist sich Laura Tavares sicher:
" Die sozialen Bewegungen setzen weiter auf Lula, denn sie wissen, wenn Lula verliert oder geht, dass das, was dann kommt noch schlimmer wird. Eine Niederlage Lulas bedeutet nicht nur eine Niederlage der brasilianischen Linken, sondern der lateinamerikanischen Linken und sozialen Bewegungen Lateinamerikas, auf die wir ja bauen. "