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StartseiteInformationen am MorgenTrump sorgt weiter für Schlagzeilen20.07.2018

Kontroverse nach Helsinki-TreffenTrump sorgt weiter für Schlagzeilen

Widersprüche, Klarstellungen, Dementis: Auch drei Tage nach dem Gipfeltreffen in Helsinki sorgt Donald Trump mit seinen missverständlichen Äußerungen gegenüber Wladimir Putin weiter für heftige Diskussionen. Nun erklärte das Weiße Haus, es werde im Herbst ein weiteres Gipfeltreffen geben.

Von Thilo Kößler

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Das Bild zeigt US-Präsident Donald Trump im März 2018. (AFP / Mandel Ngan)
Die Resolution des US-Senats gegen die Vernehmung von US-Beamten durch Ausländer gleicht einer Ohrfeige für US-Präsident Donald Trump. (AFP / Mandel Ngan)
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Die Rede ist einmal mehr von einer präsidialen Chaoswoche. Inmitten der Nachbeben infolge des umstrittenen Gipfeltreffens mit Wladimir Putin und der anschließenden Dementis, Klarstellungen und rhetorischen Pirouetten Donald Trumps, tat das Weiße Haus kund, dass es bald eine weitere Begegnung zwischen den beiden Staatschefs geben soll. Trump habe seinen Nationalen Sicherheitsberater damit beauftragt, Putin im Herbst nach Washington einzuladen, hieß es in einer Erklärung. Die Vorbereitungen seien bereits angelaufen.

Doch trotz der offensichtlichen Bemühungen Donald Trumps, die politische Initiative in diesen Turbulenzen zurückzugewinnen, will sich die Aufregung in beiden politischen Lagern nicht legen. Am Tag drei nach dem Gipfeltreffen von Helsinki und den verstörenden Äußerungen Donald Trumps stand ein umstrittener Vorstoß Wladimir Putins im Mittelpunkt des Interesses, den der Präsident zunächst als "unglaubliches Angebot" bezeichnet hatte.

Putin hatte angeboten, die zwölf Geheimdienstmitarbeiter von US-Sonderermittler Robert Mueller befragen zu lassen – Mueller hatte sie unlängst wegen Verschwörung zur Einmischung in die amerikanischen Präsidentschaftswahlen angeklagt. Die Bedingung Putins: Im Gegenzug sollte es Russland erlaubt sein, den ehemaligen US-Botschafter in Moskau, Michael McFaul, zu vernehmen. Die Sprecherin des Weißen Hauses hatte am Mittwoch angedeutet, der Präsident überlege sich, auf Putins Vorstoß einzugehen.

Parteiübergreifende Empörung

Was folgte, war ein parteiübergreifender Aufschrei der Empörung – und ein bislang beispielloser Bruch, der sich innerhalb der Trump-Administration auftat. Heather Nauert, die Sprecherin des State Department, erklärte diese Überlegungen kurzerhand für absurd.

Tags darauf stellte auch der Außenminister persönlich klar, dass die USA niemals ihre Diplomaten in die Situation einer Befragung durch Russland bringen würden - Mike Pompeo wörtlich.

Zu diesem Zeitpunkt hatte sich auch der Betroffene selbst, Michael McFaul, bereits entsetzt in der Öffentlichkeit geäußert – McFaul war Obamas Botschafter in Moskau und lehrt als ausgewiesener Russland-Experte an der Universität Stanford. Er hoffe doch sehr, dass der amerikanische Präsident und die Regierung seines Landes der Initiative aus Moskau eine energische Absage erteilten, sagte er in einem Interview.

Der Senat zieht die Notbremse

Viel zu spät kam dann die Erklärung aus dem Weißen Haus, der Präsident könne sich mit diesem Vorschlag Putins nun doch nicht einverstanden erklären. Viel zu spät deshalb, weil der Senat bereits die Notbremse gezogen und eine Resolution vorbereitet hatte, die dann einstimmig, mit 98 zu null Stimmen, verabschiedet wurde. Darin wird eine Vernehmung von amtierenden oder früheren US-Diplomaten, von Politikern oder Regierungs- und Militärangehörigen durch die russische Regierung kategorisch abgelehnt.

Ohrfeige für Donald Trump

Eine Ohrfeige für Donald Trump. Mit der Folge, dass  das Misstrauen keinesfalls geringer geworden ist, das dem Präsidenten wegen seiner schon fast mysteriösen Nähe zu Wladimir Putin entgegenschlägt. Und zwar vereinzelt auch auf republikanischer Seite. Nach wie vor steht die Frage unbeantwortet im Raum, was denn Trump und Putin in ihrer Begegnung unter vier Augen tatsächlich besprochen haben. Die Initiative der Demokraten, die Dolmetscherin Donald Trumps im Kongress vorzuladen, hat zwar wegen des republikanischen Widerstands keine Chance auf Erfolg. Die Spekulationen über die wahren Beweggründe für das augenfällig unkritische Verhalten Donald Trumps gegenüber Wladimir Putin dürften jedoch nicht verstummen.

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