Das Theater im Sportausschuss ist vorerst vorbei. Die Sitzung am Mittwoch (26.06.2013) war wohl die letzte in dieser Legislaturperiode. Man ist geneigt, zu sagen: Endlich!
Denn als gestaltendes Gremium konnte sich der Sportausschuss in den letzten vier Jahren nur höchst selten präsentieren. Vor allem der Ausschluss der Öffentlichkeit durch Union und FDP belastete das Klima im Ausschuss schwer. Joachim Günther, FDP, und Klaus Riegert, sportpolitischer Sprecher der Union, waren die Medien zu kritisch geworden. Diese berichteten unter anderem über Abgeordnete, die während der Sitzung Karten auf ihrem Tablet-Computer spielten. Klaus Riegert verteidigt den Vorstoß immer noch, obwohl selbst einige in seiner Partei diesen Schritt nicht nachvollziehen konnten.
"Insgesamt haben wir einen guten Weg gefunden, öffentlich und nicht-öffentlich zu trennen. Wenn es nötig war, unter uns zu reden. Das war auch sehr effektiv und wenn wir dann der Meinung waren, dass etwas für eine öffentliche Debatte geeignet ist, haben wir das auch zugelassen. Ich kann nur dem nächsten Ausschuss empfehlen, es genauso zu machen."
Riegert wird dem nächsten Bundestag nicht mehr angehören. Die Entscheidungen zwischen öffentlichen und nicht-öffentlichen Sitzungen wirkten willkürlich. Von Effektivität wurde selten berichtet. Manche Sitzungsteilnehmer hatten zweitweise nur Kopfschütteln übrig. Zum Beispiel, wenn Unionsvertreter eingeladene Sachverständige für ihre kritischen Anmerkungen hart attackierten. So geschehen in der Sitzung, als die umstrittene UV-Blutbehandlung am Olympiastützpunkt Erfurt debattiert wurde. Riegert verunglimpfte den Pharmakologen Fritz Sörgel als Apotheker. Der Professor und Dopingexperte hatte ausgeführt, dass die UV-Behandlung seiner Meinung nach sportrechtlich verboten sei. Nach der Sitzung war Sörgel vom Niveau der Debatte entsetzt. Am zuweilen arroganten Auftreten des DOSB-Generaldirektors Michael Vesper hatten Union und FDP hingegen nie etwas auszusetzen.
Die Allianz zwischen Regierungskoalition und DOSB war stets auffallend groß. So gut wie nie gab es Kritik am organisierten Sport, obwohl es genug Anlässe gab. Nicht zuletzt in der Debatte um die Zielvereinbarungen und den Einsatz von Fördergeldern. CDU-Mann Riegert sah sich zum Schluss wohl selbst nicht mehr in der Rolle des kontrollierenden Sportpolitikers. So erkundigte er sich bei DOSB-Generaldirektor Vesper während einer öffentlichen Anhörung mit den Worten: "Welches Stimmgewicht haben wir denn eigentlich als DOSB im internationalen Bereich?" Riegert ist momentan auf Jobsuche. Seine Zukunft soll bevorzugt im Sport liegen. Und den schonte er – vor allem vor sich aufdrängenden Veränderungen. Das stellen von Anträgen sei Aufgabe der Opposition, begründet Riegert die geringe Anzahl von eingebrachten eigenen Ideen.
Für Dagmar Freitag, SPD, hat der Sportausschuss seine Vorbildfunktion in dieser Legislaturperiode verloren. Als Vorsitzende konnte sie der Politik der Koalition wenig entgegensetzen.
"Also ich denke schon, dass man auch als Teil der Regierungskoalition seine eigene Regierung mit Anträgen erfreuen darf. Das gehört zu einem lebendigen Parlamentarismus dazu. Denn es ist Aufgabe des Parlaments, die Regierung zu kontrollieren und nicht nur abzunicken. Deswegen wundere ich mich ein wenig über das parlamentarische Verständnis von Kolleginnen und Kollegen aus der Regierungskoalition."
Wundern konnte man sich auch verlässlich über die FDP. Ihre Abgeordneten traten immer wieder mit schrägen Einlassungen auf. Zum Beispiel, als der Chef der US-Anti-Doping-Agentur Travis Tygart im Ausschuss über den Fall Lance Armstrong Auskunft gab. Joachim Günther erklärte in dieser Sitzung, für die Nationale Anti-Doping-Agentur in Deutschland – wie er sagte – eine Lanze brechen zu wollen. Die deutsche NADA hätte Jan Ullrich viel eher aus dem Verkehr gezogen als der tapfere Tygart Lance Armstrong, lobte Günther. Die NADA hatte aber mit dem Aufdecken des Dopingfalls Ullrich gar nichts zu tun. Richtig gestellt wurde dies jedoch auch von den anderen Ausschussmitgliedern nicht.
Die schwarz-gelbe Sportpolitik fasste Viola von Cramon, die sportpolitische Sprecherin der Grünen in der Bundestagsdebatte, so zusammen:
"Sie haben im Sportausschuss nicht nur die Öffentlichkeit ausgeschlossen, sondern sie haben bei einigen Themen auch die Einladung von kompetenten Personen und Organisationen verhindert. Zum Beispiel beim Thema Sportgroßveranstaltungen und Menschenrechte. Und sie haben zum Ende der Legislatur die ihnen unliebsamen Themen einfach mit der Geschäftsordnungsmehrheit von der Tagesordnung gestimmt, um das Fehlen eigener Vorschläge zu kaschieren. Ihre Sportpolitik war in dieser Legislatur leider eine komplette Nullnummer."
Klar ist: Im Ausschuss ging es immer weniger um die Sache. Dafür standen die Grabenkämpfe zwischen den einzelnen Parteien zu sehr im Vordergrund. Im September sind Bundestagswahlen. Bei CDU und FDP wird es größere Veränderungen im Ausschuss geben. Zu wünschen ist, dass dies auch auf die Kompetenz zutrifft.
Denn als gestaltendes Gremium konnte sich der Sportausschuss in den letzten vier Jahren nur höchst selten präsentieren. Vor allem der Ausschluss der Öffentlichkeit durch Union und FDP belastete das Klima im Ausschuss schwer. Joachim Günther, FDP, und Klaus Riegert, sportpolitischer Sprecher der Union, waren die Medien zu kritisch geworden. Diese berichteten unter anderem über Abgeordnete, die während der Sitzung Karten auf ihrem Tablet-Computer spielten. Klaus Riegert verteidigt den Vorstoß immer noch, obwohl selbst einige in seiner Partei diesen Schritt nicht nachvollziehen konnten.
"Insgesamt haben wir einen guten Weg gefunden, öffentlich und nicht-öffentlich zu trennen. Wenn es nötig war, unter uns zu reden. Das war auch sehr effektiv und wenn wir dann der Meinung waren, dass etwas für eine öffentliche Debatte geeignet ist, haben wir das auch zugelassen. Ich kann nur dem nächsten Ausschuss empfehlen, es genauso zu machen."
Riegert wird dem nächsten Bundestag nicht mehr angehören. Die Entscheidungen zwischen öffentlichen und nicht-öffentlichen Sitzungen wirkten willkürlich. Von Effektivität wurde selten berichtet. Manche Sitzungsteilnehmer hatten zweitweise nur Kopfschütteln übrig. Zum Beispiel, wenn Unionsvertreter eingeladene Sachverständige für ihre kritischen Anmerkungen hart attackierten. So geschehen in der Sitzung, als die umstrittene UV-Blutbehandlung am Olympiastützpunkt Erfurt debattiert wurde. Riegert verunglimpfte den Pharmakologen Fritz Sörgel als Apotheker. Der Professor und Dopingexperte hatte ausgeführt, dass die UV-Behandlung seiner Meinung nach sportrechtlich verboten sei. Nach der Sitzung war Sörgel vom Niveau der Debatte entsetzt. Am zuweilen arroganten Auftreten des DOSB-Generaldirektors Michael Vesper hatten Union und FDP hingegen nie etwas auszusetzen.
Die Allianz zwischen Regierungskoalition und DOSB war stets auffallend groß. So gut wie nie gab es Kritik am organisierten Sport, obwohl es genug Anlässe gab. Nicht zuletzt in der Debatte um die Zielvereinbarungen und den Einsatz von Fördergeldern. CDU-Mann Riegert sah sich zum Schluss wohl selbst nicht mehr in der Rolle des kontrollierenden Sportpolitikers. So erkundigte er sich bei DOSB-Generaldirektor Vesper während einer öffentlichen Anhörung mit den Worten: "Welches Stimmgewicht haben wir denn eigentlich als DOSB im internationalen Bereich?" Riegert ist momentan auf Jobsuche. Seine Zukunft soll bevorzugt im Sport liegen. Und den schonte er – vor allem vor sich aufdrängenden Veränderungen. Das stellen von Anträgen sei Aufgabe der Opposition, begründet Riegert die geringe Anzahl von eingebrachten eigenen Ideen.
Für Dagmar Freitag, SPD, hat der Sportausschuss seine Vorbildfunktion in dieser Legislaturperiode verloren. Als Vorsitzende konnte sie der Politik der Koalition wenig entgegensetzen.
"Also ich denke schon, dass man auch als Teil der Regierungskoalition seine eigene Regierung mit Anträgen erfreuen darf. Das gehört zu einem lebendigen Parlamentarismus dazu. Denn es ist Aufgabe des Parlaments, die Regierung zu kontrollieren und nicht nur abzunicken. Deswegen wundere ich mich ein wenig über das parlamentarische Verständnis von Kolleginnen und Kollegen aus der Regierungskoalition."
Wundern konnte man sich auch verlässlich über die FDP. Ihre Abgeordneten traten immer wieder mit schrägen Einlassungen auf. Zum Beispiel, als der Chef der US-Anti-Doping-Agentur Travis Tygart im Ausschuss über den Fall Lance Armstrong Auskunft gab. Joachim Günther erklärte in dieser Sitzung, für die Nationale Anti-Doping-Agentur in Deutschland – wie er sagte – eine Lanze brechen zu wollen. Die deutsche NADA hätte Jan Ullrich viel eher aus dem Verkehr gezogen als der tapfere Tygart Lance Armstrong, lobte Günther. Die NADA hatte aber mit dem Aufdecken des Dopingfalls Ullrich gar nichts zu tun. Richtig gestellt wurde dies jedoch auch von den anderen Ausschussmitgliedern nicht.
Die schwarz-gelbe Sportpolitik fasste Viola von Cramon, die sportpolitische Sprecherin der Grünen in der Bundestagsdebatte, so zusammen:
"Sie haben im Sportausschuss nicht nur die Öffentlichkeit ausgeschlossen, sondern sie haben bei einigen Themen auch die Einladung von kompetenten Personen und Organisationen verhindert. Zum Beispiel beim Thema Sportgroßveranstaltungen und Menschenrechte. Und sie haben zum Ende der Legislatur die ihnen unliebsamen Themen einfach mit der Geschäftsordnungsmehrheit von der Tagesordnung gestimmt, um das Fehlen eigener Vorschläge zu kaschieren. Ihre Sportpolitik war in dieser Legislatur leider eine komplette Nullnummer."
Klar ist: Im Ausschuss ging es immer weniger um die Sache. Dafür standen die Grabenkämpfe zwischen den einzelnen Parteien zu sehr im Vordergrund. Im September sind Bundestagswahlen. Bei CDU und FDP wird es größere Veränderungen im Ausschuss geben. Zu wünschen ist, dass dies auch auf die Kompetenz zutrifft.