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Krim
Moskau und Kiew auf Konfrontationskurs

Zwischen den Regierungen in Moskau und Kiew brodelt es wieder. Russische Vorwürfe, es habe einen ukrainischen Angriff auf die Halbinsel Krim gegeben, wurden in Kiew zurückgewiesen. Präsident Poroschenko versetzte die Truppen aber in höchste Alarmbereitschaft. Es sei ein russischer Angriff zu befürchten, heißt es in Kiew.

Von Sabine Adler | 11.08.2016
    Russlands Präsident Wladimir Putin bei einem Treffen mit Regierungsmitgliedern am Mittwoch (10. August 2016).
    Russlands Präsident Wladimir Putin bei einem Treffen mit Regierungsmitgliedern am Mittwoch (10. August 2016). (imago stock&people)
    Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat die höchste Kampfbereitschaft der Truppen an der Grenze zur Krim und dem Donbass angeordnet. Diese Twitter-Meldung verlasen heute die ukrainischen Nachrichtenkanäle.
    Eine Reaktion auf mehrere Beschuldigungen Moskaus. Die jüngste: Im Kursker Gebiet, das an die Ukraine grenzt, sollen Ukrainer Terroranschläge geplant haben, zitiert das ukrainische Fernsehen russischen Grenzschutz. Auf der Krim hätte der russische Inlandsgeheimdienst FSB bereits am Sonntag und Montag gleich mehrere Attentate vereitelt. Sieben Ukrainer wurden festgenommen, sie hätten bereits gestanden. Ein FSB-Mann und ein russischer Soldat seien in einem Feuergefecht mit einer subversiven ukrainischen Gruppe in der Stadt Armiansk getötet worden. Die Ukrainer hätten mit Panzern angegriffen. Warum die Welt erst jetzt davon erfährt, es keinerlei Bildmaterial gibt, bleibt unklar.
    Der Chef der Republik Krim, Sergej Aksjonow, nannte im russischen Fernsehen den seiner Meinung nach wahren Drahtzieher der ukrainischen Angriffe: "Dahinter stünden die Vereinigten Staaten. Denn den Ukrainern würde es dafür an Verstand fehlen." Im Februar 2014 war es eben dieser Aksjonow, der den Okkupanten die Türen zum Krim-Parlament öffnete und damit die russische Annexion zuließ.
    Ein Versuch, Militäraktionen zu rechtfertigen?
    Die Ukraine weist die Vorwürfe komplett zurück. Die Vizepräsidentin des ukrainischen Parlaments, Oksana Syroid, bekräftigte gegenüber unserem Programm die Worte Poroschenkos, der Angriff sei ein Fantasieprodukt und völlig abwegig. "Der ukrainische Präsident war sehr deutlich: Terror ist keine ukrainische Methode und zugleich werden wir niemals ukrainisches Territorium aufgeben."
    Das ukrainische Verteidigungsministerium erklärte, dass diese Aussagen des russischen Geheimdienstes FSB nichts anderes als der Versuch seien, aggressive Militäraktionen auf der Halbinsel zu rechtfertigen und die Aufmerksamkeit der Krim-Bewohner und der internationalen Gemeinschaft abzulenken von den Versuchen, die Krim in eine isolierte Militärbasis zu verwandeln. Dass die Ukraine die Krim angegriffen hätte, entbehre jeder Grundlage, die Krim sei ukrainisches Gebiet und die Bewohner ukrainische Staatsbürger.
    Die russische Seite hält fest an ihrer Darstellung, die Krim werde von der Ukraine bedroht. Präsident Wladimir Putin hat den Sicherheitsrat heute zusammengerufen, um zusätzliche Schutzmaßnahmen an den Land- und Seegrenzen für die Krim zu diskutieren. In Kiew regiert man nervös. Die Vizeparlamentschefin Syroid befürchtet, dass sich der Vorfall auswächst zu einer erneuten Konfrontation. "Wir haben einige zehntausend russische Soldaten, die die Grenze überquert haben. Und die sollen jetzt etwas tun. Sich entweder zurückziehen oder vorwärtsgehen. Diese Drohung besteht permanent. Russland braucht einen Anlass, einen Krieg zu starten. Dieser Anlass existiert objektiv nicht, aber Russland kann ihn sich ausdenken. Die Eskalation ist jede Minute möglich."
    Der russische Präsident hält ein Treffen im Normandie-Format Anfang September für sinnlos, denn – so wörtlich - die Leute, die seinerzeit die Macht in Kiew erobert hätten und sie immer noch hätten, gingen jetzt zum Terror über, anstatt Kompromisse und eine friedliche Lösung zu suchen.