Kommentare und Themen der Woche 13.01.2020

Krisendiplomatie in MoskauRussland nutzt das MachtvakuumVon Thielko Grieß

Beitrag hören Der Russische Präsident Putin am 13.01.2020 während eines Treffens im Kreml.  (dpa / picture alliance / Sputnik / Klimentyev)Der russische Präsident Wladimir Putin baue seinen Einfluss derzeit aus, ohne dass es ihn viel koste, kommentiert Thielko Grieß (dpa / picture alliance / Sputnik / Klimentyev)

Russland sei zu einem Zentrum der nahöstlichen Krisendiplomatie geworden und fühle sich handlungsmächtig wie seit 2014 nicht mehr, kommentiert Moskau-Korrespondent Thielko Grieß. Die Kritik der Zögerlichen in Europa jucke die russische Führung dabei gar nicht.

Es ist Samstagabend im Kreml, kurz bevor Wladimir Putin und Angela Merkel ihre Pressekonferenz beginnen. Eine Szene zeigt, wie prächtig es um die Stimmungslage in der erweiterten russischen Führung zurzeit steht: Wirtschaftsminister Oreschkin und Gazprom-Chef Miller warten auf die beiden Chefs, scherzen untereinander, lächeln. Dann kommt Außenminister Lawrow angeschlendert. Auch aus seiner Körperhaltung ist abzulesen: Er hat schon angespanntere Verhandlungen erlebt als diese.

Aus Sicht Moskaus läuft sehr viel sehr rund – so rund wie schon seit 2014 nicht mehr. Es ist zu einem Zentrum der nahöstlichen Krisendiplomatie geworden. Russlands Präsident reist nach Damaskus und Istanbul, er pflegt gute Kontakte zum Iran, Putin empfängt die Kanzlerin, telefoniert dann mit Paris und Rom, und in Moskau haben der Regierungschef Libyens und sein wichtigster Widersacher an Waffenstillstandsverhandlungen teilgenommen.

Das Sahnehäubchen: Nord Stream 2 wird auch zu Ende gebaut. So ein pralles Erfolgspaket zu schnüren, gelingt zurzeit keiner anderen Regierung.

Ergebnis geduldiger machtpolitischer Analyse

Der Erfolg ergibt sich aus geduldiger und zutreffender Kreml-Analyse. Wo ein machtpolitisches Vakuum entsteht, zum Beispiel Syrien und Libyen, baut er seinen Einfluss aus, ohne dass es ihn viel kostet. Er tut es, wenn nötig, auch im Schatten und im Dunkel, setzt Söldner ein, stützt Diktatoren, geht über Menschenrechte hinweg.

Moskau betreibt keine politische Magie, sondern schlicht kühle Kalkulation: Wer sich als Vehikel anbietet, damit Moskaus Rolle wächst, der bekommt Waffen, Söldner und/oder Truppen. Die bekanntesten Nutznießer heißen Assad und Haftar.

Russland ist mit seiner Art Politik zu machen kein Sonderfall. Viele Staaten handeln so. Das alles ist zu beklagen, aber Kritik der Zögerlichen, gerade in Europa, juckt in der russischen Führung niemanden. Wer es also anders haben will, darf das eigene Handeln nicht vergessen, darf sich nicht hinter Debatten verstecken.

Die Erfolgsphase der russischen Außenpolitik wird noch länger andauern. Wo Moskaus Truppen oder Söldner erst einmal im Einsatz sind, werden sie so schnell nicht verschwinden.

Der Kreml schafft Fakten, Merkel lässt sich darauf ein

Es ist richtig, dass Angela Merkel daraus offenbar ihre Schlüsse gezogen hat, wenn auch spät: Sie schaut, wo die Bundesrepublik nun noch mit ihren – diplomatischen, nicht militärischen – Mitteln mitgestalten kann, bevor sich dazu auch die letzten Fenster schließen.

Damit lässt sich die Kanzlerin auf die kühle Kalkulation Moskaus ein, wertet den Kreml und dessen politische Logik auf und erkennt einige Ergebnisse oftmals inhumaner russischer Machtpolitik an. So wird sie also erklärlich, die gute Laune in der russischen Delegation am Samstag. Deren Politik hat Fakten geschaffen. Fakten, an denen sich inzwischen auch Angela Merkel orientiert.

Thielko Grieß (©Deutschlandradio / Bettina Fürst-Fastré)Thielko Grieß (©Deutschlandradio / Bettina Fürst-Fastré)Thielko Grieß, geboren in der Nähe von Osnabrück, hat Kultur-, Politik- sowie Medienwissenschaften in Leipzig, Ljubljana und Jena studiert. Während des Studiums hat er in verschiedenen Hörfunkredaktionen des Mitteldeutschen Rundfunks in Halle und Magdeburg sowie als freier Mitarbeiter für das Deutschlandradio gearbeitet. Er war im Gründungsteam der Nachrichtenredaktion von DRadio Wissen und hat beim Deutschlandradio volontiert. Danach hat er im Deutschlandfunk u. a. die Frühsendung "Informationen am Morgen" moderiert. Nach einem Studienaufenthalt an der Staatlichen Universität im russischen Nowosibirsk berichtet er seit Februar 2017 aus dem Studio Moskau über Russland, Weißrussland, den Kaukasus und Zentralasien.

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