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StartseiteHintergrundKrisenherd Nahost26.11.2007

Krisenherd Nahost

Gedämpfte Erwartungen an die Konferenz in Annapolis

Camp David, Madrid, Oslo, Wye River, Taba oder Sharm el-Scheikh - die Liste der Orte, an denen in den letzten Jahren um einen Frieden zwischen Israel und den Palästinensern gerungen wurde, wird mit der Konferenz von Annapolis um einen Schauplatz reicher. 14 Monate vor seinem Ausscheiden unternimmt US-Präsident George Bush den ersten Verhandlungsversuch seiner Amtszeit, um den Nahen Osten zu befrieden - und hat dazu nicht nur die Konfliktparteien aus Israel und Palästina an die amerikanische Ostküste geladen, sondern auch Vertreter aus fast 50 Staaten und Organisationen.

Von Ulrich Leidholdt und Clemens Verenkotte

Der israelische Premierminister Ehud Olmert, US-Präsident George W. Bush  und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas (v.l.n.r.) in Annapolis. (AP)
Der israelische Premierminister Ehud Olmert, US-Präsident George W. Bush und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas (v.l.n.r.) in Annapolis. (AP)
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Neue Hoffnung auf Frieden

Mit dabei auch die Außenminister aus Saudi-Arabien und Syrien - ein ausgesprochen positives Signal, ohne Zweifel: Schließlich ist ein umfassender Frieden im Nahen Osten ohne Syrien nicht vorstellbar; schließlich hat noch nie ein saudischer Außenminister mit einem israelischen Kabinettskollegen an einem gemeinsamen Konferenztisch gesessen. In Annapolis soll nur der Anfang für eine neue Verhandlungsrunde zwischen Israel und den Palästinensern gemacht werden - mit dem Ziel, zur Roadmap zurückzukehren und den Fahrplan in Richtung Frieden wieder aufzunehmen. An dessen Ende soll ein eigener palästinensischer Staat stehen. Doch bis dahin sind noch viele Hindernisse aus dem Weg zu räumen - und wie weit beide Seiten voneinander entfernt sind, zeigen die bis zuletzt fruchtlosen Bemühungen um eine gemeinsame Abschlusserklärung. Clemens Verenkotte schildert die Ausgangslage in Israel - er beginnt mit einem Blick zurück, als der Termin für diese Konferenz noch lange nicht feststand:

"Ich danke Ihnen, Herr Präsident, dass Sie uns in Jericho begrüßen."

Es ist der 6. August 2007 - Ehud Olmert steht gemeinsam mit Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas in der Lobby des einzigen Fünf-Sterne Hotels von Jericho, das eigens für diese Begegnung aus seinem jahrelangen Dornröschenschlaf wiedererweckt worden ist.

"Ich bin hierher gekommen, um mit Ihnen die grundsätzlichen Fragen, die wichtigsten Fragen zwischen Israel und der palästinensischen Autonomiebehörde zu besprechen. Ich hoffe, dass dies uns bald zu Verhandlungen über die Bildung eines palästinensischen Staates führen wird."

Drei Wochen sind es her, dass US-Präsident Bush in sehr vagen Formulierungen zu einem Nahost-Treffen eingeladen hat - ohne einen Zeitpunkt oder eine Agenda zu benennen, oder die teilnehmenden Staaten - George W. Bush am 16. Juli 2007:

"Ich werde diesen Herbst Vertreter von Staaten zu einem internationalen Treffen einladen, die die Zwei-Staaten-Lösung unterstützen, die Gewalt ablehnen, Israels Existenzrecht anerkennen, und alle bisherigen Vereinbarungen zwischen den Konfliktparteien respektieren. Die Hauptteilnehmer dieses Treffens werden die Israelis, die Palästinenser und deren Nachbarn in der Region sein."

Ehud Olmert greift die amerikanische Initiative - der erste ernsthafte Versuch der Bush-Regierung zur Wiederbelebung des vor sieben Jahren zum Stillstand gekommenen Nahost-Friedensprozesses - dankbar auf. Innenpolitisch hat sich der israelische Regierungschef von seinem tiefen Fall in der öffentlichen Zustimmung nicht erholen können, der durch dessen Verhalten im Libanonkrieg vom Sommer 2006 ausgelöst worden ist. Anhaltende Korruptionsvorwürfe - die israelische Polizei ermittelt in drei unterschiedlichen Verfahren gegen den Ministerpräsidenten - lasten zudem auf dem politischen Schicksal Olmerts. Umso bereitwilliger lässt sich der Regierungschef auf die Gespräche mit Mahmud Abbas ein, zum ersten Mal, so lobt er den erfahrenden palästinensischen Spitzenpolitiker, habe Israel wieder einen "Partner für den Frieden":

"Wir befinden uns heute in einer Periode, in der das palästinensische Volk eine gemäßigte Führung hat, die ihren Willen zu einem Frieden mit uns kundtut. Lange Jahre haben wir uns mit der Prämisse begnügt, dass wir keinen Partner haben. Jetzt deuten alle Zeichen darauf hin, dass wir durchaus einen Partner haben."

Die Gespräche zwischen dem israelischen Regierungschef und dem Vorsitzenden der palästinensischen Autonomiebehörde entwickeln sehr rasch eine Eigendynamik - nur politisch sehr Nahestehende der beiden Verhandlungspartner erhalten einen Einblick darin, wie grundlegend Olmert und Abbas über die so genannten "großen Fragen" des Konflikts sprechen, über die Siedlungen, die Grenzen, Jerusalem und die Flüchtlinge. Allerdings: Israels Regierungschef ist nicht daran interessiert, seine Öffentlichkeit mit ein zu beziehen. Nur 40 Prozent der Israelis verfolgt die Vorbereitungen auf die Annapolis-Konferenz beständig, der Rest hört selten oder gar nicht zu. Die politische Elite, so bilanziert Professor Tamar Hermann, eine der renommiertesten Demoskopinnen Israels, habe keine Anstrengungen unternommen, um die öffentliche Meinung in Israel auf die Konsequenzen der Gespräche mit Abbas vorzubereiten:

"Machen wir mal ein Spiel und nehmen an, dass sie nach Annapolis fahren. Sie kommen mit einer Art Friedenserklärung zurück, die für beide Seiten akzeptabel ist. Diese Friedenserklärung würde natürlich von der Notwendigkeit geprägt sein, Konzessionen zu machen, darunter einige schmerzvolle Konzessionen. Ohne Vorbereitung der öffentlichen Meinung sind die Chancen, dass dieses Stück Papier in Realität umgesetzt wird, gleich null."

Dies sei, so fügt die Demoskopin hinzu, im historischen Rückblick gesehen, einer der Hauptfehler während des so genannten Oslo-Prozesses gewesen, also während der Friedensverhandlungen zwischen dem damaligen PLO-Vorsitzenden Jassir Arafat und Ministerpräsident Yitzhak Rabin in der ersten Hälfte der 90ziger Jahre. Die Öffentlichkeit sei damals von der israelischen Politik nicht ausreichend auf die Folgen vorbereitet worden, die mit einem Friedensschluss verbunden sein würden. Als Ehud Olmert im Oktober gegenüber einigen Zeitungen zu erkennen gibt, dass Teile von Ost-Jerusalem später einmal an die Autonomiebehörde übergeben werden könnten, bricht ein innenpolitischer Sturm der Entrüstung los, der den Ministerpräsidenten zum ungeordneten Rückzug veranlasst. Von der Räumung von Siedlungen in der besetzten Westbank ganz zu schweigen. Der israelische Friedensaktivist Uri Avnery:

"Um eine Siedlung aufzulösen, braucht man einen starken nationalen Konsens, der die Armee mit einschließt, denn die Armee muss es ja tun, und die Armee ist eine Bürgerarmee, das heißt nur wenn wirklich eine gewaltige Unterstützung der großen Mehrheit der Öffentlichkeit dafür da ist, wird die Armee im Stande sein, das auszuführen, und auch willens sein, es auszuführen. Und das ist einfach nicht da. Und ein Mann wie Olmert, ein kleiner Politiker, Nur-Politiker, ein Fachmann für das politische Überleben, aber sonst nichts, der könnte gar nicht daran denken. Es wäre auch für Ariel Sharon, wenn er noch da wäre, wäre es sehr, sehr, sehr schwer."

Aber für Olmert? Daran, so Averny, sei gar nicht zu denken. Widerstrebende Koalitionspartner Olmerts zeigen dem Ministerpräsidenten inzwischen unverhohlen ihre Folterinstrumente vor: Die ultra-orthodoxe Shas-Partei sowie die extrem weit rechts angesiedelte russische Einwandererpartei Israel Beiteinu kündigen ihren Auszug aus der Regierungskoalition für den Fall an, dass Olmert tatsächlich über die Räumung von jüdischen Siedlungen im Westjordanland verhandeln sollte, über Jerusalem - über das Rückkehrrecht der palästinensischen Flüchtlinge. Auch der autark agierende Vorsitzende der Arbeitspartei Ehud Barak tritt auf die Bremse, positioniert sich bereits für die Zeit nach dem Scheitern der Regierung Olmert - dann wolle er, Barak, bei Neuwahlen seine Chance suchen, erneut Regierungschef zu werden, wie der ambitionierte Ex-Ministerpräsident seine Pläne gegenüber Vertrauten zu erkennen gegeben hat. Es gehe Olmert daher nur darum, nach der Annapolis-Konferenz weiter Gespräche mit Abbas führen zu wollen, mit dem Ziel, Zeit zu gewinnen, Zeit, um seine unverändert angeschlagene innenpolitische Lage ein wenig zu verbessern. Uri Avnery:

"Er gewinnt ein paar Monate. Die einzige Tagesordnung dieser Regierung ist zu überleben. Und sie überlebt nur, weil sie so schwach ist, und keine Alternative besteht, und alle sie irgendwie aufrecht erhalten wollen, ohne jeden Inhalt, ohne jedes Programm, in keinem Gebiet, besonders nicht auf dem Gebiet Frieden."

Es wäre besser gewesen, auf Annapolis verzichtet zu haben, statt in den vergangenen Wochen und Monaten außerhalb Israels die Erwartungen an einen Neubeginn und späteren Abschluss von Friedensverhandlungen entstehen zu lassen, bilanziert Uri Avnery, der seit Jahrzehnten ebenso beständig wie ergebnislos auf einer Herbeiführung eines Friedens zwischen Israelis und Palästinensern besteht. Der 84jährige Avnery abschließend:

"Eine Konferenz, die offensichtlich ein Misserfolg ist, ist viel schlimmer als eine Konferenz, die überhaupt nicht stattfindet. Denn irgendwelche Erwartungen sind damit verknüpft, sogar wenn beide Seiten vollkommen zynisch sind, und dann sagen sich die Palästinenser am nächsten Tag, hier ist wieder mal bewiesen worden, dass ohne Gewalt nichts geht. Israelis verstehen nur die Sprache der Gewalt, und also hat Hamas Recht, und wir müssen das tun, was Hamas uns sagt: nämlich eine dritte Intifada anfangen - das ist die wirkliche Gefahr, alles andere ist Unsinn."

Auf beiden Seiten formiert sich bereits der Widerstand der Radikalen - auf der einen Seite die islamistische Hamas und ihre Schutzmacht Iran, auf der anderen Seite militante Siedler. Beide setzen darauf, dass die Protagonisten dieser Nahost-Konferenz allesamt zu schwach sind, um zu konkreten Ergebnissen zu kommen: George Bush, weil er tief ins Irak-Desaster verstrickt ist und seine Glaubwürdigkeit als ehrlicher Makler im Nahen Osten verspielt hat. Ehud Olmert, weil er ums politische Überleben kämpft - wir haben es gerade gehört. Und Mahmud Abbas, weil er ein König ohne Land und ein Palästinenserpräsident ist, der um die Hälfte seines Volkes gebracht wurde. Mit welchen Erwartungen gehen also die Palästinenser in diese Konferenz? Ulrich Leidholdt:

Im Laden von Victor Kofali in Beit Jala, einem Ortsteil im palästinensischen Bethlehem, ist Annapolis eigentlich kein Thema. Darüber habe er noch nicht viel gehört und dann sei es doch mit solchen Treffen eh immer das Gleiche:

"Amman, Sharm el Sheich, Kairo, Annapolis oder Camp David - sie reden miteinander, aber es ändert sich nichts."

Der Besitzer des kleinen Supermarkts nebenan pflichtet dem Schneidermeister bei:

"Wir Palästinenser haben schon so viele Konferenzen erlebt. Die Erfahrungen sind schlecht, wir erhoffen nicht viel."

Mit der Wirtschaft müsse es besser werden sagen die Leute in Beit Jala, die israelischen Checkpoints sollten weg, die die Bewegung der Palästinenser einschnüren, sie wollten zur Behandlung wieder in die besseren Krankenhäuser nach Jerusalem fahren dürfen - das erwarten normale Palästinenser von Annapolis. Doch tatsächlich sind die Erwartungen nicht nur auf der Straße niedrig, sondern auch unter politischen Zaungästen der Konferenz im fernen Amerika. Walid Atallah, Professor für Geschichte und Politik an der Universität Bethlehem ist pessimistisch, dass auch nur Minimalziele erreichbar sind:

"Wenn sie einen Zeitrahmen vereinbaren, in dem der Konflikt abschließend gelöst wird, wäre das ein Durchbruch. Aber wie soll das gehen? Wir haben doch unsere Erfahrungen seit der Konferenz in Madrid vor 17 Jahren: immer wenn Israel einen Fahrplan unterschreibt, tut es anschließend nichts für seine Umsetzung."

Die Tendenz, aufgrund solcher Enttäuschungen besser gleich zu Hause zu bleiben, ist verbreitet. Das könnten sich die Palästinenser aber nicht leisten hält Riad Malki dagegen, Außenminister in der Übergangsregierung von Präsident Abbas. Politik-Professor Adnan Musallam ist skeptisch, sieht aber für Verweigerung keinen Spielraum.

"Die Palästinenser können nicht einfach zu Hause bleiben. Nicht nach Annapolis zu fahren würde sie eine Menge kosten: viele europäische Staaten und Organisationen, die sich für die Palästinenser einsetzen, wären sehr enttäuscht. Deshalb werden wir verhandeln und versuchen, zu einem Ergebnis zu kommen. Aber das Problem ist doch, dass wir unter einem haltbaren Frieden etwas ganz Anderes verstehen als die Israelis."

Natürlich bleibt das palästinensische Ziel der eigene Staat. Die Diskussion dreht sich aber längst darum, wie souverän der sein wird. Niemand erwartet in Annapolis Lösungen für seit Jahrzehnten strittige Kernfragen: also zu den Grenzen des Staates, zum Rückkehrrecht der von Israel vertriebenen palästinensischen Flüchtlinge und zum Status der von beiden Seiten beanspruchten Hauptstadt Jerusalem. Wohl aber müssen in den USA verbindliche und überprüfbare Voraussetzungen festgelegt werden: Priorität für die Palästinenser hat der eindeutige Stopp beim Siedlungsbau im Westjordanland. Das ist mehr als nur ein Ende des Weiterbaus wie von Israels Regierungschef Olmert versprochen. Es betrifft auch den Ausbau innerhalb von Siedlungen. Außerdem einen Abbau der israelischen Kontrollstellen und die Eröffnung palästinensischer Einrichtungen im Osten Jerusalems. Nichts davon sei erreichbar winkt die Hamas ab. Die fundamental-islamische Organisation, die Gaza kontrolliert, ist in Annapolis nicht erwünscht, sitze aber indirekt mit am Verhandlungstisch meint Professor Musallam. Quasi als palästinensische Opposition, ähnlich wie die radikale Rechte und die Siedler auf israelischer Seite. Sein Kollege Walid Atallah tut sich schwer mit der Antwort, was eine Konferenz wert ist, die Hamas ausschließt.

"Das ist eine heikle Frage. Natürlich ist es ein Problem, dass Hamas nicht teilnimmt. Jeder, der nicht dabei ist, schwächt die Konferenz und ihre Ergebnisse. Ob Hamas überhaupt bereit wäre hinzugehen - ich glaube kaum. Sie würden doch ihre Popularität und alles verlieren, wofür sie sich in den letzten Jahren stark gemacht haben. Selbst wenn sie eingeladen wären, würden sie nicht hingehen."

So bezeichnet Hamas die Konferenz denn auch als historische Chance zum Scheitern. Nichts anderes erwartet der israelische Friedens-Aktivist Uri Avnery.

"Die Hamasbewegung sagt: mit diplomatischen und politischen Methoden erreicht ihr nichts, nur bewaffneter Widerstand kann etwas erreichen. Oslo wäre nicht zustande gekommen ohne die erste Intifada, Israel hätte den Libanon nie verlassen, wenn die Guerilla der Hisbollah nicht stattgefunden hätte. Und das ist, muss ich sagen, ziemlich einleuchtend für die Palästinenser. Und wenn endgültig klar ist, dass die Palästinenser mit Mahmud Abbas nichts erreicht haben, dann O.k.: versuchen wir's mal wieder mit Hamas und mit der nächsten Intifada. Und ohne amerikanischen Druck wird Israel keinen Schritt vorwärts gehen. Und darum wird bei dem Annapolis-Treffen nichts herauskommen, und was dann im Land und in der Region passiert, daran kann man nur mit Schrecken denken."

Diplomatisch im Ton, doch klar in der Sache prophezeit Khaled Meshaal, Politbüromitglied der Hamas, aus seinem syrischen Exil, man behalte sich vor, mögliche Ergebnisse von Annapolis zu torpedieren.

"Wir unterstützen jeden Vorstoß für das Selbstbestimmungsrecht des palästinensischen Volkes und ein Ende des Blutvergießens. Aber kann Annapolis das leisten? Ich glaube nicht und Mahmud Abbas ist auch pessimistisch. Wenn Annapolis nur Olmert nützt, Abbas aber zu Zugeständnissen auf unsere Kosten zwingt, dann gibt es großen Ärger - ich meine nicht Bomben-Attentate. Wir werden dann aber sehr deutlich machen, dass Abbas kein Mandat hat, unsere Rechte aufs Spiel zu setzen."


Hamas spielt eine entscheidende Rolle im Nah-Ost-Prozess nach Annapolis - das ahnten frühere US-Diplomaten und auch zwei ehemalige Nationale Sicherheitsberater. Vergeblich hatten sie dafür plädiert, Hamas einzubinden. Prof. Musallam von der Universität Bethlehem stellt eine entsprechend düstere Prognose.

"Ich weiß nicht, ob die Palästinenser zu Selbstmord-Anschlägen zurückkehren, wenn Annapolis scheitert. Aber es würde viele bestärken, dass Friedensgespräche verlorene Zeit sind."

So scheint es, als ob alle Seiten bereits vor der Konferenz daran arbeiteten, der jeweils anderen die Schuld für ein Scheitern in die Schuhe zu schieben. Was nicht verhindern könnte, dass sie zum Sieg für Hamas, zum Ende der Karriere von Präsident Abbas und einem Aufleben der Gewalt in den palästinensischen Gebieten und Israel wird, meint Politik-Wissenschaftler Walid Atallah.

"Die palästinensische Regierung würde eine Menge verlieren, wenn sie in Annapolis nichts erreicht. Die Macht der Hamas würde zunehmen. Deshalb muss Annapolis Erfolg haben - aber stimmen die Voraussetzungen? - Unsere Teilnehmer sagen ja selbst, sie fahren nur hin, um nicht kritisiert zu werden. Nicht etwa, weil sie glauben, dort etwas zu erreichen."

Abbas und Olmert seien angeschlagen - zwei schwache Partner sollten sich aber nicht an den Verhandlungstisch setzen - so plädiert Professor Atallah gegen eine Konferenz jetzt. Anders, aber durchaus hintersinnig drückt es ein Kunde der Schneiderei in Beit Jala aus: mit Ergebnissen bei solchen Konferenzen sei es wie bei "Warten auf Godot". Da hofften auch alle - und am Ende käme Godot dann doch nicht.

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