Samstag, 20. April 2024

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Kulturgeschichte der Steuermoral
Steuerhinterziehung - zwischen Skandal und Kavaliersdelikt

Wenn Schwarzgeld und Offshorekonten auffliegen wie beim Sportfunktionär Ulrich Hoeneß oder den Pandora Papers, ist die Empörung groß. Die Gesellschaft versichert sich ihrer Normen und Werte. Aber die Einschätzung der eigenen, landestypischen Steuermoral stimmt nicht unbedingt mit der Wirklichkeit überein.

Von Eva-Maria Götz | 28.10.2021
Oxfam-Aktivisten in Geschäftskleidung sitzen auf Liegestühlen vor der Attrappe einer Südseeinsel.
Die einen "retten" ihr Geld in Steueroasen, die anderen schummeln ein wenig bei der Bargeld-Abrechnung - Steuerhinterziehung ist offenbar ein elementares Bedürfnis (AFP / Emmanuel Dunand)
"Plötzlich war ich ein Arschloch, ein Schwein. Ein Mann, der den Leuten das Geld aus der Tasche zieht." - Drastische Worte fand Fußball-Funktionär Ulrich Hoeneß im Jahr 2014 am Rande seines Prozesses wegen Steuerhinterziehung. Über Jahre hatte er Millionensummen aus Aktienspekulationen auf Schweizer Konten deponiert, daraus ergab sich eine Steuerschuld bei den deutschen Finanzbehörden von rund 28 Millionen Euro. "Und deshalb war für mich klar, nachdem das Gericht so entschieden hat, dass ich dafür die Konsequenzen tragen muss."
Hoeneß wurde zu einer Freiheitsstrafe von dreieinhalb Jahren verurteilt, die er allerdings nicht ganz abbüßen musste. Trotzdem wird vielleicht so mancher Mitbürger, manche Mitbürgerin damals zum Nachdenken gekommen sein, ob es sich wirklich lohnt, bei der Steuererklärung zu schummeln.
Ein Verkäufer zieht einen Kassenzettel aus einer Registrierkasse
Gastwirtschaft - Steuerbetrug mit "Schummelkassen" wird erschwert
Wenn Bargeld im Spiel sei, sei Steuerhinterziehung Alltag, sagen Experten. Die Bundesregierung geht nun verstärkt dagegen vor. Ab 2020 müssen elektronische Registrierkassen mit Sicherheitseinrichtungen versehen sein. Doch Betrug ist wohl trotzdem möglich.
Korinna Schönhärl, Professorin für Neuere und Neueste Geschichte an der Universität Paderborn: "Letztes Jahr ist hier dann dieser Kassenzettel verbindlich eingeführt worden, passiert einem aber natürlich immer noch ganz oft, dass man im Restaurant nur so ein handgeschriebenes Zettelchen kriegt und keinen Kassenausdruck. Die meisten Leute wissen überhaupt nicht, was das bedeutet in dem Moment und dass jetzt eben das Sandwich, was man sich da jetzt gekauft hat, nicht versteuert wird. Und eben auf der anderen Seite ja, dass solche Sachen wie: ‚Ich beschäftige meine Putzfrau schwarz‘ eben irgendwie gar kein Aufsehen produzieren. Das ist irgendwie ganz normal. Macht eigentlich fast jeder."

Steuerhinterziehung hat eine lange Geschichte

"Das findet man tatsächlich auch schon für das römische Ägypten. Das findet man auch wirklich in allen Teilen der Welt, sei das jetzt in bergigen Regionen Anatoliens, wo Leute versucht haben, sich diesem Zugriff zu entziehen im neunzehnten Jahrhundert. Oder in abgelegenen Regionen in Indien, wo sich also jetzt die Einheimischen bemüht haben, dieser englischen Kolonialherrschaft zu entkommen, oder diesen Steuerforderungen zu entkommen."
Je höher die Akzeptanz einer Regierung ist, desto höher ist auch die Bereitschaft, ehrlich Steuern zu bezahlen. Das ist ein Ergebnis des Forschungsprojektes "Internationale Kulturgeschichte der Steuermoral", bei dem Korinna Schönhärl insbesondere die Entwicklung des Steuerzahlens zwischen 1940 und 1980 untersucht. Dabei vergleicht sie das Zahlungsverhalten in Deutschland, Spanien und den USA. Mit einem erstaunlichen Ergebnis:
"Dass die Deutschen keineswegs eine so hohe Steuermoral hätten, wie sie das gerne immer von sich behaupten."

Auch der deutsche Steuerzahler hat keine weiße Weste

Die Geschichte des bundesdeutschen Steuerhinterziehens begann bereits direkt nach dem 2. Weltkrieg, als die Deutschen von den Alliierten mit einem Einkommensteuer-Spitzensteuersatz von bis zu 95 Prozent ordentlich zur Kasse gebeten wurden.
"In der Öffentlichkeit, in den Medien, in der Politik ist damals sehr stark über Steuerhinterziehung geklagt worden und man sah sie irgendwie als allgegenwärtig an und hat sich eben Gedanken gemacht, wie man jetzt die Bürger zu mehr Steuerehrlichkeit erziehen könnte, aber eben auch, wie man die Gesetze so verändern könnte, dass eben weniger hinterzogen wird."
Der Konzernchef Friedrich Karl Flick (M) stand am 15.03.1984 als Zeuge vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages in Bonn. Er bestritt mit Nachdruck, dass er oder ein Angehöriger des Flick-Konzerns in die Parteispenden-Affäre verwickelt sei.
Steuerliche Optimierung mit dem Parteispenden-Scheckbuch? Die Flick-Affäre erschütterte die Republik. (picture alliance / Roland Witschel)
Doch es passierte wenig und als in der Zeit des Wirtschaftswunders die Staatskassen wieder gut gefüllt waren, wurde Steuerhinterziehung mehr und mehr als Kavaliersdelikt angesehen. Sogenannte "Steuerschlupflöcher" gab es en masse. Erst 1975 erschütterte die Flick-Affäre die Republik. Der Steuerfahnder Klaus Förster hatte hartnäckig recherchiert, dass ein Gesuch des Flick-Konzerns um Steuerbefreiung bei einem Aktiengeschäft mit Parteispenden und Barzahlungen an hohe Politiker wie Franz-Josef Strauß, Helmut Kohl oder Walter Scheel verknüpft gewesen war.
Wenn der Skandal auch nie ganz bis zum Ende aufgeklärt wurde und die beteiligten Politiker mit einem blauen Auge davonkamen, wurde anschließend doch immerhin das Parteiengesetz und das Gemeinnützigkeitsrecht geändert. Das Gerechtigkeitsempfinden der Bevölkerung war doch zu sehr verletzt worden, meint Korinna Schönhärl: "Also Normen entstehen ja nicht irgendwo, weil der Gesetzgeber sie hierzu macht. Er kann sie höchstens in den Rahmen von Gesetzen dann gießen. Aber eine Norm entsteht in dem gesellschaftlichen Aushandlungsprozess."

Patriotische Lehrstunde: Steuer-Erziehung in der Schule

In den USA sorgte schon im Jahr 1942 ein Comic-Clip dafür, dass Donald Duck und mit ihm seine patriotischen Fans lernten, wie wichtig das Steuerzahlen ist. Bis heute steht das Thema Steuererziehung dort auf den Lehrplänen der Schulen. Auch Spanien, das als Land des Südens von Deutschland aus gesehen immer so ein wenig in dem Ruf steht, eine schlechtere Steuermoral zu haben, ist zumindest in Sachen Aufklärung weiter als wir, so die Historikerin:
"Und wenn man sich diese Unterrichtsmaterialien anschaut, dann sind es wirklich sehr originelle Sachen, die auch mit großem Aufwand produziert werden. Da gibt's dann eben kleine Love-Storys irgendwie für die Mittelklasse. Wo dann aber dieses Thema Steuern mit rein geflochten wird, es gibt in Spanien Comics oder Kinderbücher zum Thema Steuernzahlen, das müsste man also nicht neu erfinden. Aber in Deutschland ist es überhaupt nicht üblich."
Strand auf den Cayman Islands - die Cayman-Islands gelten nicht nur als beliebtes Urlaubsziel, sondern auch als Steueroase
Paradise Papers - "Steuervermeidung ist etwas völlig Normales"
Geschäfte so zu gestalten, dass ein Unternehmen möglichst wenig Steuern zahlt, sei allzu menschlich, sagte der Steueranwalt Thomas Wenzler im Dlf. Derjenige, der Regeln nutze, um Steuern zu vermeiden, halte sich im rechtlichen Rahmen. Wer die Regeln breche, sei ein Straftäter.
Der Ort, an dem man sein Schwarzgeld parkt, heißt "Oase", beklagt die Soziolinguistin Elisabeth Wehling. Und der Wiener Wirtschaftspsychologe Erich Kirchler erklärt, warum in Deutschland Menschen für Hartz-IV-Betrug höher bestraft würden als diejenigen, die in gleicher Schadenshöhe Steuern hinterzögen, so: Die Psychologie dahinter sei, Sozialbetrüger nähmen, was ihnen nicht gehöre, Steuerhinterzieher aber gäben "nur" nicht ab, was sie sich doch verdient hätten. Auch hierbei lohne sich der Blick nach Spanien, sagt Korinna Schönhärl. Dort gäbe es seit den 1980er Jahren wesentlich schärfere Gesetze:
"Eben zum Beispiel solche Dinge, dass ein Unternehmen, was dabei erwischt worden ist, Steuer zu hinterziehen, eben ab diesen Zeitpunkt hier keine staatlichen Subventionen mehr erhalten hat. Und zugleich eben auch, dass man als Privatmann keinen staatlichen Job mehr bekommen hat in dem Moment, wo man eben bei Steuerhinterziehung erwischt worden ist. Also das sind schon solche Dinge, wo man sich denken könnte, vielleicht könnte man auf dem Weg ja durchaus auch noch mal ein bisschen die moralische Wahrnehmung schärfen."