Donnerstag, 18. April 2024

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Kulturstaatsministerin Monika Grütters
"Kultur ist kein Luxus, den man sich nur in guten Zeiten leistet"

Die Hilfsprogramme der Bundesregierung sollen auch den vielen Kultur-, Kreativ- und Medienschaffenden in Deutschland zugutekommen. Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) sagte im Dlf, es gebe eine breite Einsicht in Politik und Gesellschaft, wie wichtig der Bereich sei. Die Kultur sei unverzichtbar.

Monika Grütters im Gespräch mit Jörg Biesler | 23.03.2020
Monika Grütters (CDU), Staatsministerin für Kultur und Medien, spricht bei dem Festakt zum 250. Geburtstag von Alexander von Humboldt.
Monika Grütters (CDU), Staatsministerin für Kultur und Medien (dpa/ Carsten Koall)
Auch für Künstler und Medienschaffende ist das Coronavirus existenzbedrohend: 90.000 Veranstaltungen wurden bisher abgesagt. Das Bundeskabinett hat deshalb umfangreiche Hilfen in Aussicht gestellt. Im Dlf sagte Kulturstaatsministerin Monika Grütters zu den die Hilfen für Künstlerinnen und Künstler in Deutschland:
"Es ist eine ganz wichtige Gruppe, die wir in der Corona-Krise berücksichtigen müssen, weil sie nicht nur für sich selbst, sondern für uns alle so wertvolle Arbeit in der Gesellschaft leisten. Wir haben heute einen riesigen Rettungsschirm auch für den Kultur-, Kreativ- und Medienbereich tatsächlich im Kabinett beschlossen, der auch auf drei großen Säulen beruht. Das ist zum einen, dass die kleinen Unternehmen bei der Betriebssicherung nicht im Stich gelassen werden – Stichwort Miete – und dann das Zweite, dass persönliche Lebensumstände abgesichert werden. Man kommt viel schneller an Grundsicherung ran, an Unterstützung für Unterkunft und für Heizung zum Beispiel. Und dann gibt es einen dritten Bereich, wo wir mit vielen Einzelmaßnahmen Härten abmildern wollen, zum Beispiel im Insolvenzrecht oder dass man nicht gekündigt werden kann, wenn man zwei Monate mit der Miete im Verzug ist."
Schnelle und unbürokratische Hilfe
Die Bundesregierung wolle bei der Grundsicherung – also vor allem für Solo-Selbstständige – den Zugang erleichtern, so Grütters. Für die Dauer von sechs Monaten würden vorhandene Vermögen im Wesentlichen nicht berücksichtigt, der Zugang zu Kinderzuschlägen erleichtert und die Aufwendungen für Wohnung und Heizung anerkannt. Man könne in der Wohnung wohnen bleiben oder auch seinen Beitrag zur Künstlersozialkasse absenken. Mit solchen Hilfen wolle man die häufig bescheiden lebenden Menschen, die im Kulturbereich tätig sind, unterstützen.
Das Sozialschutzpaket greife, wenn keine unerheblichen Vermögenswerte im Hintergrund stünden. Dann komme man schnell an die Hilfen heran, so Grütters.
Kultur als großer Wirtschaftsfaktor
Die Kultur stehe noch vor der Energie als Wirtschaftsfaktor in Deutschland und ist eine der umsatzstärksten Branchen mit 256.000 Unternehmen – das umfasse auch viele Klein- und Kleinstunternehmen, denen die Bundesregierung mit Zuschüssen helfen wolle, sagte die Kulturstaatsministerin. Diese würden nicht zurückverlangt.
Das Geld sei für Ein-Personen-Unternehmen oder jene mit bis zu fünf Mitarbeitern bestimmt – über drei Monate würden dort bis zu 9.000 Euro an Hilfen bezahlt. Bei mehr als fünf und bis zu zehn Mitarbeitern seien es zehn bis fünfzehntausend Euro für drei Monate. Danach müsse man weitersehen. Die Soforthilfen seien für Mieten von Galerien, Buchhandlungen, kleinen Kinos oder Musikclubs – kein einziges Unternehmen solle auf der Strecke bleiben, so Grütters. Solle das nicht reichen, könne man über die Hausbank kurzfristig einen Kredit über 30.000 Euro erhalten, der nach dem neuen Gesetz unkompliziert erteilt werden soll. Achtzig Prozent des Ausfallrisikos würden vom Staat, von der Kreditanstalt für Wiederaufbau, übernommen, so Grütters.
Fördermittel werde das Kulturstaatsministerium - soweit möglich - nicht zurückfordern. "Wenn also Konzerte aufgrund der Pandemie nicht umgesetzt werden können, werden wir nicht die einmal gezahlten Zuschüsse zurückverlangen", sagte Grütters.
Lob für Kreativität der Künstler
Was sich derzeit auf digitalen Plattformen tue, das hätte man mit den schlauesten Programmen nicht erfinden können. So halte das Ministerium also auch für Digitales Mittel zur Unterstützung bereit.
Grütters Appell an die Künstler: "Es gibt eine ganz breite Einsicht, wie wichtig dieser Bereich ist. Das sagen wir uns nicht nur selber im Moment, das sagen wir nicht nur in der Politik, sondern das haben auch in der Gesellschaft viele verstanden: Kultur ist kein Luxus, den man sich nur in guten Zeiten leistet, sondern Sie sind wirklich unverzichtbar. Wir merken das im ersten Augenblick, wo sie ausfallen, wie sehr sie uns fehlen. Es ist Ausdruck von Humanität, was diese Künstlerinnen und Künstler schaffen, und das brauchen wir heute mehr denn je – deshalb auch die großen Hilfsprogramme."
Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Der Deutschlandfunk macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.