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StartseiteKommentare und Themen der WocheEine autonome EU-Sicherheitspolitik: strategisch sinnvoll, aber unwahrscheinlich03.09.2021

Lehren aus AfghanistanEine autonome EU-Sicherheitspolitik: strategisch sinnvoll, aber unwahrscheinlich

Der überstürzte Abzug aus Afghanistan habe gezeigt, wie wichtig eine gemeinsame europäische Außen- aber vor allem die Sicherheits- und Verteidigungspolitik wäre, kommentiert Bettina Klein. Dazu bedürfe es aber eines strategischen und politischen Willen. Europa habe die Chance.

Ein Kommentar von Bettina Klein

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Josep Borrell, Hoher Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, beim EU-Außenrat in Brüssel (dpa / Photothek / Thomas Koehler)
Hofft auf eine gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik: Josep Borrell, Hoher Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik (dpa / Photothek / Thomas Koehler)
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Josep Borrell, der Außenbeauftragte der EU, sprach gestern von Ereignissen, die als Katalysatoren wirken, die die Geschichte voranbringen. Afghanistan sei vielleicht so ein Ereignis. Er meinte dies mit Blick auf die gemeinsame europäische Außen- aber vor allem die Sicherheits- und Verteidigungspolitik, mit der es nun hoffentlich vorangehe. Dann hoffen wir mal.

In der Tat hat die Erkenntnis neue Brisanz gewonnen, dass Europa in der Lage sein muss, strategisch autonomer zu handeln, und zwar auch in militärischer Hinsicht. Neu ist die Erkenntnis keineswegs. Genauso wenig wie die militärische Abhängigkeit von den USA, an der sich so schnell nichts ändern wird. Den Riesen in der Nato zu ersetzen, würde bekanntlich mindestens ein Jahrzehnt in Anspruch nehmen, der politische Wille ist dazu nicht erkennbar. Ob es strategisch sinnvoll wäre, steht auf einem völlig anderen Blatt.

Keine Bereitschaft, die Amerikaner zu ersetzen

Besonders verlogen wirkt jedoch das europäische Geschrei über die ach so unzuverlässigen USA. Es suggeriert, Europa sei aus humanitären Gründen in Afghanistan einmarschiert, um die Taliban zu besiegen - und nun von Amerika im Stich gelassen worden. Umgekehrt wird ein Schuh daraus. Wegen der Anschläge gegen die USA wurde zum ersten und einzigen Mal in der NATO der Bündnisfall ausgerufen. Die Partner haben deswegen Artikel 5 ausgelöst. Dies war der Ausganspunkt für einen 20-jährigen Einsatz der USA und der Nato in Afghanistan. Dass diese ihn nun beenden, ist keine Überraschung. Es war immer klar, dass es keine Fähigkeit und vor allem keine Bereitschaft gibt, die Amerikaner dort zu ersetzen. Bis hin zum Unvermögen einen Flughafen zu sichern, als es nur noch um die Evakuierung ging. Wenn dieser Einsicht nun Taten folgen, umso besser.

Es geht um den strategischen und politischen Willen

Die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat recht, wenn sie sagt, dass Scheitern des Westens würde sich erst zeigen, wenn wir uns jetzt auseinanderdividieren lassen. EU gegen Nato, Europa gegen die USA. Ebenso richtig ist es, jetzt in der Region durch die EU außenpolitisch stärker Präsenz zu zeigen. Sofern sie dabei nicht ihre Standards aufweicht und ein menschenverachtendes Regime anerkennt, um möglichst viele von der Flucht abzuhalten. 

Es geht wie so oft weniger um die materiellen Kapazitäten als um den strategischen und politischen Willen – mit einem Wort: um das Selbstverständnis der Europäer. Sie haben nun zumindest einmal mehr die Chance, ihren eigenen Interessen und der Realität gerecht zu werden.

Bettina Klein (Bettina Fürst-Fastré)Bettina Klein (Bettina Fürst-Fastré)Bettina Klein ist Korrespondentin des Deutschlandradio im Studio Brüssel. Zuvor war sie seit 2004 Moderatorin und Redakteurin der aktuell-politischen Sendungen im Deutschlandfunk, davor im Deutschlandradio Kultur. Korrespondentenvertretungen in Washington. Recherche-Jahr in den USA. Volontariat im RIAS Berlin und Studium der Fächer Religionswissenschaften, Geschichte und Politik.

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