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StartseiteKommentare und Themen der Woche"Aufstehen" hat ein Glaubwürdigkeitsproblem04.08.2018

Linke Sammelbewegung"Aufstehen" hat ein Glaubwürdigkeitsproblem

Die neue linke Sammelbewegung "Aufstehen" rühre an die Sozialromantik - aber sie habe ein Glaubwürdigkeitsproblem: Sahra Wagenknecht, kommentiert Christiane Habermalz. Denn der Verdacht liege nahe, dass die Linken-Politikerin das Projekt nutze, um in innerparteilichen Konflikten Druck aufzubauen.

Von Christiane Habermalz

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Sahra Wagenknecht auf dem Parteitag der Linlen (imago / opokupix)
Sahra Wagenknecht will eine linke Mehrheit in Deutschland (imago / opokupix)
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Es hat etwas Verlockendes und rührt an alte Sozialromantik. Eine neue linke Sammelbewegung, die sich dem vorherrschenden rechten Zeitgeist entgegenstemmt, noch dazu unter dem Namen "Aufstehen": Ein Zusammenschluss der Vernünftigen und sozial Gesinnten, die nicht einverstanden sind mit der neuen empathielosen Härte, die, von Facebook und Twitter gepuscht, wieder salonfähig wird. Die dem Niedergang des linken Lagers nicht tatenlos zusehen wollen und die sich doch in der Politik von SPD und Linkspartei oder den Grünen nicht mehr wiederfinden.

Auf der Internet-Seite, die seit heute online steht, sind Videos von Menschen zu sehen, die begründen, warum sie mit der Politik unzufrieden sind. Sie werden vielen aus der Seele sprechen, die sich fragen, warum die Einkommensschere in Deutschland immer weiter auseinander geht, warum der öffentliche Raum in den Städten auch von Politikern der SPD und der Linkspartei bereitwillig den Investoren überlassen wird, oder ob die industrielle Landwirtschaft oder die durchdigitalisierte Zukunft wirklich alternativlos ist. Sie alle könnten in Sahra Wagenknechts neuer überparteilicher Bewegung "Aufstehen" eine neue Chance sehen, sich jenseits der etablierten Parteien politisch zu engagieren.

Doch die Sache hat ein Glaubwürdigkeitsproblem, und das heißt: Sahra Wagenknecht.

Mehr Gefahr als Verheißung

Denn Sahra Wagenknecht und ihr Mitstreiter Oskar Lafontaine stehen nicht jenseits des Parteiengefüges sondern sind immer noch ein Teil von ihm – freilich am äußersten linken Rand. "Aufstehen" bleibt damit ein von oben gesteuertes Projekt, das eine Basis mobilisieren will – aber für welches Ziel? Der Verdacht liegt nahe, dass es seinen Initiatoren weniger um eine offene linke Sammelbewegung als darum geht, in den innerparteilichen Auseinandersetzungen den eigenen Positionen, die in der Linkspartei keine Mehrheit finden, durch Druck von der Straße mehr Nachdruck zu verleihen. Klappt das nicht, kann man immer noch damit drohen, als neue linke Volkspartei bei den nächsten Wahlen anzutreten. Das freilich würde das linke politische Lager wohl eher noch mehr spalten als einigen. Wagenknechts angebliche neue linke Machtoption ist also mehr Gefahr als Verheißung für die vereinigte Linke.

Keine Option für die SPD

Nach eigenem Bekunden richtet sie sich an Unzufriedene aus allen politischen Lagern. Das dürfte in der SPD derzeit auf viele zutreffen. Das historische 18-Prozent-Tief in den Umfragen nagt am Selbstvertrauen der Genossen. 44 Prozent der Delegierten stimmten auf dem Sonderparteitag in Bonn im Januar gegen die Wiederauflage der Großen Koalition. Eine neue linke Volksbewegung , die es schafft, progressive Kräfte zu bündeln, könnte da durchaus Anziehungskräfte entfalten.

Den Niedergang der SPD würde es wohl eher beschleunigen. Hinzu kommt, dass Wagenknecht selber bislang zu denen gehörte, die mit extremen Positionen, vor allem in der Außenpolitik, eine inhaltliche Annäherung von Rot-Rot-Grün verhindert hat. Wer den Austritt Deutschlands aus der Nato fordert und Russland als friedensfördernde Macht in Europa sieht, wird bei SPD und Grünen kaum mehrheitsfähig. Ob sie damit Bürger auf der Straße mobilisiert, sei dahingestellt.

Mit gezielten flüchtlingskritischen Äußerungen wie der, dass unter Merkels Flüchtlingspolitik am Ende vor allem die sozial Benachteiligten leiden würden, hat Wagenknecht außerdem in den vergangenen Monaten fleißig mitgerührt im populistischen Brei. Falls das der neue linke Zeitgeist ist, der jetzt heraufbeschworen wird, möchte man dafür vielleicht dann doch lieber sitzen bleiben. Sozialromantik ja - aber Sahra Wagenknecht ist dafür als Leitfigur die Falsche.

Christiane Habermalz/Porträtfoto ((c) Deutschlandradio/Bettina Straub)Christiane Habermalz ((c) Deutschlandradio/Bettina Straub)Christiane Habermalz, geboren 1968, studierte Romanistik, Publizistik, Geschichte und Politik an der FU Berlin. Sie absolvierte ein Volontariat beim Deutschlandradio, verbrachte mehrere längere Aufenthalte in Lateinamerika, wo sie u.a. als Journalistin arbeitete. Heute ist sie als Korrespondentin für Kultur- und Bildungspolitik im Hauptstadtstudio des Deutschlandradios tätig. 

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