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StartseiteKommentare und Themen der WocheFortgesetzte Selbstbeschäftigung 12.11.2019

Linken-FraktionsvorsitzFortgesetzte Selbstbeschäftigung

Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch sind das neue Führungsduo der Linken im Bundestag. Für sie gebe es viel zu tun, meint Johannes Kuhn. Doch schon für die allererste Aufgabe, die Schlichtung der inneren Konflikte, erscheine die Kombination denkbar ungeeignet.

Von Johannes Kuhn

Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch (Die Linke) während des Pressestatements im deutschen Bundestag. (imago)
Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch müssen gemeinsam eine gespaltene Fraktion führen (imago)
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Die Ära Sarah Wagenknecht ist zu Ende - nicht auf den Talkshow-Sesseln und Marktplätzen, aber an der Spitze der Linksfraktion.

Die begnadete Rednerin, an Prominenz in der Partei nur von Gregor Gysi übertroffen, weiß selbst: Als politische Machttaktikerin die Bundestagsfraktion führen, ihr eine Richtung zu geben und dabei innere Konflikte zu befrieden: Diese Fähigkeit geht ihr ab.

Große Frustration

Ihre Nachfolgerin heißt Amira Mohamed Ali und ist Teil jenes Flügels, den Wagenknecht anführt. Die 39-Jährige Verbraucherschutzpolitikerin sitzt erst seit dieser Legislaturperiode im Bundestag und spielte bislang keine größere Rolle.

Am Ende gab in der knappen Abstimmung wohl die Unterstützung des alten und neuen Co-Vorsitzenden Dietmar Bartsch den Ausschlag. Der wollte das Bündnis aus Reformern und Traditionslinken nicht aufgeben - obwohl die politische Mitte der Fraktion längst auf mehr Einfluss pocht. Dass er selbst ohne Gegenkandidat nur 63 Prozent der Stimmen erhielt, signalisiert die große Frustration vieler Abgeordneter.

Die Linke hat also vorerst wieder einmal nach der Mathematik der Macht entschieden. Dass man von der Fraktion in der bisherigen Legislaturperiode nur wenig gehört hat, liegt auch daran, dass sich die 69 Abgeordneten ständig mit dem internen Stellenwert der einzelnen Lager beschäftigen müssen. Statt programmatisch Akzente zu setzen.

Fehlende Kraft

Was Fraktion und auch Bundespartei weiterhin fehlt, ist ein gemeinsames Projekt, das die Strömungen sinnvoll verbindet. Dass die Antwort auf "Was ist die Linke?" oft "Die Partei von Sahra Wagenknecht" lautete, ist auch Ausdruck personeller und inhaltlicher Schwächen.

Sie zeugt von fehlender Kraft, neue Themen zu setzen. Die Linke hat in den vergangenen Jahren oft gesagt, wogegen sie ist: Hartz IV, Auslandseinsätze der Bundeswehr, die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich. Wofür sie steht, ist vielen Wählern unklar.

Es gäbe also viel zu tun für das neue Führungsduo. Doch schon für die allererste Aufgabe, die Schlichtung der inneren Konflikte, erscheint die Kombination denkbar ungeeignet. Die Fraktion wird so schnell nicht zur Ruhe kommen. Und bald wird auch in der Partei die Debatte beginnen, wer im Sommer 2020 das Führungsduo bilden soll - eine nochmalige Kandidatur Katja Kippings und Bernd Riexingers gilt als unwahrscheinlich.

Es ist also viel in Bewegung innerhalb der Linken. Und doch wirkt die Bewegung ziellos. Für einen Neustart ist die Partei weiterhin zu sehr mit sich selbst beschäftigt.

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