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StartseiteInformationen am MittagRiexinger fordert mehr Selbstbewusstsein10.05.2014

Linken-ParteitagRiexinger fordert mehr Selbstbewusstsein

Der Vorsitzende der Linken, Bernd Riexinger, hat seine Partei vor den anstehenden Europawahlen zu mehr Selbstbewusstsein aufgerufen. Von Umfrageergebnissen dürfe man sich nicht den Schlaf rauben lassen, sagte er auf dem Bundesparteitag in Berlin.

Der Vorsitzende der Partei Die Linke, Bernd Riexinger, redet am 10.05.2014 auf dem Parteitag in Berlin. (Hannibal Hanschke, dpa picture-alliance)
Der Vorsitzende der Partei Die Linke, Bernd Riexinger, redet am 10.05.2014 auf dem Parteitag in Berlin. (Hannibal Hanschke, dpa picture-alliance)
Weiterführende Information

Linke bemängelt Ukraine-Politik der Bundesregierung (Deutschlandfunk, Informationen am Abend, 09.05.2014)

Öffnung der SPD zur Linkspartei ist taktisch (Deutschlandfunk, Interview mit Oskar Niedermayer, 13.11.2013)

Die Linken könnten selbstbewusst sagen, wofür sie stehen, nämlich für soziale Gerechtigkeit, für die Zukunft der Jugend und für Frieden. Es gebe keinen Grund, die friedenspolitischen Positionen aufzuweichen, auch nicht als Türöffner für irgendwelche Regierungskoalitionen.

Riexinger konnte sich zudem dafür feiern lassen, dass die Linke unter seiner Führung zur stärksten Oppositionspartei im Bundestag aufgestiegen ist. Grabenkämpfe sind auf dem Parteitag nicht zu erwarten.

Im weiteren Tagesverlauf wollen die rund 500 Delegierten eine neue Parteiführung wählen. Um eine zweite Amtszeit bewirbt sich neben Bernd Riexinger die Ko-Vorsitzende Katja Kipping.

Scharfe Kritik an Bundesregierung für Ukraine-Politik

In einem Dringlichkeitsantrag gibt die Linke der Bundesregierung für die Zuspitzung der Krise in der Ukraine eine Mitverantwortung. Bereits gestern hatte die Spitzenkandidatin der Linkspartei bei der Europawahl, Gabi Zimmer, der Europäischen Union Versagen in der Ukraine-Krise vorgeworfen.

Die EU habe in den vergangenen Monaten alles falsch gemacht, sagte Zimmer auf dem Bundesparteitag. Schon bei der EU-Osterweiterung sei es nicht gelungen, auch die Verbindung zu Russland zu stärken. Nur wenn man sich verstehe und miteinander rede, könnten Konflikte friedlich beigelegt werden.

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