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StartseiteKommentare und Themen der WocheEin Kurswechsel als Realitätsbeschreibung30.07.2019

London und die Marinemission am GolfEin Kurswechsel als Realitätsbeschreibung

Ursprünglich hatte die britische Regierung zum Schutz der freien Seefahrt im Persischen Golf eine europäisch geführte Marinemission angeregt. Wenn sich Boris Johnson jetzt in der Sache Washington zuwende, dann sei das ein weiteres Beispiel für die Schwäche Europas, kommentiert Korbinian Frentzel.

Von Korbinian Frenzel

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Iranische Revolutionsgarden patrouillieren in der Straße von Hormus um den britischen Tanker Stena Impero  (AFP/Hasan Shirvani)
Iranische Revolutionsgarden patrouillieren in der Straße von Hormus um den britischen Tanker Stena Impero (AFP/Hasan Shirvani)

Boris Johnson – der Unberechenbare. Wer will, kann genau dieses Muster auch hier erkennen. Letzte Woche noch gab es von seiner Vorgängerin und ihrem Außenminister die große europäische Geste – mit dem Vorschlag, die Schifffahrt im Persischen Golf durch eine gemeinsame europäische Mission zu sichern. Jetzt der Kurswechsel von Johnson und seinem neuen Außenminister Dominique Raab hin zu den Amerikanern. Es passt ins Bild von einer neuen Regierung, die im Zweifel doch eher auf Washington setzt denn auf Brüssel beziehungsweise Paris und Berlin.

Der Schritt hat gerade vor dem Hintergrund des neuen radikalen Londoner Kurses, raus aus der EU, koste es, was es wolle, einen bitteren Beigeschmack. Aber er hat – anders als der No-Deal-Brexit – eine gewisse Rationalität. Die Regierung in London hat nicht zuletzt durch die deutschen Debatten der letzten Tage erkennen können: Europas Enthusiasmus, militärisch einmal selbst und ohne amerikanische Führung die Dinge in die Hand zu nehmen, hält sich – gelinde gesagt – in Grenzen. Und selbst wenn der politische Wille da wäre, bliebe die nächste große Frage. Haben Europas Armeen überhaupt die militärische Fähigkeit, ohne den transatlantischen Partner tätig zu werden? Manche könnten sich an den Libyen-Einsatz unter französischer und britischer Führung vor acht Jahren erinnern – als den Europäern nach nur wenigen Tagen die Bomben ausgingen und Amerika beispringen musste.

Ein einiges Europa könnte einem Militäreinsatz gegen den Iran einen Riegel vorschieben

Wenn Londons Regierung jetzt sagt, eine europäische Mission kann nur gemeinsam mit den USA gelingen, dann ist das zunächst einmal eine Realitätsbeschreibung. Wenn damit außerdem keine Abkehr vom unabhängigen europäischen Kurs im Umgang mit dem Atomabkommen einhergeht, wenn es also allein um die Sicherung von Schifffahrtswegen geht, spricht wenig dagegen, diesen Schulterschluss zu suchen. Nur – und das ist eine berechtige Sorge – darf eine solche Mission nicht der Brückenkopf für einen Militäreinsatz gegen den Iran sein, der manchem amerikanischen Strategen vorschweben mag. Ein selbstbewusstes und einiges Europa könnte dem klar einen Riegel vorschieben. Könnte. Wenn es denn sein Gewicht in die Waagschale werfen würde.

Die Ironie in dieser Situation: dass ausgerechnet Großbritannien mit dem Brexit sein nicht unerhebliches militärisches Gewicht aus der europäischer Waagschale herausnehmen wird. Und das in einer Zeit, in der dieses Gewicht dringender denn je nötig wäre, um auch unabhängig von den USA handeln zu können. Diesen Vorwurf kann und muss man Johnson und Co weiterhin machen. Dass Europa heute kaum militärisch ohne die USA handlungsfähig ist, dass also auch eine britische Regierung im Zweifel in Washington anklopft, diese Kritik gilt vor allem Berlin.

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