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StartseiteUmwelt und VerbraucherMünchens Oberbürgermeister will Fahrverbote 14.06.2017

LuftverschmutzungMünchens Oberbürgermeister will Fahrverbote

Vor allem durch Dieselfahrzeuge wird die Luft in München verschmutzt. Deswegen will der Oberbürgermeister der Stadt, Dieter Reiter (SPD), dagegen mit Fahrverboten entgegenwirken. Fraglich ist, ob solche Verbote überhaupt erlassen werden dürfen.

Von Tobias Krone

Abgase entweichen den Auspuffrohren eines Autos (Jaguar) am 2201.2004 in Frankfurt am Main. (picture alliance / dpa / Arne Dedert)
Vom Fahrverbot betroffen wären zwischen 133.000 und 170.000 Fahrzeuge. (picture alliance / dpa / Arne Dedert)
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Der Verkehrsinfarkt Münchens wird zunehmend zum Gesundheitsproblem. Und das will Oberbürgermeister Dieter Reiter von der SPD nun mit rigorosen Maßnahmen bekämpfen. Reiter will Fahrverbote für alle Dieselfahrzeuge, die nicht der neuesten Euro-6-Norm entsprechen. Damit reagiert er auf neueste Daten zur Luftqualität im Münchner Stadtgebiet.

Es geht um das Abgas Stickstoffdioxid, das für Herz- und Kreislauferkrankungen und ein erhöhtes Schlaganfallrisiko verantwortlich gemacht wird. Dessen Werte übersteigen regelmäßig die zulässigen Höchstwerte von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter – und zwar nicht nur auf den hochfrequentierten Ring- und Einfallstraßen, sondern auch weit jenseits dieser Gebiete liegen die Werte bei bis zu 60 Mikrogramm. Das habe man nicht erwartet, sagte Reiter der"Süddeutschen Zeitung". In München sind ein gutes Drittel der 720.000 gemeldeten Pkw Dieselfahrzeuge. Vom Fahrverbot betroffen wären zwischen 133.000 und 170.000 Fahrzeuge. Die Maßnahme wäre die bisher drastischste gegen Dieselfahrzeuge in einer deutschen Großstadt. Einzig Stuttgart plant bisher Fahrverbote ab 2018, allerdings nur bei Feinstaubalarm.

München unter Druck

Spätestens seit die Deutsche Umwelthilfe erfolgreich die Stadt und den Freistaat Bayern dazu verklagt hat, die Zahlen zur Luftverschmutzung offenzulegen, steht München unter Druck. Fraglich ist bei Reiters Vorhaben, ob die Stadt überhaupt Fahrverbote erlassen darf. Dazu erwartet man ein Urteil vom Bundesgerichtshof in Leipzig, voraussichtlich diesen Herbst. Eine andere Frage ist die Verhältnismäßigkeit. Eine rasche Einführung des Fahrverbots würde viele Münchner Autobesitzer und Pendler benachteiligen. Reiter erklärt, es sei eine Frage der Abwägung. In diesem Fall überwiege die Gesundheit der Bürger. Der Münchner Oberbürgermeister will noch in diesem Jahr Beschlüsse im Stadtrat. Ihn erwartet Protest – und zwar aus der eigenen rot-schwarzen Koalition: Die CSU ist gegen eine schnelle Einführung des Fahrverbots – und auch in der Firmenzentrale des Münchner Autobauers BMW hält man nichts davon. 

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