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StartseiteKommentare und Themen der WocheDer Außenminister auf Mission impossible30.04.2019

Maas in BrasilienDer Außenminister auf Mission impossible

Heiko Maas ist als erster EU-Außenminister beim brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro zu Gast. Das Treffen sei für Maas keine politische Wohlfühlveranstaltung, meint Klaus Remme. Denn von Gleichberechtigung der Geschlechter und von rechtsstaatlichen Prinzipien hält der Gastgeber nicht viel.

Von Klaus Remme

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Heiko Maas (r), Außenminister der Bundesrepublik, und Jair Bolsonaro, Präsident von Brasilien, begrüßen sich bei einem Treffen in der brasilianischen Hauptstadt (picture alliance/Fabian Sommer/dpa)
Bundesaußenminister Heiko Maas besucht Brasilien als erstes deutsches Regierungsmitglied nach der Wahl des Rechtspopulisten Jair Bolsonaro zum Präsidenten (picture alliance/Fabian Sommer/dpa)
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"Wir müssen kämpfen und dafür brauchen wir Verbündete!" Mit diesem Satz hat Heiko Maas Sinn und Zweck seiner Lateinamerika-Reise erklärt. Der Bundesaußenminister steht noch immer unter dem Eindruck seiner Erfahrung im UN-Sicherheitsrat in der vergangenen Woche, als Deutschland seine Resolution nicht nur gegen Vorbehalte aus Moskau und Peking verteidigen musste, sondern auch durch die Amerikaner zu Kompromissen gezwungen wurde, ohne die die Resolution zu sexueller Gewalt gegen Frauen in Konflikten gescheitert wäre.

Ausgerechnet in Brasilien

Wenn Maas auf seiner Suche nach Verbündeten in Lateinamerika jetzt in Brasilia bei Jair Bolsonaro beginnt, dann wirkt das wie ein Treppenwitz. Wenn es irgendein gewähltes Staatsoberhaupt gibt, dass für alles steht, was Heiko Maas nicht will, dann ist es Jair Bolsonaro. Homophob, frauenfeindlich, rechtsextrem, ein Gegner im Kampf gegen den Klimaschutz, ein Präsident, für den rechtsstaatliche Normen Spielmasse sind. Heiko Maas ist der erste EU-Außenminister, der den neuen brasilianischen Präsidenten trifft. Noch klammert er sich an die Hoffnung, Bolsonaro werde nach dem Wahlkampf im Amt pragmatisch vorgehen. Noch ist Brasilien ja nicht aus dem Klimaschutzabkommen ausgetreten, man suche opt-out Möglichkeiten für Brasilien. Auch wenn der Wert strategischer Partnerschaft heute beschworen wurde. Noch immer bleibt wahrscheinlich:

Maas wird seine Ziele nicht erreichen

Das, was Heiko Maas sucht, wird er in Brasilia momentan nicht finden. Andererseits gilt für ihn, was auch für seine Amtsvorgänger galt. Man kann sich nicht jeden Tag und ausschließlich mit dem Außenminister von Luxemburg treffen, nur weil man sich mit dem so hervorragend versteht. Brasilien und Kolumbien sind als wirtschaftliche Schwergewichte in Lateinamerika zu wichtig, als dass man sie den Chinesen allein überlassen könnte. In Afrika zeigt sich, wie Peking mit Milliardeninvestitionen politische Abhängigkeiten schafft. Noch rechnen sich die Europäer Chancen aus, diesen Trend in Lateinamerika wenigstens bremsen zu können. Ein Freihandelsabkommen zwischen EU und Mercosur könnte in diesem Punkt substantiell wirken, doch wie immer sind die Dinge kompliziert. Die Brasilianer fürchten deutsche Auto-Exporte, die Franzosen wollen ihren Agrarmarkt schützen, dazu kommen Wahlkämpfe, erst in Brasilien, bald in Argentinien, die einen Verhandlungsabschluss aufhalten. Für Ende Mai hat Berlin eine große Lateinamerika-Konferenz geplant, ob der brasilianische Außenminister kommt, blieb heute unklar. Auch die Fortsetzung der Regierungskonsultationen ist offen. Was das deutsch-brasilianische Verhältnis angeht, gilt: Beziehungsstatus: Kompliziert.

Klaus Remme  (Deutschlandradio / Bettina Straub)Klaus Remme (Deutschlandradio / Bettina Straub)Klaus Remme, geboren in Cloppenburg. Studium der Politischen Wissenschaften und Osteuropäische Geschichte in Freiburg und Wien. Berufliche Stationen: Institute for Defense & Disarmament Studies, Boston, BBC World Service, London, Norddeutscher Rundfunk. Seit 1996 beim Deutschlandfunk. Von 2007 bis 2012 Korrespondent von Deutschlandradio in Washington. Seitdem Korrespondent im Hauptstadtstudio mit Schwerpunkt Außen- und Sicherheitspolitik. 

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