Die Nachrichten
Die Nachrichten

Masken-AffäreLöbel legt Mandat nun doch sofort nieder

Nikolas Löbel (CDU) spricht bei der Plenarsitzung des Deutschen Bundestages. (dpa)
Nikolas Löbel (CDU) im Deutschen Bundestag - Archivbild (dpa)

In der Masken-Affäre gibt der CDU-Abgeordnete Löbel nun doch seinen Sitz im Bundestag umgehend auf.

Um weiteren Schaden von seiner Partei abzuwenden, werde er sein Mandat mit sofortiger Wirkung niederlegen, teilte Löbel mit. Zunächst hatte der CDU-Politiker lediglich seinen Austritt aus der Unionsfraktion erklärt und mitgeteilt, er werde im September nicht erneut für den Bundestag kandidieren. Die CDU-Spitzenkandidatin in Baden-Württemberg, Eisenmann, begrüßte die Entscheidung Löbels. Dieser habe dem Ansehen der CDU und der parlamentarischen Demokratie insgesamt massiv geschadet, sagte sie der Zeitung "Die Welt". Löbel solle das eingenommene Honorar für einen gemeinnützigen Zweck spenden. CSU-Chef Söder forderte auch seinen Parteikollegen Nüßlein zur sofortigen Aufgabe seines Bundestagsmandats auf. Er sei der festen Auffassung, dass ein klarer Schnitt besser sei als ein Verlängern, sagte Söder in München.

Löbel und Nüßlein sollen Provisionen in sechsstelliger Höhe für die Vermittlung von Masken-Geschäften kassiert haben. Das Verhalten der Politiker hatte parteiübergreifend für Empörung gesorgt. Vertreter der Opposition verlangten eine umfassende Aufklärung.

Diese Nachricht wurde am 08.03.2021 im Programm Deutschlandfunk gesendet.