Samstag, 20. April 2024

Archiv

May besucht Trump
Besondere Beziehungen

Freihandel, Nato, Kampf gegen den Terror: Theresa May zeigte sich bei ihrem Antrittsbesuch in Washington als erste Regierungschefin überhaupt in vielen Punkten einig mit US-Präsident Donald Trump. Differenzen gab es nur beim Thema Russland.

Von Thilo Kößler | 28.01.2017
    Thereas May (l.) wird vom US-Präsidenten Trump im Weußen Haus empfangen
    US-Präsident Trump empfängt Theresa May (AFP)
    Vielleicht war es ja dem Einfluss der britischen Regierungschefin zuzuschreiben, dass Donald Trump in dieser ersten Pressekonferenz mit einem ausländischen Staatsgast keinen aggressiven Ton anschlug, sondern einen angesprochen moderaten - jedenfalls kam erstmals ein zurückhaltender und vorsichtiger Donald Trump zum Vorschein, wie die amerikanischen Medien konstatierten. Themen ihres einstündigen Gesprächs seien der Freihandel, das Verhältnis des Westens zu Russland sowie Terrorbekämpfung und Sicherheit gewesen, berichtete Theresa May im Anschluss – und die Nato. Beide seien sich über die Bedeutung der Nato als Grundpfeiler der gemeinsamen Sicherheit einig gewesen, beide Seiten hätten ihre Verpflichtungen gegenüber dem Bündnis unterstrichen. Theresa May setzte aber noch einmal nach und zitierte Donald Trump, der ihr versichert habe, hundertprozentig zur Nato zu stehen, wie sie sagte.
    Donald Trump hatte unlängst noch erklärt, er halte die Nato für nicht mehr zeitgemäß. Damit hatte er Zweifel aufkommen lassen, ob die USA unter seiner Führung noch zu ihren Bündnisverpflichtungen stehen würden. Differenzen indes offenbarten sich beim Thema Russland - der Frage nach seiner Haltung zur Aufhebung der Sanktionen wich Donald Trump aus: Es sei noch zu früh, darüber zu sprechen, sagte er. Aber er sei an guten Beziehungen zu Russland wie auch zu China interessiert - das sei ein Gewinn.
    Donald Trump wird an diesem Samstag ein erstes Telefonat mit Wladimir Putin führen. Vor diesem Hintergrund stellte Theresa May klar, dass Russland erst das Minsker Abkommen umsetzen müsse, ehe an die Aufhebung der Sanktionen gegen Russland zu denken sei. Diese Haltung vertrete sie gemeinsam mit der EU
    Besondere Beziehungen
    Der Besuch in Washington sollte auch dem Ziel dienen, die besonderen Beziehungen zwischen Großbritannien und den Vereinigten Staaten um eine neues bilaterales Handelsabkommen zu erweitern - nach dem Brexit und dem Ausscheiden aus der EU müssten beide Seiten ein besonderes Interesse an einem Freihandelsabkommen haben, sagte Theresa May
    Donald Trump, der sich bereits im Wahlkampf als ausgesprochener Brexit-Befürworter gezeigt hatte, macht auch als Präsident kein Hehl aus seiner Abneigung gegenüber der Europäischen Union - weshalb er den britischen EU-Austritt nur begrüßen könne. Als Geschäftsmann habe er nur schlechte Erfahrungen mit der EU gemacht, weil es so schwierig gewesen sei, Genehmigungen für seine Projekte zu bekommen.
    Im Vorfeld ihres Treffens hatte die britische Regierungschefin deutliche Kritik an den Äußerungen Donald Trumps zu Folter und Gewaltanwendung bei Verhören geäußert. Donald Trump hatte sich in einem Interview für Foltermethoden ausgesprochen, weil sie "funktionierten", wie er sagte. Bei dieser Haltung bleibe er, betonte Trump - versicherte aber, dass er dem Votum seines Verteidigungsministers James Mattis folgen werde, der sich deutlich gegen das Waterboarding beispielsweise ausgesprochen hatte.
    Donald Trump wird an diesem Samstag erstmals auch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel telefonieren, in der zwar eine starke Führungspersönlichkeit sieht, die er aber wegen der deutschen Flüchtlingspolitik immer wieder heftig kritisiert hat.