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MedienBundestag will Israel-Boykott-Bewegung BDS ächten

(imago | Alain Pitton )
Antisemitisch oder nicht? (imago | Alain Pitton )

Medienberichten zufolge soll der Bundestag morgen über eine Ächtung der Israel-Boykott-Bewegung BDS abstimmen.

Union, SPD, FDP und Grüne hätten dazu einen fraktionsübergreifenden Antrag erarbeitet, berichten das ARD-Hauptstadtstudio und die TAZ. Die Argumentationsmuster und Methoden von BDS seien antisemitisch, heiße es darin. "Don't Buy"-Aufkleber auf israelischen Produkten weckten unweigerlich Assoziationen zur nationalsozialistischen Parole "Kauft nicht bei Juden!" Der Antrag fordere die Bundesregierung auf, weder Veranstaltungen der BDS zu unterstützen noch Gruppierungen, die deren Ziele verfolgten.

Mehr als 60 israelische und jüdische Wissenschaftler warnten indes in einem Aufruf davor, BDS als antisemitisch abzustempeln. BDS setze sich für die Umsetzung des Völkerrechts ein.

Die Abkürzung steht für "Boykott, Desinvestitionen, Sanktionen". Die 15 Jahre alte Bewegung wendet sich unter anderem gegen die Besatzung palästinensischer Gebiete seit 1967. Sie wird auch von Prominenten wie "Pink Floyd"-Sänger Roger Waters unterstützt.